Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit | ||
Ö 2 | Bestätigung der Niederschrift (öffentlicher Teil) der Sitzung vom 30.07.2015
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 2 | ||
Ö 3 | Bestätigung der Tagesordnung
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | ||
Ö 4 | Einwohnerfragestunde | ||
Ö 5 | Beschluss zur 4. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Werneuchen über die dezentrale Entsorgung von Schmutzwasser aus abflußlosen Sammelgruben - Fäkaliensatzung -
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | BM/019/2015 | |
Ö 6 | Beschluss zur 1. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Werneuchen über die Entsorgung des im Gewerbepark Seefeld anfallenden Niederschlagswassers - Niederschlagswassersatzung GP Seefeld, NWS Seefeld -
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | BM/020/2015 | |
Ö 7 | Beschluss zur 3. Änderungssatzung zur Gebührensatzung zur Abwasserbeseitigungssatzung der Stadt Werneuchen - Abwassergebührensatzung -
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | BM/021/2015 | |
Ö 8 | Beschluss zur 2. Änderung der Gebührensatzung zur Wasserversorgungssatzung der Stadt Werneuchen - Wassergebührensatzung -
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 1 | BM/022/2015 | |
Ö 9 | Beschluss zum Grundstücksverkauf Seefeld, Flur 1, Flurstück 450 zum Höchstgebot (Gewerbegebiet)
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | Bv-L/022/2015 | |
Ö 10 | Beschluss zur Einbringung einer kommunalen Liegenschaft in die Stadtwerke Werneuchen GmbH
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | Bv-L/023/2015 | |
Ö 11 | Beschluss zur Änderung der Zufahrt zum Marktplatz der Stadt Werneuchen
Beschluss: zur Kenntnis genommen | UWW/DU/002/2015 | |
Ö 12 | Beschluss zur Beauftragung des Bürgermeisters der Stadt Werneuchen zur Aufnahme von Sondierungsgesprächen mit dem Amtsdirektor des Amtes Falkenberg–Höhe für eine mögliche Bildung einer gemeinsamen Verwaltungseinheit – „Amtsgemeinde“
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | BM/018/2015 | |
Ö 13 | Beschluss zur Bestimmung einer Ombudsperson nach § 16 BbgPBWoG für drei Einrichtungen der RC in Hirschfelde
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | Serv/037/2015 | |
Ö 14 | Beschluss zur Stellungnahme der Stadt Werneuchen und ihrer Ortsteile zum Entwurf des sachlichen Teilplans „Windnutzung, Rohstoffsicherung und -gewinnung“ zum Regionalplan Uckermark-Barnim Entwurf 2015
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | Bv/137/2015 | |
Ö 15 | Beschluss zur künftigen Ansiedlung von großflächigem Einzelhandel in der Stadt Werneuchen - Drogeriemarkt -
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | Bv/140/2015 | |
Ö 16 | Beschluss zur künftigen Ansiedlung von großflächigem Einzelhandel in der Stadt Werneuchen - Lebensmittelmarkt -
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | Bv/141/2015 | |
Ö 17 | Beschluss zur überplanmäßigen Ausgabe bei der Haushaltsstelle 54.1.01/6332.785300 Gehweg Hirschfelde
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | Bv/145/2015 | |
Ö 18 | Abgeordnetenfragestunde | ||
Ö 19 | Mitteilungen der Verwaltung | ||
Ö 20 | Schließung der Sitzung (öffentlicher Teil) und Eröffnung der Sitzung (nichtöffentlicher Teil) | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 21 | Beschluss zum „Nachtrag 1“ zum „Städtebaulichen Vertrag zur 2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 1 ‚Windpark Willmersdorf’ vom 28.11./03.12.2012“ | ||
N 22 | Schließung der Sitzung |