Sitzung
A 1/009/2015
Gremium
Hauptausschuss der Stadt Werneuchen
Raum
Konferenzsaal, Am Markt 5, 16356 Werneuchen
Datum
24.09.2015
Zeit
19:00-21:32 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestätigung der Niederschrift (öffentlicher Teil) der Sitzung vom 30.07.2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 3
Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Beschluss zur 4. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Werneuchen über die dezentrale Entsorgung von Schmutzwasser aus abflußlosen Sammelgruben - Fäkaliensatzung -

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BM/019/2015
Ö 6
Beschluss zur 1. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Werneuchen über die Entsorgung des im Gewerbepark Seefeld anfallenden Niederschlagswassers - Niederschlagswassersatzung GP Seefeld, NWS Seefeld -

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BM/020/2015
Ö 7
Beschluss zur 3. Änderungssatzung zur Gebührensatzung zur Abwasserbeseitigungssatzung der Stadt Werneuchen - Abwassergebührensatzung -

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BM/021/2015
Ö 8
Beschluss zur 2. Änderung der Gebührensatzung zur Wasserversorgungssatzung der Stadt Werneuchen - Wassergebührensatzung -

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 1

BM/022/2015
Ö 9
Beschluss zum Grundstücksverkauf Seefeld, Flur 1, Flurstück 450 zum Höchstgebot (Gewerbegebiet)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Bv-L/022/2015
Ö 10
Beschluss zur Einbringung einer kommunalen Liegenschaft in die Stadtwerke Werneuchen GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Bv-L/023/2015
Ö 11
Beschluss zur Änderung der Zufahrt zum Marktplatz der Stadt Werneuchen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

UWW/DU/002/2015
Ö 12
Beschluss zur Beauftragung des Bürgermeisters der Stadt Werneuchen zur Aufnahme von Sondierungsgesprächen mit dem Amtsdirektor des Amtes Falkenberg–Höhe für eine mögliche Bildung einer gemeinsamen Verwaltungseinheit – „Amtsgemeinde“

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BM/018/2015
Ö 13
Beschluss zur Bestimmung einer Ombudsperson nach § 16 BbgPBWoG für drei Einrichtungen der RC in Hirschfelde

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Serv/037/2015
Ö 14
Beschluss zur Stellungnahme der Stadt Werneuchen und ihrer Ortsteile zum Entwurf des sachlichen Teilplans „Windnutzung, Rohstoffsicherung und -gewinnung“ zum Regionalplan Uckermark-Barnim Entwurf 2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Bv/137/2015
Ö 15
Beschluss zur künftigen Ansiedlung von großflächigem Einzelhandel in der Stadt Werneuchen - Drogeriemarkt -

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Bv/140/2015
Ö 16
Beschluss zur künftigen Ansiedlung von großflächigem Einzelhandel in der Stadt Werneuchen - Lebensmittelmarkt -

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Bv/141/2015
Ö 17
Beschluss zur überplanmäßigen Ausgabe bei der Haushaltsstelle 54.1.01/6332.785300 Gehweg Hirschfelde

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Bv/145/2015
Ö 18
Abgeordnetenfragestunde
 
Ö 19
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 20
Schließung der Sitzung (öffentlicher Teil) und Eröffnung der Sitzung (nichtöffentlicher Teil)
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 21
Beschluss zum „Nachtrag 1“ zum „Städtebaulichen Vertrag zur 2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 1 ‚Windpark Willmersdorf’ vom 28.11./03.12.2012“
 
N 22
Schließung der Sitzung