Sitzung
SVV/026/2019
Gremium
Stadtverordnetenversammlung Werneuchen
Raum
Adlersaal, Berliner Allee 18a, 16356 Werneuchen
Datum
23.05.2019
Zeit
19:00-21:54 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestätigung der Niederschrift (öffentlicher Teil) der Sitzung vom 04.04.2019

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1, Enthaltungen: 1

 
Ö 3
Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 4
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Ehrungen der Schüler/innen der Grundschule im Rosenpark und Europaschule
 
Ö 7
Beschluss Nr.: Bv-L/049/2019 - Beschluss zum Bodenordnungsverfahren Willmersdorf – Weesow Verfahrensnummer 501/R - Straßen- und Wegeübernahme

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Bv-L/049/2019
Ö 8
Beschluss Nr.: Bv/364/2019 - Beschluss zur Ergänzung der Bedingungen im Verfahren zur Veräußerung des Rohbaulandes in Werneuchen, OT Seefeld

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1, Enthaltungen: 2

Bv/364/2019
Ö 9
Beschluss Nr.: Bv/366/2019 - Beschluss zur Wohnungspolitischen Umsetzungsstrategie

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 2

Bv/366/2019
Ö 10
Beschluss Nr.: Bv/368/2019 - Beschluss zur überplanmäßigen Auszahlung bei der Haushaltsstelle 54.1.01/6311.785100 Entwässerung Pommernstraße

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Bv/368/2019
Ö 11
Beschluss Nr.: Bv/369/2019 - Beschluss zum außerplanmäßigen Aufwand bei der Haushaltsstelle 57.3.01.543100 für eine vorbereitende Studie für ein Dorfgemeinschaftszentrum in Seefeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Bv/369/2019
Ö 12
Beschluss Nr.: Bv/372/2019 - Aufstellungsbeschluss für einen Bebauungsplan für die Straße „Zu den Hangars“

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 2, Enthaltungen: 0

Bv/372/2019
Ö 13
Beschluss Nr.: Bv/373/2019 - Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan „Wohnpark Wesendahler Straße“ der Stadt Werneuchen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 2, Enthaltungen: 2

Bv/373/2019
Ö 14
Beschluss Nr.: Bv/374/2019 - Beschluss zur Straßenbauplanung im Bahnhofsumfeld Werneuchen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 2, Enthaltungen: 2

Bv/374/2019
Ö 15
Beschluss Nr.: Bv/375/2019 - Abwägungs- und Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan „Wohngebiet Weißdornweg“ der Stadt Werneuchen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 2, Enthaltungen: 0

Bv/375/2019
Ö 16
Beschluss Nr.: Bv/376/2019 - Billigungs- und Offenlagebeschluss des Entwurfes der Änderung des Flächennutzungsplanes im Zusammenhang mit der Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Solarpark Flugplatz Werneuchen-West IV“, Stadt Werneuchen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1, Enthaltungen: 2

Bv/376/2019
Ö 17
Beschluss Nr.: Bv/377/2019 - Billigungs- und Offenlagebeschluss des Entwurfs des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Solarpark Flugplatz Werneuchen-West IV“, zugleich Vorhaben- und Erschließungsplan, der Stadt Werneuchen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1, Enthaltungen: 2

Bv/377/2019
Ö 18
Beschluss Nr.: Bv/380/2019 - Beschluss zum städtebaulichen Vertrag für den Bebauungsplan „Wegendorfer Straße/ Landsberger Straße“ der Stadt Werneuchen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 2, Enthaltungen: 1

Bv/380/2019
Ö 19
Beschluss Nr.: Bv/379/2019 - Abwägungs- und Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan „Wegendorfer Straße/ Landsberger Straße“ der Stadt Werneuchen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 2, Enthaltungen: 0

Bv/379/2019
Ö 20
Satzungen der Stadt Werneuchen über die Erhebung von Umlagen zur Finanzierung der Beiträge für die Wasser- und Bodenverbände
 
Ö 20.1
Beschluss Nr.: Fin/110/2019 - Beschluss der Satzung der Stadt Werneuchen über die Erhebung von Umlagen zur Finanzierung der Beiträge für den Wasser- und Bodenverband „Finowfließ“ 2014-2018

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1, Enthaltungen: 0

Fin/110/2019
Ö 20.2
Beschluss Nr.: Fin/111/2019 - Beschluss der Satzung der Stadt Werneuchen über die Erhebung von Umlagen zur Finanzierung der Beiträge für den Wasser- und Bodenverband „Finowfließ“ 2019

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1, Enthaltungen: 0

Fin/111/2019
Ö 20.3
Beschluss Nr.: Fin/112/2019 - Beschluss der Satzung der Stadt Werneuchen über die Erhebung von Umlagen zur Finanzierung der Beiträge für den Wasser- und Bodenverband „Stöbber-Erpe“ 2013

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1, Enthaltungen: 0

Fin/112/2019
Ö 20.4
Beschluss Nr.: Fin/113/2019 - Beschluss der Satzung der Stadt Werneuchen über die Erhebung von Umlagen zur Finanzierung der Beiträge für den Wasser- und Bodenverband „Stöbber-Erpe“ 2014

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1, Enthaltungen: 0

Fin/113/2019
Ö 20.5
Beschluss Nr.: Fin/114/2019 - Beschluss der Satzung der Stadt Werneuchen über die Erhebung von Umlagen zur Finanzierung der Beiträge für den Wasser- und Bodenverband „Stöbber-Erpe“ 2015

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1, Enthaltungen: 0

Fin/114/2019
Ö 20.6
Beschluss Nr.: Fin/115/2019 - Beschluss der Satzung der Stadt Werneuchen über die Erhebung von Umlagen zur Finanzierung der Beiträge für den Wasser- und Bodenverband „Stöbber-Erpe“ 2016

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1, Enthaltungen: 0

Fin/115/2019
Ö 20.7
Beschluss Nr.: Fin/116/2019 - Beschluss der Satzung der Stadt Werneuchen über die Erhebung von Umlagen zur Finanzierung der Beiträge für den Wasser- und Bodenverband „Stöbber-Erpe“ 2017

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1, Enthaltungen: 0

Fin/116/2019
Ö 21
Beschluss Nr.: BM/083/2019 - Beschluss zur Initiative Metropolregion Barnim-Oderbruch

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BM/083/2019
Ö 22
Beschluss Nr.: WIW/WpS/027/2019 - Beschluss zu einer außerplanmäßigen Auszahlung der Haushaltsstelle 54.1.01/ Gehweg Landsberger Straße

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

WIW/WpS/027/2019
Ö 23
Beschluss Nr.: WIW/WpS/026/2019 - Beschluss zur Verlängerung des Sperrvermerks für den Straßenbau Stienitzaue bis Ende 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

WIW/WpS/026/2019
Ö 24
Abgeordnetenfragestunde
 
Ö 25
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 26
Schließung der Sitzung