Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestätigung der Niederschrift (öffentlicher Teil) der Sitzung vom 18.07.2019

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1, Enthaltungen: 2

 
Ö 3
Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Beschluss-Nr.: BM/082/2019 - Beschluss zum Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Übertragung der Schulträgerschaft der Europaschule an den Landkreis Barnim

Beschluss: zurückgestellt

BM/082/2019
Ö 7
Beschluss-Nr.: BM/086/2019 - Beschluss zum Neubau eines Reinwasserspeichers (Variante 1b) am Wasserwerk Werneuchen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BM/086/2019
Ö 8
Beschluss-Nr.: BM/087/2019 - Beschluss zum Rechtsstreit Eigenbetrieb Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung der Stadt Werneuchen (Eigenbetrieb) und der Wohnungsbaugesellschaft Werneuchen mbH (WBG)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BM/087/2019
Ö 9
Beschlüsse über die unverzügliche Bestandsaufnahme zum aktuellen Ausrüstungsgegenstand der Feuerwehren der Stadt Werneuchen und ihrer Ortsteile
 
Ö 9.1
Beschluss-Nr.: UWW/BVB/001/2019 - Beschluss über die unverzügliche Bestandsaufnahme zum aktuellen Ausrüstungsstand der Feuerwehren der Stadt Werneuchen und ihrer Ortsteile

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 9.2
Beschluss-Nr.: BM/085/2019 - Alternativbeschluss über die unverzügliche Bestandsaufnahme zum aktuellen Ausrüstungsstand der Feuerwehren der Stadt Werneuchen und ihrer Ortsteile (Fraktion UWW/BVB)

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 10
Beschluss-Nr.: Bv/384/2019 - Beschluss zur Planung für die Erweiterung des Bahnhofsvorplatzes Werneuchen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Bv/384/2019
Ö 11
Beschluss-Nr.: Bv/385/2019 - Beschluss zur Änderung des Beschlusses WIW/WpS/027/2019 vom 23.05.2019 zum Gehweg Landsberger Straße und zu einer überplanmäßigen Auszahlung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Bv/385/2019
Ö 12
Beschluss-Nr.: Bv/387/2019 - Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan „Wegendorfer Straße - Ledebourstraße“ der Stadt Werneuchen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Bv/387/2019
Ö 13
Beschluss-Nr.: Serv/068/2019 - Beschluss über die Wahlprüfungsentscheidung der Wahl zur Stadtverordnetenversammlung Werneuchen am 26.5.2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Serv/068/2019
Ö 14
Beschluss-Nr.: Serv/069/2019 - Beschluss über die Wahlprüfungsentscheidung der Wahl der Ortsbeiräte in den Ortsteilen der Stadt Werneuchen am 26.5.2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Serv/069/2019
Ö 15
Beschluss-Nr.: DIELINKE/013/2019 - Umsetzung Lärmaktionsplan für den Bereich Dorfkern Seefeld

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 2

DIELINKE/013/2019
Ö 16
Beschluss-Nr.: DIELINKE/012/2019 - Für eine familienfreundlichere Stadt

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 2

DIELINKE/012/2019
Ö 17
Beschluss-Nr.: DIELINKE/011/2019 - Mehr Verkehrssicherheit für unsere Schulkinder

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DIELINKE/011/2019
Ö 18
Beschluss-Nr.: DIELINKE/010/2019 - Mehr Verkehrssicherheit für unsere Kinder der Kita Sonnenschein

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 1

DIELINKE/010/2019
Ö 19
Beschluss-Nr.: CDU/002/2019 - Berufung eines Mitgliedes im Aufsichtsrat der Wohnungsbaugesellschaft der Stadt Werneuchen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 1

CDU/002/2019
Ö 20
Beschluss-Nr.: SV/005/2019 - Beschluss zur Prüfung der Durchführbarkeit eines Livestreams der öffentlichen Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung

Beschluss: zurückgestellt

SV/005/2019
Ö 21
Beschluss-Nr.: SV/006/2019 - Beschluss zur Schaffung eines Netzwerkes aus Mitfahrbänken

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 4, Enthaltungen: 5

SV/006/2019
Ö 22
Information zur stichprobenartigen Kontrolle der treuhänderisch verwalteten Grundstücke durch die WBG mbH Werneuchen
Bv-L/054/2019
Ö 23
Information zur Jahresrechnung Jugend-, Sport- und Freizeitzentrum 2018
Bv-L/055/2019
Ö 24
Abgeordnetenfragestunde
 
Ö 25
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 26
Schließung der Sitzung