Sitzung
A 3/043/2020
Gremium
Ausschuss für Haushaltsangelegenheiten der Stadt Werneuchen
Raum
Adlersaal, Berliner Allee 18a, 16356 Werneuchen
Datum
24.06.2020
Zeit
19:00-20:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 04.03.2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 0

 
Ö 3
Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Beschluss zum Jahresabschluss 2014 der Stadt Werneuchen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Fin/129/2020
Ö 6
Beschluss zur Entlastung des Bürgermeisters für den Jahresabschluss 2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Fin/130/2020
Ö 7
Beschluss zum Jahresabschluss 2015 der Stadt Werneuchen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Fin/131/2020
Ö 8
Beschluss zur Entlastung des Bürgermeisters für den Jahresabschluss 2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Fin/132/2020
Ö 9
Beschluss zum Jahresabschluss 2016 der Stadt Werneuchen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 2

Fin/133/2020
Ö 10
Beschluss zur Entlastung des Bürgermeisters für den Jahresabschluss 2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 2

Fin/134/2020
Ö 11
Beschluss zum Jahresabschluss 2017 der Stadt Werneuchen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 2

Fin/135/2020
Ö 12
Beschluss zur Entlastung des Bürgermeisters für den Jahresabschluss 2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 2

Fin/136/2020
Ö 13
Beschlüsse zum Erlass Elternbeiträge und Essengeld
 
Ö 13.1
Beschluss zur Essengeldspitzabrechnung für die Monate April, Mai und Juni für alle Kinder in den Kitas

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 1

SKK/099/2020
Ö 13.2
Beschluss über den teilweisen Erlass der Elternbeiträge in Kitas und Hort für die Kinder in der Notbetreuung während Corona

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 1

SKK/100/2020
Ö 13.3
Familien entlasten – Elternbeiträge in Kitas und Hort bis zur Aufnahme des uneingeschränkten Regelbetriebes erlassen

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 3, Enthaltungen: 1

DIELINKE/030/2020
Ö 14
Beschluss zur Satzung des Umlegungsausschusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Bv-L/062/2020
Ö 15
Beschluss zum Beitritt der Stadt Werneuchen in den Zweckverband „digitale Kommunen Brandenburg“

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 4, Enthaltungen: 0

BM/094/2020
Ö 16
Beschluss zum Gefahrenabwehrbedarfsplan 2020 der Stadt Werneuchen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Ow/025/2020
Ö 17
Beschluss zum Verkauf des Rohbaulandes in Seefeld (Gemarkung Seefeld, Flur 2, Flurstück 297 tlw. ca. 23.200 m²) an den Höchstbieter

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Bv-L/419/2020
Ö 18
Bürgermeister für den Frieden – Mayors for Peace

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 3, Enthaltungen: 1

DIELINKE/027/2020
Ö 19
Beschluss über Teilaufpflasterungen /Fahrbahnschwellen der Fahrbahnen im OT Willmersdorf

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 4

UWW/BVB/011/2020
Ö 20
Abgeordnetenfragestunde
 
Ö 21
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 22
Schließung der Sitzung