Sitzung
A 4/050/2021
Gremium
Ausschuss für Bauen, Stadtentwicklung und Ordnung der Stadt Werneuchen
Raum
Adlersaal, Berliner Allee 18a, 16356 Werneuchen
Datum
02.03.2021
Zeit
19:00-21:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestätigung der Niederschrift (öffentlicher Teil) der Sitzung vom 17.11.2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 3
Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Beschluss zur Erteilung einer Befreiung von den Festsetzungen der Stellplatzsatzung und der Stellplatzablösesatzung der Stadt Werneuchen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 2, Enthaltungen: 0

Bv/455/2021
Ö 6
Aufstellungsbeschluss zur Ergänzungssatzung „Am Biesenthaler Damm“*, Ortsteil Willmersdorf (*Arbeitstitel)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Bv/449/2021
Ö 7
Beschluss zur Offenlage des Entwurfs zur Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Werneuchen zum Bebauungsplan „Gewerbegebiet am Krummenseer Weg - Süd“

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Bv/457/2021
Ö 8
Beschluss zur Offenlage des Entwurfs des Bebauungsplans „Gewerbegebiet am Krummenseer Weg - Süd“ der Stadt Werneuchen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Bv/459/2021
Ö 9
Abwägungs- und Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan „Freienwalder Straße 15“ der Stadt Werneuchen sowie Beschluss zur Erweiterung des Geltungsbereiches

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Bv/458/2021
Ö 10
Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan „Solarpark Hirschfelde“ einschließlich der erforderlichen Änderung des Flächennutzungsplanes im Geltungsbereich im Ortsteil Hirschfelde der Stadt Werneuchen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Bv/454/2021
Ö 11
Selbstbindungsbeschluss zu den Gebietskulissen der Wohnraumförderung in der Stadt Werneuchen und im Ortsteil Seefeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Bv/460/2021
Ö 12
Beschluss über eine verbindliche Absichtserklärung zum Bau eines Straßenbegleitenden Radweges zwischen den Ortsteilen Weesow und Willmersdorf

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 2, Enthaltungen: 0

UWW/004/2021
Ö 13
Beschluss zur Gebührensatzung für Einsätze der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Werneuchen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Ow/027/2021
Ö 14
Antrag auf Erteilung einer Befreiung von den Festsetzungen der Erhaltungssatzung der Stadt Werneuchen - hier § 4 Punkt 3 Farbgestaltung der Fassade

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 2, Enthaltungen: 1

Bv/450/2021
Ö 15
Antrag auf Erteilung einer Befreiung von den Festsetzungen der Gestaltungssatzung Pommernstraße der Stadt Werneuchen – hier § 9 Außenanlagen und Freiflächen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Bv/453/2021
Ö 16
Gemeinsamer Mietspiegel für die Stadt Werneuchen und die Gemeinde Ahrensfelde

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 2, Enthaltungen: 1

UWW/003/2021
Ö 17
Beschluss über Errichtung von Hinweisschildern für die Parkanlagen Hirschfelde und Tiefensee

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 1

UWW/001/2021
Ö 18
Wohnungspolitische Zusammenarbeit der Gemeinde Ahrensfelde und der Stadt Werneuchen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

CDU/009/2021
Ö 19
Abgeordnetenfragestunde
 
Ö 20
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 21
Schließung der Sitzung