Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit | ||
Ö 2 | Einwendungen gegen die Niederschrift (öffentlicher Teil) der Sitzung vom 22.11.2021 | ||
Ö 3 | Bestätigung der Tagesordnung
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 2 | ||
Ö 4 | Bericht des Bürgermeisters | ||
Ö 5 | Einwohnerfragestunde | ||
Ö | Vorlagen des Bürgermeisters | ||
Ö 6 | Nachtrag: 06.01.2022 Nummer 1
Beschluss zur Erarbeitung einer Umsetzungsstrategie für den Projektvorschlag "Facharztzentrum Werneuchen" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 1 | Serv/078/2021 | |
Ö 7 | Haushalt 2022 | ||
Ö 7.1 | Nachtrag: 06.01.2022 Nummer 2
Freiräume für Kinder und Jugendliche - Jährliche Aufwertung der Spielplätze (Antrag zum Haushalt 2022 der Stadt Werneuchen) Beschluss: in Ausschuss verwiesen | DIELINKE/084/2021 | |
Ö 7.2 | Nachtrag: 06.01.2022 Nummer 2
Anschaffung von Luftreinigungsgeräten für Schulen und Kitas in kommunaler Trägerschaft der Stadt Werneuchen (Antrag zum Haushalt 2022 der Stadt Werneuchen) Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 8, Enthaltungen: 0 | DIELINKE/085/2021 | |
Ö 7.3 | Nachtrag: 06.01.2022 Nummer 3
Antrag zur Änderung des Haushaltsplanentwurfes 2022 – hier Veranschlagung eines investiven Zuschusses für den Bau einer Steganlage (Antrag zum Haushalt 2022 der Stadt Werneuchen) Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 3, Enthaltungen: 1 | DIELINKE/086/2021 | |
Ö 7.4 | Änderungsantrag zum Haushalt 2022 für die Schaffung einer Stelle einer Schulsozialarbeiterin/ eines Schulsozialarbeiters zur Abmilderung von spezifischen Pandemiefolgen bei Kindern und Jugendlichen durch die Corona-Pandemie
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 8, Nein: 9, Enthaltungen: 0 | SV/009/2021 | |
Ö 7.5 | Beschluss zum Haushalt der Stadt Werneuchen 2022
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1, Enthaltungen: 3 | Fin/167/2021 | |
Ö 8 | Beschluss zu den Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung, des Hauptausschusses, der Fachausschüsse und der Ortsbeiräte 2022
Beschluss: verschoben in Fortsetzungssitzung | BM/106/2021 | |
Ö 9 | Beschluss zur Bestätigung Jahresabschluss 2018 des Eigenbetriebes Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung der Stadt Werneuchen
Beschluss: verschoben in Fortsetzungssitzung | BM/107/2021 | |
Ö 10 | Beschluss zur Entlastung der Werkleitung für das Wirtschaftsjahr 2018 des Eigenbetriebes „Wasserversorgung & Abwasserbeseitigung der Stadt Werneuchen“
Beschluss: verschoben in Fortsetzungssitzung | BM/108/2021 | |
Ö 11 | Beschluss zur Bestätigung Jahresabschluss 2019 des Eigenbetriebes Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung der Stadt Werneuchen
Beschluss: verschoben in Fortsetzungssitzung | BM/110/2021 | |
Ö 12 | Beschluss zur Entlastung der Werkleitung für das Wirtschaftsjahr 2019 des Eigenbetriebes „Wasserversorgung & Abwasserbeseitigung der Stadt Werneuchen“
Beschluss: verschoben in Fortsetzungssitzung | BM/111/2021 | |
Ö 13 | Beschluss zur Billigung des Vorentwurfes des Bebauungsplans „Wohnquartier Seefelder Gärten„ im OT Seefeld und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung
Beschluss: verschoben in Fortsetzungssitzung | Bv/514/2021 | |
Ö 14 | Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan „Solarpark Hirschfelde“ einschließlich der erforderlichen Änderung des Flächennutzungsplanes im Geltungsbereich im Ortsteil Hirschfelde der Stadt Werneuchen
Beschluss: verschoben in Fortsetzungssitzung | Bv/506/2021 | |
Ö 15 | Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss zur Ergänzungssatzung „In Willmersdorf 100“, Ortsteil Willmersdorf
Beschluss: verschoben in Fortsetzungssitzung | Bv/512/2021 | |
Ö 16 | Antrag auf Genehmigung von Abweichungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes “Windpark Willmersdorf“ 2. Änderung, hinsichtlich zukünftiger Anlagenhöhen (Repowering)
Beschluss: verschoben in Fortsetzungssitzung | Bv/513/2021 | |
Ö 17 | Beschluss zur Essengeldsatzung ab Januar 2022
Beschluss: verschoben in Fortsetzungssitzung | SKK/135/2021 | |
Ö | Vorlagen der Fraktionen
Beschluss: verschoben in Fortsetzungssitzung | ||
Ö 18 | Beschluss zur Feststellung der außergewöhnlichen Notlage
Beschluss: verschoben in Fortsetzungssitzung | SPD/WiW/018/2021 | |
Ö 19 | Resolution Gymnasium Werneuchen
Beschluss: verschoben in Fortsetzungssitzung | SV/010/2021 | |
Ö 20 | Fragen an den Gesellschaftervertreter der Wohnungsbaugesellschaft (WBG)
Beschluss: zurückgezogen | ||
Ö 21 | Stadtverordnetenfragestunde
Beschluss: verschoben in Fortsetzungssitzung | ||
Ö 22 | Mitteilungen der Verwaltung
Beschluss: verschoben in Fortsetzungssitzung | ||
Ö 23 | Schließung der Sitzung
Beschluss: verschoben in Fortsetzungssitzung |