Sitzung
SVV/046/2021
Gremium
Stadtverordnetenversammlung Werneuchen
Raum
Adlersaal, Berliner Allee 18a, 16356 Werneuchen
Datum
16.12.2021
Zeit
19:00-22:35 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Einwendungen gegen die Niederschrift (öffentlicher Teil) der Sitzung vom 22.11.2021
 
Ö 3
Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 4
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö
Vorlagen des Bürgermeisters
 
Ö 6
Nachtrag: 06.01.2022 Nummer 1
Beschluss zur Erarbeitung einer Umsetzungsstrategie für den Projektvorschlag "Facharztzentrum Werneuchen"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Serv/078/2021
Ö 7
Haushalt 2022
 
Ö 7.1
Nachtrag: 06.01.2022 Nummer 2
Freiräume für Kinder und Jugendliche - Jährliche Aufwertung der Spielplätze (Antrag zum Haushalt 2022 der Stadt Werneuchen)

Beschluss: in Ausschuss verwiesen

DIELINKE/084/2021
Ö 7.2
Nachtrag: 06.01.2022 Nummer 2
Anschaffung von Luftreinigungsgeräten für Schulen und Kitas in kommunaler Trägerschaft der Stadt Werneuchen (Antrag zum Haushalt 2022 der Stadt Werneuchen)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 8, Enthaltungen: 0

DIELINKE/085/2021
Ö 7.3
Nachtrag: 06.01.2022 Nummer 3
Antrag zur Änderung des Haushaltsplanentwurfes 2022 – hier Veranschlagung eines investiven Zuschusses für den Bau einer Steganlage (Antrag zum Haushalt 2022 der Stadt Werneuchen)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 3, Enthaltungen: 1

DIELINKE/086/2021
Ö 7.4
Änderungsantrag zum Haushalt 2022 für die Schaffung einer Stelle einer Schulsozialarbeiterin/ eines Schulsozialarbeiters zur Abmilderung von spezifischen Pandemiefolgen bei Kindern und Jugendlichen durch die Corona-Pandemie

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 9, Enthaltungen: 0

SV/009/2021
Ö 7.5
Beschluss zum Haushalt der Stadt Werneuchen 2022

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1, Enthaltungen: 3

Fin/167/2021
Ö 8
Beschluss zu den Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung, des Hauptausschusses, der Fachausschüsse und der Ortsbeiräte 2022

Beschluss: verschoben in Fortsetzungssitzung

BM/106/2021
Ö 9
Beschluss zur Bestätigung Jahresabschluss 2018 des Eigenbetriebes Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung der Stadt Werneuchen

Beschluss: verschoben in Fortsetzungssitzung

BM/107/2021
Ö 10
Beschluss zur Entlastung der Werkleitung für das Wirtschaftsjahr 2018 des Eigenbetriebes „Wasserversorgung & Abwasserbeseitigung der Stadt Werneuchen“

Beschluss: verschoben in Fortsetzungssitzung

BM/108/2021
Ö 11
Beschluss zur Bestätigung Jahresabschluss 2019 des Eigenbetriebes Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung der Stadt Werneuchen

Beschluss: verschoben in Fortsetzungssitzung

BM/110/2021
Ö 12
Beschluss zur Entlastung der Werkleitung für das Wirtschaftsjahr 2019 des Eigenbetriebes „Wasserversorgung & Abwasserbeseitigung der Stadt Werneuchen“

Beschluss: verschoben in Fortsetzungssitzung

BM/111/2021
Ö 13
Beschluss zur Billigung des Vorentwurfes des Bebauungsplans „Wohnquartier Seefelder Gärten„ im OT Seefeld und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung

Beschluss: verschoben in Fortsetzungssitzung

Bv/514/2021
Ö 14
Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan „Solarpark Hirschfelde“ einschließlich der erforderlichen Änderung des Flächennutzungsplanes im Geltungsbereich im Ortsteil Hirschfelde der Stadt Werneuchen

Beschluss: verschoben in Fortsetzungssitzung

Bv/506/2021
Ö 15
Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss zur Ergänzungssatzung „In Willmersdorf 100“, Ortsteil Willmersdorf

Beschluss: verschoben in Fortsetzungssitzung

Bv/512/2021
Ö 16
Antrag auf Genehmigung von Abweichungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes “Windpark Willmersdorf“ 2. Änderung, hinsichtlich zukünftiger Anlagenhöhen (Repowering)

Beschluss: verschoben in Fortsetzungssitzung

Bv/513/2021
Ö 17
Beschluss zur Essengeldsatzung ab Januar 2022

Beschluss: verschoben in Fortsetzungssitzung

SKK/135/2021
Ö
Vorlagen der Fraktionen

Beschluss: verschoben in Fortsetzungssitzung

 
Ö 18
Beschluss zur Feststellung der außergewöhnlichen Notlage

Beschluss: verschoben in Fortsetzungssitzung

SPD/WiW/018/2021
Ö 19
Resolution Gymnasium Werneuchen

Beschluss: verschoben in Fortsetzungssitzung

SV/010/2021
Ö 20
Fragen an den Gesellschaftervertreter der Wohnungsbaugesellschaft (WBG)

Beschluss: zurückgezogen

 
Ö 21
Stadtverordnetenfragestunde

Beschluss: verschoben in Fortsetzungssitzung

 
Ö 22
Mitteilungen der Verwaltung

Beschluss: verschoben in Fortsetzungssitzung

 
Ö 23
Schließung der Sitzung

Beschluss: verschoben in Fortsetzungssitzung