Sitzung
SVV/076/2023
Gremium
Stadtverordnetenversammlung Werneuchen
Raum
Adlersaal, Berliner Allee 18a, 16356 Werneuchen
Datum
20.07.2023
Zeit
19:00-22:15 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit | ||
Ö 2 | Einwendungen gegen die Niederschrift (öffentlicher Teil) der außerordentlichen Sitzung vom 09.05.2023, der Sitzung vom 25.05.2023 einschl. Fortsetzung vom 15.06.2023 und der Sitzung vom 27.06.2023 einschl. Fortsetzung vom 05.07.2023 | ||
Ö 3 | Bestätigung der Tagesordnung | ||
Ö 4 | Bericht des Bürgermeisters | ||
Ö 5 | Einwohnerfragestunde | ||
Ö | Vorlagen des Bürgermeisters | ||
Ö 6 | Beschluss über die 1. Satzung zur Änderung der Beitragssatzung zur Wasserversorgungssatzung der Stadt Werneuchen
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 2 | BM/143/2023 | |
Ö 7 | Beschluss über die 1. Satzung zur Änderung der Beitragssatzung zur Abwasserbeseitigungssatzung der Stadt Werneuchen
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1 | BM/144/2023 | |
Ö 8 | Beschluss der ersten Änderungssatzung der Stadt Werneuchen über die Erhebung von Umlagen zur Finanzierung der Beiträge für den Wasser- und Bodenverband „Finowfließ “ ab 2023
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | Fin/186/2023 | |
Ö 9 | Billigung des Materials zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB für den B-Plan „Gewerbepark Seefeld-Süd“ und der parallelen Änderung des FNPs
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 4, Enthaltungen: 1 | BW/597/2023 | |
Ö 10 | Beschluss zur Kostenermittlung und Prüfung der Förderoptionen für die Erarbeitung einer gewerblichen Rahmenplanung für das künftige Gewerbeflächenpotenzial im OT Seefeld
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 4, Enthaltungen: 1 | BW/593/2023 | |
Ö 11 | Beschluss des Ausbauprogrammes zum Bau eines Geh- und Radweges entlang der L235 in der Ortslage Werneuchen
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | BW/628/2023 | |
Ö 12 | Grundsatzbeschluss für die Schaffung von Planungsrecht für Photovoltaik-Freiflächenanlagen (PV-FFA) in der Stadt Werneuchen | BW/627/2023 | |
Ö 13 | Billigung des Vorentwurfs und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 und der TÖB Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB für den vorhabenbezogenen B-Plan „Solarpark Tiefensee“ und der parallelen 12. Änderung des FNP
Beschluss: verschoben in Fortsetzungssitzung | BW/626/2023 | |
Ö 14 | Beschluss über einen Antrag auf Zuwendung aus dem Kulturfonds
Beschluss: verschoben in Fortsetzungssitzung | HV/091/2023 | |
Ö 15 | Beschluss über die Vorschlagsliste für die Schöffenwahl 2023
Beschluss: verschoben in Fortsetzungssitzung | HV/092/2023 | |
Ö | Vorlagen der Fraktionen | ||
Ö 16 | Beschluss zur Prüfung des Anschlusses an einen Abwasserzweckverband
Beschluss: verschoben in Fortsetzungssitzung | AfD Wern/006/2023 | |
Ö 17 | Änderung eines sachkundigen Einwohners im Bauausschuss
Beschluss: verschoben in Fortsetzungssitzung | UWW/022/2023 | |
Ö 18 | Stadtverordnetenfragestunde | ||
Ö 19 | Mitteilungen der Verwaltung | ||
Ö 20 | Schließung der Sitzung (öffentlicher Teil) und Eröffnung der Sitzung (nichtöffentlicher Teil) | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 21 | Einwendungen gegen die Niederschrift (nichtöffentlicher Teil) der Sitzung vom 25.05.2023 einschl. Fortsetzungssitzung vom 15.06.2023 | ||
N 22 | Schließung der Sitzung |