Sitzung
SVV/016/2017
Gremium
Stadtverordnetenversammlung Werneuchen
Raum
Adlersaal, Berliner Allee 18a, 16356 Werneuchen
Datum
05.10.2017
Zeit
19:00-21:04 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestätigung der Niederschriften (öffentlicher Teil) der Sitzungen vom 27.07.2017 und 21.09.2017

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 3

 
Ö 3
Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
SKK/061/2017 - Satzung der Stadt Werneuchen über die Bereitstellung von Tagesbetreuungsangeboten und die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von kommunalen Kindertagesbetreuungsleistungen in der Stadt Werneuchen (Kita-Satzung) und Aufhebungdes Beschlusses SKK/048/2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SKK/061/2017
Ö 7
Fin/076/2017 - Beschluss zur 1. Nachtragshaushaltssatzung 2017 der Stadt Werneuchen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Fin/076/2017
Ö 8
Fin/077/2017 - Beschluss zur Aufhebung des Sperrvermerkes in der HHSt: 36.6.01/4601.785100

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 1

Fin/077/2017
Ö 9
Bv-L/038/2017 - Beschluss zum Verkauf zweier Teilflächen aus den Flurstücken 144/32 mit ca. 600m² und 144/36 mit ca. 200m², Flur 4 Gemarkung Werneuchen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Bv-L/038/2017
Ö 10
Bv/257/2017 - Beschluss zum gemeinsamen Positionspapier der Stadt Werneuchen und der Gemeinde Ahrensfelde zum Landesnahverkehrsplan 2018-2022 (LNVP)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Bv/257/2017
Ö 11
Serv/047/2017 - Beschluss zur Petition "Bürgeranregung gem. §21 GO Bgb: Adressweitergabe an Bundeswehr, Widerspruch erleichtern"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 3, Enthaltungen: 0

Serv/047/2017
Ö 12
Bv/251/2017 - Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan „Freienwalder Straße 15“ der Stadt Werneuchen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 1

Bv/251/2017
Ö 13
Bv/258/2017 - Billigungs- und Offenlagebeschluss zum Entwurf des Bebauungsplanes "Krummenseer Chaussee" in Werneuchen, OT Seefeld

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1, Enthaltungen: 0

Bv/258/2017
Ö 14
Bv/261/2017 - Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan “Wegendorfer Straße / Landsberger Straße“ der Stadt Werneuchen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Bv/261/2017
Ö 15
Bv/262/2017 - Aufstellungsbeschluss zur 1. Änderung und Ergänzung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Nahversorgungszentrum Freienwalder Straße“

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 0

Bv/262/2017
Ö 16
Bv/264/2017 - Billigungs- und Offenlagebeschluss der Änderung des Flächennutzungsplans Werneuchen im Bereich "Rotdornweg"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 3, Enthaltungen: 1

Bv/264/2017
Ö 17
SKK/060/2017 - Beschluss zur kostenfreien Nutzung der Turnhallen durch Tagesmütter der Stadt Werneuchen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2

SKK/060/2017
Ö 18
WIW/WpS/014/2017 - Abberufung und Berufung eines sachkundigen Einwohners in den Ausschuss für Haushaltsangelegenheiten (A3)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

WIW/WpS/014/2017
Ö 19
WIW/WpS/015/2017 - Abberufung und Berufung eines sachkundigen Einwohners inden Ausschuss für Wirtschaft und Soziales (A2)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

WIW/WpS/015/2017
Ö 20
Information zum Liquiditätsverbund
Fin/074/2017
Ö 21
Abgeordnetenfragestunde
 
Ö 22
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 23
Schließung der Sitzung