Sitzung
A 1/014/2016
Gremium
Hauptausschuss der Stadt Werneuchen
Raum
Konferenzsaal, Am Markt 5, 16356 Werneuchen
Datum
07.07.2016
Zeit
19:00-20:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestätigung der Niederschrift (öffentlicher Teil) der Sitzung vom 12.05.2016

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 2, Enthaltungen: 1

 
Ö 3
Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 0

 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Zuschuss zum Mittagessen an der Grundschule im Rosenpark
DIELINKE/003/2016
Ö 6
Unterstützung einer Online-Petition zur Vertretungsreserve an Brandenburger Schulen
FRA/002/2016
Ö 7
Beschluss zur 2. Änderung der Kita-Satzung vom 31.05.2007

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1

SKK/045/2016
Ö 8
Beschluss zum städtebaulichen Vertrag gemäß § 11 BauGB zum Bebauungsplan „Wohngebiet Ringstraße Ost" der Stadt Werneuchen in der Satzungsfassung vom Mai 2016

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 0

Bv/181/2016
Ö 9
Abwägungs- und Feststellungsbeschluss zur Änderung des Flächennutzungsplans zum Bebauungsplan „Wohngebiet Ringstraße Ost“ der Stadt Werneuchen, Ortsteil Krummensee

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 1

Bv/182/2016
Ö 10
Abwägungs- und Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan „Wohngebiet Ringstraße Ost“ der Stadt Werneuchen, Ortsteil Krummensee

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 1

Bv/183/2016
Ö 11
Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan „Wohngebiet Schillerstraße/Pommernstraße“ der Stadt Werneuchen, sowie Änderung des Flächennutzungsplanes in diesem Bereich

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 3, Enthaltungen: 1

Bv/184/2016
Ö 12
Beschluss zum 1. Nachtrages zum Städtebaulichen Vertrag

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 2, Enthaltungen: 0

Bv/185/2016
Ö 13
Aufstellungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan (vBP) „Solarpark Flugplatz Werneuchen-West IV", in der Stadt Werneuchen, Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich des vBP

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 0

Bv/186/2016
Ö 14
Abgeordnetenfragestunde
 
Ö 15
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 16
Schließung der Sitzung