Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit | ||
Ö 2 | Einwendungen gegen die Niederschrift (öffentlicher Teil) der Sitzung vom 05.05.2022 | ||
Ö 3 | Bestätigung der Tagesordnung
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | ||
Ö 4 | Einwohnerfragestunde | ||
Ö | Vorlagen des Bürgermeisters | ||
Ö 5 | Beschluss der Satzung der Stadt Werneuchen über die Erhebung von Umlagen zur Finanzierung der Beiträge für den Wasser- und Bodenverband „Finowfließ“ ab 2022
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | Fin/172/2022 | |
Ö 6 | Beschluss der Satzung der Stadt Werneuchen über die Erhebung von Umlagen zur Finanzierung der Beiträge für den Wasser- und Bodenverband „Stöbber– Erpe“ ab 2022
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | Fin/173/2022 | |
Ö 7 | Beschluss zur Bestätigung Jahresabschluss 2020 des Eigenbetriebes Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung der Stadt Werneuchen
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1 | BM/114/2022 | |
Ö 8 | Beschluss zur Entlastung der Werkleitung für das Wirtschaftsjahr 2020 des Eigenbetriebes „Wasserversorgung & Abwasserbeseitigung der Stadt Werneuchen„
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 3, Nein: 1, Enthaltungen: 2 | BM/115/2022 | |
Ö 9 | Beschluss zum Wirtschaftsplan für den Eigenbetrieb Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung der Stadt Werneuchen mit den Bestandteilen für das Wirtschaftsjahr 2022
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1 | Fin/174/2022 | |
Ö 10 | Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan „Gewerbe- und Industriegebiet Werneuchen-Seefeld“ einschließlich der erforderlichen Änderung des Flächennutzungsplans im Regelverfahren
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | Bv/550/2022 | |
Ö 11 | Beschluss zur Einleitung des Verfahrens zur 1. Änderung der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung der Stadt Werneuchen, OT Löhme
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1 | Bv/553/2022 | |
Ö 12 | Beschluss zur Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Werneuchen mit der Festsetzung eines Sondergebietes Erholung (Wochenendhausgebiet) im Bereich Nordufer Haussee
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1 | Bv/554/2022 | |
Ö 13 | Beschluss zur Einleitung des Verfahrens zur Neufassung der Gestaltungssatzung Stadtkern Werneuchen und parallelen Aufhebung der rechtskräftigen Satzung
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1 | Bv/541/2022 | |
Ö 14 | Billigungs- und Offenlagebeschluss zum Bebauungsplan "Am Lindenweg"
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 1 | Bv/555/2022 | |
Ö 15 | Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan „Photovoltaik-Anlage Schönfeld“ einschließlich der erforderlichen Änderung des Flächennutzungsplanes im Geltungsbereich, im Ortsteil Schönfeld der Stadt Werneuchen
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 4, Nein: 2, Enthaltungen: 1 | Bv/552/2022 | |
Ö 16 | Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan „Solarpark Tiefensee“, einschließlich der erforderlichen Änderung des Flächennutzungsplanes im Geltungsbereich im Ortsteil Tiefensee der Stadt Werneuchen
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 4, Nein: 2, Enthaltungen: 1 | Bv/537/2022 | |
Ö 17 | Beschluss zum Bauantragsverfahren für den Neubau eines Dorfgemeinschaftshauses im Ortsteil Willmersdorf
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1 | Bv/551/2022 | |
Ö 18 | Beschluss zur Verlängerung des Moratoriums zur Ausweisung neuer Wohnbauflächen entlang der Siedlungsachse
Beschluss: zurückgestellt | Bv/556/2022 | |
Ö 19 | Beschluss zur Feststellung des öffentlichen Bedürfnisses für die Errichtung eines Bestattungswaldes in den Gemarkungen der Stadt Werneuchen und ihrer Ortsteile
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | Ow/032/2022 | |
Ö 20 | Beschluss zur Bestätigung des Standortes der geplanten Skateranlage Werneuchen
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 2, Enthaltungen: 0 | Bv/536/2022 | |
Ö | Vorlagen der Fraktionen | ||
Ö 21 | Einsatz von Sirenen im Katastrophenfall | CDU/012/2022 | |
Ö 22 | Prüfauftrag Stadtbus Werneuchen | SPD/WiW/022/2022 | |
Ö 23 | Richtlinie Vereinsförderung | SPD/WiW/023/2022 | |
Ö 24 | Fragen der Ausschussmitglieder | ||
Ö 25 | Mitteilungen der Verwaltung | ||
Ö 26 | Schließung der Sitzung |