Öffentlicher Teil: |
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit | ||
| Ö 2 | Einwendungen gegen die Niederschriften (öffentlicher Teil) der Sitzungen vom 12.05.2022 und 19.05.2022 inkl. Fortsetzung vom 02.06.2022 | ||
| Ö 3 | Bestätigung der Tagesordnung
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | ||
| Ö 4 | Bericht des Bürgermeisters | ||
| Ö 5 | Einwohnerfragestunde | ||
| Ö | Vorlagen des Bürgermeisters | ||
| Ö 6 | Beratung und Beschlussfassung der Satzung der Stadt Werneuchen über die Erhebung von Umlagen zur Finanzierung der Beiträge für den Wasser- und Bodenverband „Finowfließ“ ab 2022
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 1 | Fin/172/2022 | |
| Ö 7 | Beratung und Beschlussfassung der Satzung der Stadt Werneuchen über die Erhebung von Umlagen zur Finanzierung der Beiträge für den Wasser- und Bodenverband „Stöbber– Erpe“ ab 2022
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 1 | Fin/173/2022 | |
| Ö 8 | Beratung und Beschlussfassung zur Bestätigung des Jahresabschlusses 2020 des Eigenbetriebes Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung der Stadt Werneuchen
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 2 | BM/114/2022 | |
| Ö 9 | Beratung und Beschlussfassung zur Entlastung der Werkleitung für das Wirtschaftsjahr 2020 des Eigenbetriebes Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung der Stadt Werneuchen
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 4, Nein: 5, Enthaltungen: 3 | BM/115/2022 | |
| Ö 10 | Beratung und Beschlussfassung zum Wirtschaftsplan für den Eigenbetrieb Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung der Stadt Werneuchen mit den Bestandteilen für das Wirtschaftsjahr 2022
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 3 | Fin/174/2022 | |
| Ö 11 | Beratung und Beschlussfassung zum Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan „Gewerbe- und Industriegebiet Werneuchen-Seefeld“ einschließlich der erforderlichen Änderung des Flächennutzungsplans im Regelverfahren
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1, Enthaltungen: 1 | Bv/550/2022 | |
| Ö 12 | Beratung und Beschlussfassung zur Einleitung des Verfahrens zur 1. Änderung der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung der Stadt Werneuchen, OT Löhme
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 5 | Bv/553/2022 | |
| Ö 13 | Beratung und Beschlussfassung zur Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Werneuchen mit der Festsetzung eines Sondergebietes Erholung (Wochenendhausgebiet) im Bereich Nordufer Haussee
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | Bv/554/2022 | |
| Ö 14 | Beratung und Beschlussfassung zur Einleitung des Verfahrens zur Neufassung der Gestaltungssatzung Stadtkern Werneuchen und parallelen Aufhebung der rechtskräftigen Satzung
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 2 | Bv/541/2022 | |
| Ö 15 | Beratung und Beschlussfassung zum Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan „Photovoltaik-Anlage Schönfeld“ einschließlich der erforderlichen Änderung des Flächennutzungsplanes im Geltungsbereich, im Ortsteil Schönfeld der Stadt Werneuchen
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1, Enthaltungen: 2 | Bv/552/2022 | |
| Ö 16 | Beratung und Beschlussfassung zum Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan „Solarpark Tiefensee“ einschließlich der erforderlichen Änderung des Flächennutzungsplanes im Geltungsbereich im Ortsteil Tiefensee der Stadt Werneuchen
Beschluss: in Ausschuss verwiesen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | Bv/537/2022 | |
| Ö 17 | Beratung und Beschlussfassung zum Bauantragsverfahren für den Anbau eines Dorfgemeinschaftshauses im Ortsteil Willmersdorf
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 4 | Bv/551/2022 | |
| Ö 18 | Beratung und Beschlussfassung zur Feststellung des öffentlichen Bedürfnisses für die Errichtung eines Bestattungswaldes in den Gemarkungen der Stadt Werneuchen und ihrer Ortsteile
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | Ow/032/2022 | |
| Ö | Vorlagen der Fraktionen | ||
| Ö 19 | Beratung und Beschlussfassung zum Einsatz von Sirenen im Katastrophenfall
Beschluss: verschoben in Fortsetzungssitzung | CDU/012/2022 | |
| Ö 20 | Beratung und Beschlussfassung zur Erteilung eines Prüfauftrags für einen Stadtbus in Werneuchen | SPD/WiW/022/2022 | |
| Ö 21 | Beratung und Beschlussfassung über die Erarbeitung einer Richtlinie zur Vereinsförderung | SPD/WiW/023/2022 | |
| Ö 22 | Beratung und Beschlussfassung zur Verbesserung der medizinischen Versorgung in der Stadt Werneuchen und ihren Ortsteilen | DIELINKE/092/2022 | |
| Ö 23 | Stadtverordnetenfragestunde | ||
| Ö 24 | Mitteilungen der Verwaltung | ||
| Ö 25 | Schließung der Sitzung | ||
Sitzung
SVV/060/2022
Gremium
Stadtverordnetenversammlung Werneuchen
Raum
Adlersaal, Berliner Allee 18a, 16356 Werneuchen
Datum
14.07.2022
Zeit
19:00-22:25 Uhr