Sitzung
SVV/083/2023
Gremium
Stadtverordnetenversammlung Werneuchen
Raum
Adlersaal, Berliner Allee 18a, 16356 Werneuchen
Datum
27.06.2023
Zeit
19:00-22:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Einwendungen gegen die Niederschrift (öffentlicher Teil) der außerordentlichen Sitzung vom 09.05.2023 und der Sitzung vom 25.05.2023 einschl. Fortsetzungssitzung vom 15.06.2023
 
Ö 3
Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 4
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö
Vorlagen des Bürgermeisters
 
Ö 6
Eigenbetrieb der Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung der Stadt Werneuchen
 
Ö 6.1
Möglichkeiten zur Bereitstellung finanzieller Mittel der Stadt Werneuchen für den Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes
 
Ö 6.1.1
Beschluss zu den Wasser- und Abwassergebühren 2023/2024

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 3, Enthaltungen: 1

SPD/WiW/032/2023
Ö 6.1.2
Beschluss über die Zuwendung an den Eigenbetrieb für Wasserversorgung und Abwasserentsorgung der Stadt Werneuchen zur Reduzierung der kalkulierten Gebühr Trinkwasser und Abwasser

Beschluss: zurückgezogen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 2, Enthaltungen: 0

Kä/009/2023
Ö 6.1.3
Richtlinie der Stadt Werneuchen zur Gewährung von Hilfen zur sozialverträglichen Anpassung der Gebühren für die Wasserver- und Schmutzwasserentsorgung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1, Enthaltungen: 0

BM/141/2023
Ö 7
Beschluss zum Wirtschaftsplan für den Eigenbetrieb Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung der Stadt Werneuchen mit den Bestandteilen für das Wirtschaftsjahr 2023

Beschluss: verschoben in Fortsetzungssitzung

BM/132/2023
Ö 8
Beschluss zur 3. Änderungssatzung der Gebührensatzung zur Wasserversorgungssatzung der Stadt Werneuchen – Wassergebührensatzung

Beschluss: verschoben in Fortsetzungssitzung

BM/133/2023
Ö 9
Beschluss zur 4. Änderungssatzung zur Gebührensatzung zur Abwasserbeseitigungssatzung der Stadt Werneuchen – Abwassergebührensatzung

Beschluss: verschoben in Fortsetzungssitzung

BM/134/2023
Ö 10
Beschluss zur 7. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Werneuchen über die dezentrale Entsorgung von Schmutzwasser aus abflusslosen Sammelgruben

Beschluss: verschoben in Fortsetzungssitzung

BM/135/2023
Ö 11
Stadtverordnetenfragestunde
 
Ö 12
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 13
Schließung der Sitzung