Sitzung
SVV/083/2023
Gremium
Stadtverordnetenversammlung Werneuchen
Raum
Adlersaal, Berliner Allee 18a, 16356 Werneuchen
Datum
27.06.2023
Zeit
19:00-22:10 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit | ||
Ö 2 | Einwendungen gegen die Niederschrift (öffentlicher Teil) der außerordentlichen Sitzung vom 09.05.2023 und der Sitzung vom 25.05.2023 einschl. Fortsetzungssitzung vom 15.06.2023 | ||
Ö 3 | Bestätigung der Tagesordnung | ||
Ö 4 | Bericht des Bürgermeisters | ||
Ö 5 | Einwohnerfragestunde | ||
Ö | Vorlagen des Bürgermeisters | ||
Ö 6 | Eigenbetrieb der Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung der Stadt Werneuchen | ||
Ö 6.1 | Möglichkeiten zur Bereitstellung finanzieller Mittel der Stadt Werneuchen für den Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes | ||
Ö 6.1.1 | Beschluss zu den Wasser- und Abwassergebühren 2023/2024
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 3, Enthaltungen: 1 | SPD/WiW/032/2023 | |
Ö 6.1.2 | Beschluss über die Zuwendung an den Eigenbetrieb für Wasserversorgung und Abwasserentsorgung der Stadt Werneuchen zur Reduzierung der kalkulierten Gebühr Trinkwasser und Abwasser
Beschluss: zurückgezogen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 2, Enthaltungen: 0 | Kä/009/2023 | |
Ö 6.1.3 | Richtlinie der Stadt Werneuchen zur Gewährung von Hilfen zur sozialverträglichen Anpassung der Gebühren für die Wasserver- und Schmutzwasserentsorgung
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1, Enthaltungen: 0 | BM/141/2023 | |
Ö 7 | Beschluss zum Wirtschaftsplan für den Eigenbetrieb Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung der Stadt Werneuchen mit den Bestandteilen für das Wirtschaftsjahr 2023
Beschluss: verschoben in Fortsetzungssitzung | BM/132/2023 | |
Ö 8 | Beschluss zur 3. Änderungssatzung der Gebührensatzung zur Wasserversorgungssatzung der Stadt Werneuchen – Wassergebührensatzung
Beschluss: verschoben in Fortsetzungssitzung | BM/133/2023 | |
Ö 9 | Beschluss zur 4. Änderungssatzung zur Gebührensatzung zur Abwasserbeseitigungssatzung der Stadt Werneuchen – Abwassergebührensatzung
Beschluss: verschoben in Fortsetzungssitzung | BM/134/2023 | |
Ö 10 | Beschluss zur 7. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Werneuchen über die dezentrale Entsorgung von Schmutzwasser aus abflusslosen Sammelgruben
Beschluss: verschoben in Fortsetzungssitzung | BM/135/2023 | |
Ö 11 | Stadtverordnetenfragestunde | ||
Ö 12 | Mitteilungen der Verwaltung | ||
Ö 13 | Schließung der Sitzung |