Sitzung
SVV/087/2023
Gremium
Stadtverordnetenversammlung Werneuchen
Raum
Adlersaal, Berliner Allee 18a, 16356 Werneuchen
Datum
07.08.2023
Zeit
19:00-20:54 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Einwendungen gegen die Niederschrift (öffentlicher Teil) der Sitzung vom 20.07.2023 und der Fortsetzungssitzung vom 26.07.2023
 
Ö 3
Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 4
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö
Vorlagen des Bürgermeisters
 
Ö 6
Billigung des Vorentwurfs und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 und der TÖB Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB für den vorhabenbezogenen B-Plan „Solarpark Tiefensee“ und der parallelen 12. Änderung des FNP

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 4, Enthaltungen: 1

BW/626/2023
Ö 7
Beschluss über einen Antrag auf Zuwendung aus dem Kulturfonds

Beschluss: zurückgezogen

HV/091/2023
Ö 8
Beschluss über die Vorschlagsliste für die Schöffenwahl 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 1

HV/092/2023
Ö
Vorlagen der Fraktionen
 
Ö 9
Beschluss zur Prüfung des Anschlusses an einen Abwasserzweckverband

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 3, Enthaltungen: 1

AfD Wern/006/2023
Ö 10
Abberufung Sachkundiger Einwohner Bauausschuss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 3, Enthaltungen: 1

UWW/022/2023
Ö 11
Stadtverordnetenfragestunde
 
Ö 12
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 13
Schließung der Sitzung (öffentlicher Teil) und Eröffnung der Sitzung (nichtöffentlicher Teil)
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 14
Einwendungen gegen die Niederschrift (nichtöffentlicher Teil) der Sitzung vom 15.06.2023 (Fortsetzung vom 25.05.2023)
 
N 15
Schließung der Sitzung