SessionNet | Stadtverordnetenversammlung Werneuchen - 15.12.2022

Sitzung

SVV/063/2022

Gremium

Stadtverordnetenversammlung Werneuchen

Raum

Adlersaal, Berliner Allee 18a, 16356 Werneuchen

Datum

15.12.2022

Zeit

19:00-22:25 Uhr

Einladung

Niederschrift öffentlich SVV

Anlage TOP 5 - Petition - DSGVO

Anlage TOP 5 - Schreiben SV RWW

namentliche Abstimmung BM-127-2022

namentliche Abstimmung DIELINKE-098-2023 - Begründung Ablehnung

namentliche Abstimmung SPD-WiW-024-2022

Niederschrift der außerplanmäßigen SVV vom 27.10.2022

Niederschrift der SVV vom 20.10.2022

Beschlussvorlage

Eilentscheidung 27.10.2022

BM/131/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

BM-127-2022

BM/127/2022

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 6, Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage

Sitzungsraster 2023 beschlossen

BM/130/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

Antrag FNP-Änderung-bearb

Geltungsbereich Änderung FNP OT Hirschfelde

BW/582/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

2. BP RingstraßeOst-II Entw-BG-PZ 02

BW/583/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage

Namentliche Abstimmung Moratorium SPD-WiW-024-2022

SPD/WiW/024/2022

Beschluss: nachträglich beanstandet

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 6, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

1 BPL Solarpark Hirschfelde Vorentwurf Okt. 2022

2 Ergebnisbericht Brutvogelkartierung Hirschfelde

BW/584/2022

Beschluss: verschoben in Fortsetzungssitzung

Vorlage: BW/585/2022

Beschluss: verschoben in Fortsetzungssitzung

Beschlussvorlage

1. Flächenübersicht

2. finanzielle Beteiligung

Platzdarstellung-2500-Wern-3-2022

BW/586/2022

Beschluss: verschoben in Fortsetzungssitzung

Beschlussvorlage

1 Bauantrag (Anlage 1)

2022-01-01 GRZ Bestand Dörnbrack

2022-01-01 GRZ Gepl. Umbau Dörnbrack

Dörnbrach BV -kleiner 2022-10-27 Ansicht 1

Dörnbrach BV -kleiner 2022-10-27 Ansicht 2

Dörnbrach BV -kleiner 2022-10-27 Ansicht EG

Dörnbrach BV -kleiner 2022-10-27 Ansicht Sys

BW/589/2022

Beschluss: verschoben in Fortsetzungssitzung

Beschlussvorlage - geändert nach Beschlussfassung vom 22.12.2022

namentliche Abstimmung

BW/581/2022

Beschluss: verschoben in Fortsetzungssitzung

Beschlussvorlage

SPD/WiW/029/2022

Beschluss: verschoben in Fortsetzungssitzung

Beschlussvorlage

Prioritätenliste 2023 2024 AKTUELL

Bv/561/2022

Beschluss: verschoben in Fortsetzungssitzung

Beschlussvorlage (entsprechend Beschlussfassung am 22.12.2022)

Abstimmungstext

Anlage Befragungstext SPD-WiW (entsprechend Beschlussfassung am 22.12.2022)

Befragungstext Vorschlag 1 SPD-WiW

BM/126/2022

Beschluss: verschoben in Fortsetzungssitzung

Beschlussvorlage

namentliche Abstimmung DIELINKE-095-2022 vom 22.12.2022

namentliche Abstimmung DIELINKE-095-2022 vom 25.10.2022

DIELINKE/095/2022

Beschluss: verschoben in Fortsetzungssitzung

Beschlussvorlage

namentliche Abstimmung

SV/013/2022

Beschluss: verschoben in Fortsetzungssitzung

Vorlage

3. Vertragsänderung JSFZ - bearb

Arbeitsliste VerwalterkontrolleTurnhalle 2021

Hausverwaltervertrag WBG JSFZ - bearb

Bv-L/559/2022

Beschluss: verschoben in Fortsetzungssitzung

Vorlage

Arbeitsliste Abrechnung 2021 WBG

Hausverwaltervertrag WBG Krummensee - bearb

Vertragsergänzug Krummensee - bearb

Bv-L/560/2022

Beschluss: verschoben in Fortsetzungssitzung

Vorlage

Konzept Schulsozialabeit Stand 03.11.22 Endfassung

KSB/160/2022

Beschluss: verschoben in Fortsetzungssitzung

Informationen

7 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Ö 2 2 Dok.Einwendungen gegen die Niederschrift (öffentlicher Teil) der Sitzung vom 20.10.2022 einschl. Fortsetzungssitzung vom 25.10.2022 und der außerordentlichen Sitzung vom 27.10.2022

Ö 3 Bestätigung der Tagesordnung

Ö 4 Bericht des Bürgermeisters

Ö 5 Einwohnerfragestunde

Ö Vorlagen des Bürgermeisters

Ö 6 VO2 Dok.Beratung und Beschlussfassung zur Genehmigung einer Eilentscheidung zur Finanzierung des Grundschulneubaus

Ö 7 VO2 Dok.Beratung und Beschlussfassung zur Entlastung der Werkleitung für das Wirtschaftsjahr 2021 des Eigenbetriebes „Wasserversorgung & Abwasserbeseitigung der Stadt Werneuchen“

Ö 8 VO2 Dok.Beratung und Beschlussfassung zu den Sitzungsterminen der Stadtverordnetenversammlung, des Hauptausschusses, der Fachausschüsse und der Ortsbeiräte 2023

Ö 9 VO3 Dok.Beratung und Bes Änderung des B-Plans „Wohngebiet Thälmannstraße“ in der Fassung der letzten Änderung vom 23.11.2004, einschl der erforderlichen Änderung des FNP im Geltungsbereich im Ortsteil Hirschfelde der Stadt Werneuchen

Ö 10 VO2 Dok.Beratung und Beschlussfassung zur Verfahrensänderung der Ergänzungssatzung „Ringstraße Ost" zum B-Plan im beschleunigten Verfahren nach § 13b BauGB „Ringstraße Ost II“, OT Krummensee und Offenlagebeschluss des Entwurfs des B-Plans „Ringstraße Ost“

Ö 11 VO11 Dok.Beratung und Beschlussfassung des Billigungs- und Offenlagebeschluss zum Entwurf Bebauungsplan "Am Lindenweg" der Stadt Werneuchen

Ö 12 VO2 Dok.Beratung und Beschlussfassung über ein Moratorium beim Ausbau der Photovoltaikanlagen in Werneuchen

Ö 13 VO3 Dok.Beratung und Beschlussfassung zur Billigung des Materials zur frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB für den Bebauungsplan „Solarpark Apfelplantage" im OT Hirschfelde der Stadt Werneuchen

Ö 14 Beratung und Beschlussfassung zur Billigung des Materials zur frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB für die 17. Änderung des FNP der Stadt Werneuchen im Bereich des BPlans „Solarpark Apfelplantage“ in der Fassung vom Okt 2022

Ö 15 VO4 Dok.Aufstellungsbeschluss zum Antrag auf Aufstellung eines Bebauungsplanverfahrens „Solarpark Flugplatz Werneuchen Ost“ für eine Photovoltaikanlage auf einem Teil des Sonderlandeplatzes Werneuchen einschl. erforderlicher Änderung des Flächennutzungsplans

Ö 16 VO8 Dok.Beratung und Beschlussfassung zum Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes „Wohngebiet Werneuchen-Ost“ in der Fassung der 1. Änderung von März 2009 für das Bauvorhaben Kiefernweg 2a

Ö 17 Standortauswahl für geplante Skateranlage

Ö 17.1 VO2 Dok.Beratung und Beschlussfassung zur Standortauswahl für die geplante Skateranlage in Werneuchen

Ö 17.2 VO1 Dok.Beratung und Beschlussfassung zur Standortauswahl für die geplante Skateranlage in Werneuchen

Ö 18 VO2 Dok.Beratung und Beschlussfassung über die Prioritätenliste der Stadt Werneuchen für die Planung 2023 und 2024

Ö 19 VO4 Dok.Beratung und Beschlussfassung zum Abstimmungstext für die Bürgerbefragung zur Bildung weiterer Ortsteile

Ö Vorlagen der Fraktionen

Ö 20 VO3 Dok.Beratung und Beschlussfassung zu den Werbeanlagen in der Walter-Krüger-Halle

Ö 21 VO2 Dok.Beratung und Beschlussfassung über die Verpflichtung zum Stellenplan 2023 – Stelle für eine/n Schulsozialarbeiter/in

Ö Informationsvorlagen

Ö 22 VO4 Dok.Information zur Jahresrechnung Jugend-, Sport- und Freizeitzentrum 2021

Ö 23 VO4 Dok.Information zur stichprobenartigen Kontrolle der treuhänderisch verwalteten Grundstücke durch die WBG mbH Werneuchen

Ö 24 VO2 Dok.Information zum Konzept Schulsozialarbeit

Ö 25 Stadtverordnetenfragestunde

Ö 26 Mitteilungen der Verwaltung

Ö 27 Schließung der Sitzung