Sitzung
SVV/063/2022
Gremium
Stadtverordnetenversammlung Werneuchen
Raum
Adlersaal, Berliner Allee 18a, 16356 Werneuchen
Datum
15.12.2022
Zeit
19:00-22:25 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Einwendungen gegen die Niederschrift (öffentlicher Teil) der Sitzung vom 20.10.2022 einschl. Fortsetzungssitzung vom 25.10.2022 und der außerordentlichen Sitzung vom 27.10.2022
 
Ö 3
Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 4
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö
Vorlagen des Bürgermeisters
 
Ö 6
Beratung und Beschlussfassung zur Genehmigung einer Eilentscheidung zur Finanzierung des Grundschulneubaus

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BM/131/2022
Ö 7
Beratung und Beschlussfassung zur Entlastung der Werkleitung für das Wirtschaftsjahr 2021 des Eigenbetriebes „Wasserversorgung & Abwasserbeseitigung der Stadt Werneuchen“

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 6, Enthaltungen: 1

BM/127/2022
Ö 8
Beratung und Beschlussfassung zu den Sitzungsterminen der Stadtverordnetenversammlung, des Hauptausschusses, der Fachausschüsse und der Ortsbeiräte 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BM/130/2022
Ö 9
Beratung und Bes Änderung des B-Plans „Wohngebiet Thälmannstraße“ in der Fassung der letzten Änderung vom 23.11.2004, einschl der erforderlichen Änderung des FNP im Geltungsbereich im Ortsteil Hirschfelde der Stadt Werneuchen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BW/582/2022
Ö 10
Beratung und Beschlussfassung zur Verfahrensänderung der Ergänzungssatzung „Ringstraße Ost" zum B-Plan im beschleunigten Verfahren nach § 13b BauGB „Ringstraße Ost II“, OT Krummensee und Offenlagebeschluss des Entwurfs des B-Plans „Ringstraße Ost“

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 1

BW/583/2022
Ö 11
Beratung und Beschlussfassung des Billigungs- und Offenlagebeschluss zum Entwurf Bebauungsplan "Am Lindenweg" der Stadt Werneuchen

Beschluss: in Ausschuss verwiesen

BW/588/2022
Ö 12
Beratung und Beschlussfassung über ein Moratorium beim Ausbau der Photovoltaikanlagen in Werneuchen

Beschluss: nachträglich beanstandet

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 6, Enthaltungen: 0

SPD/WiW/024/2022
Ö 13
Beratung und Beschlussfassung zur Billigung des Materials zur frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB für den Bebauungsplan „Solarpark Apfelplantage" im OT Hirschfelde der Stadt Werneuchen

Beschluss: verschoben in Fortsetzungssitzung

BW/584/2022
Ö 14
Beratung und Beschlussfassung zur Billigung des Materials zur frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB für die 17. Änderung des FNP der Stadt Werneuchen im Bereich des BPlans „Solarpark Apfelplantage“ in der Fassung vom Okt 2022

Beschluss: verschoben in Fortsetzungssitzung

 
Ö 15
Aufstellungsbeschluss zum Antrag auf Aufstellung eines Bebauungsplanverfahrens „Solarpark Flugplatz Werneuchen Ost“ für eine Photovoltaikanlage auf einem Teil des Sonderlandeplatzes Werneuchen einschl. erforderlicher Änderung des Flächennutzungsplans

Beschluss: verschoben in Fortsetzungssitzung

BW/586/2022
Ö 16
Beratung und Beschlussfassung zum Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes „Wohngebiet Werneuchen-Ost“ in der Fassung der 1. Änderung von März 2009 für das Bauvorhaben Kiefernweg 2a

Beschluss: verschoben in Fortsetzungssitzung

BW/589/2022
Ö 17
Standortauswahl für geplante Skateranlage
 
Ö 17.1
Beratung und Beschlussfassung zur Standortauswahl für die geplante Skateranlage in Werneuchen

Beschluss: verschoben in Fortsetzungssitzung

BW/581/2022
Ö 17.2
Beratung und Beschlussfassung zur Standortauswahl für die geplante Skateranlage in Werneuchen

Beschluss: verschoben in Fortsetzungssitzung

SPD/WiW/029/2022
Ö 18
Beratung und Beschlussfassung über die Prioritätenliste der Stadt Werneuchen für die Planung 2023 und 2024

Beschluss: verschoben in Fortsetzungssitzung

Bv/561/2022
Ö 19
Beratung und Beschlussfassung zum Abstimmungstext für die Bürgerbefragung zur Bildung weiterer Ortsteile

Beschluss: verschoben in Fortsetzungssitzung

BM/126/2022
Ö
Vorlagen der Fraktionen
 
Ö 20
Beratung und Beschlussfassung zu den Werbeanlagen in der Walter-Krüger-Halle

Beschluss: verschoben in Fortsetzungssitzung

DIELINKE/095/2022
Ö 21
Beratung und Beschlussfassung über die Verpflichtung zum Stellenplan 2023 – Stelle für eine/n Schulsozialarbeiter/in

Beschluss: verschoben in Fortsetzungssitzung

SV/013/2022
Ö
Informationsvorlagen
 
Ö 22
Information zur Jahresrechnung Jugend-, Sport- und Freizeitzentrum 2021

Beschluss: verschoben in Fortsetzungssitzung

Bv-L/559/2022
Ö 23
Information zur stichprobenartigen Kontrolle der treuhänderisch verwalteten Grundstücke durch die WBG mbH Werneuchen

Beschluss: verschoben in Fortsetzungssitzung

Bv-L/560/2022
Ö 24
Information zum Konzept Schulsozialarbeit

Beschluss: verschoben in Fortsetzungssitzung

KSB/160/2022
Ö 25
Stadtverordnetenfragestunde
 
Ö 26
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 27
Schließung der Sitzung