SessionNet | Stadtverordnetenversammlung Werneuchen - 14.12.2023

Sitzung

SVV/079/2023

Gremium

Stadtverordnetenversammlung Werneuchen

Raum

Adlersaal, Berliner Allee 18a, 16356 Werneuchen

Datum

14.12.2023

Zeit

19:00-23:35 Uhr

Einladung

Niederschrift öffentlich SVV

TOP 7.3 namentliche Abstimmung

Niederschrift öffentlich SVV (09.11.2023)

Niederschrift öffentlich SVV (13.11.2023)

Ergebnisse der Vorberatung

Beschlussvorlage geänd. 14.12.2023

Anschreiben an die Stadtverordneten - Beanstandung gem. § 55 BbgKVerf - ..

Fin/207/2023

Beschluss: nachträglich beanstandet

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 2, Enthaltungen: 1

Ergebnisse der Vorberatung

Beschlussvorlage geänd. 14.12.2023

1. Haushalt 2024 final

2. Veränderungen und Korrekturen im Haushaltsentwurf 2024

3. Aufteilung aus EEG für den Haushaltsplan 2024

4. Einnahmen Wind aus 2022 für den Haushaltsplan 2024

5. Zusammenfassung Hinweise Ortsbeiräte

6. Verwendung Ortsteilbudget 2024 final

Haushalt 2024 Stand 30.11.2023

Fin/206/2023

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 4, Enthaltungen: 3

Ergebnisse der Vorberatung

Beschlussvorlage

DIELINKE/102/2023

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 7, Enthaltungen: 1

Ergebnisse der Vorberatung

Beschlussvorlage

DIELINKE/103/2023

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 8, Enthaltungen: 3

Ergebnisse der Vorberatung

Beschlussvorlage

DIELINKE/104/2023

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 10, Enthaltungen: 2

Ergebnisse der Vorberatung

Beschlussvorlage Stand 14.12.2023

DIELINKE/106/2023

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 4, Enthaltungen: 1

Ergebnisse der Vorberatung

DIELINKE/107/2023

Beschluss: zurückgezogen

Ergebnisse der Vorberatung

DIELINKE/108/2023

Beschluss: zurückgezogen

Ergebnisse der Vorberatung

Beschlussvorlage

eb Wern 2022 Siegelfassung

Präsentation Wirtschaftsprüfer Jahresabschluss Eigenbetrieb 2022

BM/158/2023

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 4, Enthaltungen: 0

Ergebnisse der Vorberatung

Beschlussvorlage

1 Anschreiben an die Stadtverordneten - Beanstandung gem. § 55 BbgKVerf - .. (003)

2 Begruendungstext der Entlastungsablehnung 20.02.2024

3 TOP 7 namentliche Abstimmung 20.02.2024

4 TOP 7 namentliche Abstimmung zur Begruendung 20.02.2024

5 Begruendungtext der Entlastungsablehnung 19.12.2023

6 TOP 9 namentliche Abstimmung zur Begründung 19.12.2023

7 TOP 9 namentliche Abstimmung 19.12.2023

BM/159/2023

Beschluss: verschoben in Fortsetzungssitzung

Ergebnisse der Vorberatung

Beschlussvorlage

Sitzungsraster 2024-überarb. Entwurf

Sitzungsraster 2024-überarb.SVV 19.12.23

BM/160/2023

Beschluss: verschoben in Fortsetzungssitzung

Ergebnisse der Vorberatung

Beschlussvorlage

Abwägung+Einschränkung Ergänzungssatzung Ringstraße Ost

Erg-Satz RingstraßeOst Satzung 01 A3-1000

Ergänzungssatzung RingstraßeOst Satzung-BG-PZ 01

BW/673/2023

Beschluss: verschoben in Fortsetzungssitzung

Ergebnisse der Vorberatung

Beschlussvorlage

21 FNPÄnd Vorentwurf Sep2023

BW/666/2023

Beschluss: verschoben in Fortsetzungssitzung

Ergebnisse der Vorberatung

Beschlussvorlage

Anlage1 BP Gewerbepark Seefeld II Vorentwurf Sep2023

Anlage2 ErweiterungGeltungsbereich

Anlage3 Machbarkeitsstudie RRB

BW/667/2023

Beschluss: verschoben in Fortsetzungssitzung

Ergebnisse der Vorberatung

Beschlussvorlage

1. Flurkarte Pachtflaeche

2. Gestaltung Park Flurstueck 71

3. Standort DGH

4. Skizze MGP Seefeld

5. OB-005-2023

BW/671/2023

Beschluss: verschoben in Fortsetzungssitzung

Beschlussvorlage

SPD/WiW/036/2023

Beschluss: verschoben in Fortsetzungssitzung

Ergebnisse der Vorberatung

Vorlage

Kalkulation 2024 EB Werneuchen

Fin/209/2023

Beschluss: verschoben in Fortsetzungssitzung

Ergebnisse der Vorberatung

Vorlage

Prüfbericht Werneuchen Vergaben

BM/161/2023

Beschluss: verschoben in Fortsetzungssitzung

2023-11-14 Info A2 Hort

Kommunalaufsicht zu WassergeldhilfeRL Verlaengerung

Kommunalaufsicht zu WassergeldhilfeRL bearb.

Zweitwohnungsteuer umliegender Gemeinden Aufstellung anonymisiert

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Ö 2 2 Dok.Einwendungen gegen die Niederschrift (öffentlicher Teil) der Sitzung vom 09.11.2023 und der Fortsetzungssitzung vom 13.11.2023

Ö 3 Bestätigung der Tagesordnung

Ö 4 Bericht des Bürgermeisters

Ö 5 Einwohnerfragestunde

Ö Vorlagen des Bürgermeisters

Ö 6 VO3 Dok.Beschluss über einen überplanmäßigen Aufwand bei der Haushaltsstelle 11.1.02.543101

Ö 7 Haushalt 2024

Ö 7.1 VO9 Dok.Beschluss zum Haushalt der Stadt Werneuchen 2024

Ö 7.2 VO2 Dok.Schulstandortkonzept für die Europaschule Werneuchen (Antrag zum Haushalt)

Ö 7.3 VO2 Dok.Verlängerung der Wassergeldhilfe bis 2024 (Antrag zum Haushalt)

Ö 7.4 VO2 Dok.Schulung kommunaler Mandatsträger (Antrag zum Haushalt)

Ö 7.5 VO2 Dok.Erhöhung Zuschüsse Vereine und Senioren für die Stadt Werneuchen und aller Ortsteile (Antrag zum Haushalt - Tischvorlage)

Ö 7.6 VO1 Dok.Erhöhung Zuschuss Seniorenarbeit für den Ortsteil Werneuchen-Stadt (Antrag zum Haushalt - Tischvorlage)

Ö 7.7 VO1 Dok.Erhöhung Zuschuss Seniorenarbeit für den Ortsteil Werneuchen-Ost (Antrag zum Haushalt - Tischvorlage)

Ö 8 VO4 Dok.Beschluss zur Bestätigung des Jahresabschlusses 2022 des Eigenbetriebes Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung der Stadt Werneuchen

Ö 9 VO9 Dok.Beschluss zur Entlastung der Werkleitung für das Wirtschaftsjahr 2022 des Eigenbetriebes Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung der Stadt Werneuchen

Ö 10 VO4 Dok.Beschluss zu den Sitzungsterminen der Stadtverordnetenversammlung, des Hauptausschusses, der Fachausschüsse und der Ortsbeiräte in 2024

Ö 11 VO5 Dok.Abwägungs- und Satzungsbeschluss zur Ergänzungssatzung nach § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB „Ringstraße Ost“, Ortsteil Krummensee

Ö 12 VO3 Dok.Beschluss zur Billigung des Vorentwurfes der Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Werneuchen zum Bebauungsplan „Gewerbepark Seefeld II“ und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung

Ö 13 VO5 Dok.Beschluss zur Billigung des Vorentwurfes des Bebauungsplans „Gewerbepark Seefeld II“ OT Seefeld und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung

Ö 14 VO7 Dok.Beauftragung eines Planungsbüros zur weiteren Gestaltung des MGP im Ortsteil Seefeld

Ö Vorlagen der Fraktionen

Ö 15 VO1 Dok.Aufstellung der Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung mit Bearbeitungsstand

Ö Informationsvorlagen

Ö 16 VO3 Dok.Information zum Bericht über die Erstellung der Vorkalkulation des Eigenbetriebes Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung der Stadt Werneuchen

Ö 17 VO3 Dok.Information zum Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes - Bau- und Vergabeprüfung Stadt Werneuchen

Ö 18 Stadtverordnetenfragestunde

Ö 19 4 Dok.Mitteilungen der Verwaltung

Ö 20 Schließung der Sitzung