Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit | ||
Ö 2 | Einwendungen gegen die Niederschrift (öffentlicher Teil) der Sitzung vom 09.11.2023 und der Fortsetzungssitzung vom 13.11.2023 | ||
Ö 3 | Bestätigung der Tagesordnung | ||
Ö 4 | Bericht des Bürgermeisters | ||
Ö 5 | Einwohnerfragestunde | ||
Ö | Vorlagen des Bürgermeisters | ||
Ö 6 | Beschluss über einen überplanmäßigen Aufwand bei der Haushaltsstelle 11.1.02.543101
Beschluss: nachträglich beanstandet Abstimmung: Ja: 13, Nein: 2, Enthaltungen: 1 | Fin/207/2023 | |
Ö 7 | Haushalt 2024 | ||
Ö 7.1 | Beschluss zum Haushalt der Stadt Werneuchen 2024
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 4, Enthaltungen: 3 | Fin/206/2023 | |
Ö 7.2 | Schulstandortkonzept für die Europaschule Werneuchen (Antrag zum Haushalt)
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 7, Enthaltungen: 1 | DIELINKE/102/2023 | |
Ö 7.3 | Verlängerung der Wassergeldhilfe bis 2024 (Antrag zum Haushalt)
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 5, Nein: 8, Enthaltungen: 3 | DIELINKE/103/2023 | |
Ö 7.4 | Schulung kommunaler Mandatsträger (Antrag zum Haushalt)
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 4, Nein: 10, Enthaltungen: 2 | DIELINKE/104/2023 | |
Ö 7.5 | Erhöhung Zuschüsse Vereine und Senioren für die Stadt Werneuchen und aller Ortsteile (Antrag zum Haushalt - Tischvorlage)
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 4, Enthaltungen: 1 | DIELINKE/106/2023 | |
Ö 7.6 | Erhöhung Zuschuss Seniorenarbeit für den Ortsteil Werneuchen-Stadt (Antrag zum Haushalt - Tischvorlage)
Beschluss: zurückgezogen | DIELINKE/107/2023 | |
Ö 7.7 | Erhöhung Zuschuss Seniorenarbeit für den Ortsteil Werneuchen-Ost (Antrag zum Haushalt - Tischvorlage)
Beschluss: zurückgezogen | DIELINKE/108/2023 | |
Ö 8 | Beschluss zur Bestätigung des Jahresabschlusses 2022 des Eigenbetriebes Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung der Stadt Werneuchen
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 4, Enthaltungen: 0 | BM/158/2023 | |
Ö 9 | Beschluss zur Entlastung der Werkleitung für das Wirtschaftsjahr 2022 des Eigenbetriebes Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung der Stadt Werneuchen
Beschluss: verschoben in Fortsetzungssitzung | BM/159/2023 | |
Ö 10 | Beschluss zu den Sitzungsterminen der Stadtverordnetenversammlung, des Hauptausschusses, der Fachausschüsse und der Ortsbeiräte in 2024
Beschluss: verschoben in Fortsetzungssitzung | BM/160/2023 | |
Ö 11 | Abwägungs- und Satzungsbeschluss zur Ergänzungssatzung nach § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB „Ringstraße Ost“, Ortsteil Krummensee
Beschluss: verschoben in Fortsetzungssitzung | BW/673/2023 | |
Ö 12 | Beschluss zur Billigung des Vorentwurfes der Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Werneuchen zum Bebauungsplan „Gewerbepark Seefeld II“ und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung
Beschluss: verschoben in Fortsetzungssitzung | BW/666/2023 | |
Ö 13 | Beschluss zur Billigung des Vorentwurfes des Bebauungsplans „Gewerbepark Seefeld II“ OT Seefeld und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung
Beschluss: verschoben in Fortsetzungssitzung | BW/667/2023 | |
Ö 14 | Beauftragung eines Planungsbüros zur weiteren Gestaltung des MGP im Ortsteil Seefeld
Beschluss: verschoben in Fortsetzungssitzung | BW/671/2023 | |
Ö | Vorlagen der Fraktionen | ||
Ö 15 | Aufstellung der Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung mit Bearbeitungsstand
Beschluss: verschoben in Fortsetzungssitzung | SPD/WiW/036/2023 | |
Ö | Informationsvorlagen | ||
Ö 16 | Information zum Bericht über die Erstellung der Vorkalkulation des Eigenbetriebes Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung der Stadt Werneuchen
Beschluss: verschoben in Fortsetzungssitzung | Fin/209/2023 | |
Ö 17 | Information zum Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes - Bau- und Vergabeprüfung Stadt Werneuchen
Beschluss: verschoben in Fortsetzungssitzung | BM/161/2023 | |
Ö 18 | Stadtverordnetenfragestunde | ||
Ö 19 | Mitteilungen der Verwaltung | ||
Ö 20 | Schließung der Sitzung |