Sitzung
SVV/079/2023
Gremium
Stadtverordnetenversammlung Werneuchen
Raum
Adlersaal, Berliner Allee 18a, 16356 Werneuchen
Datum
14.12.2023
Zeit
19:00-23:35 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Einwendungen gegen die Niederschrift (öffentlicher Teil) der Sitzung vom 09.11.2023 und der Fortsetzungssitzung vom 13.11.2023
 
Ö 3
Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 4
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö
Vorlagen des Bürgermeisters
 
Ö 6
Beschluss über einen überplanmäßigen Aufwand bei der Haushaltsstelle 11.1.02.543101

Beschluss: nachträglich beanstandet

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 2, Enthaltungen: 1

Fin/207/2023
Ö 7
Haushalt 2024
 
Ö 7.1
Beschluss zum Haushalt der Stadt Werneuchen 2024

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 4, Enthaltungen: 3

Fin/206/2023
Ö 7.2
Schulstandortkonzept für die Europaschule Werneuchen (Antrag zum Haushalt)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 7, Enthaltungen: 1

DIELINKE/102/2023
Ö 7.3
Verlängerung der Wassergeldhilfe bis 2024 (Antrag zum Haushalt)

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 8, Enthaltungen: 3

DIELINKE/103/2023
Ö 7.4
Schulung kommunaler Mandatsträger (Antrag zum Haushalt)

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 10, Enthaltungen: 2

DIELINKE/104/2023
Ö 7.5
Erhöhung Zuschüsse Vereine und Senioren für die Stadt Werneuchen und aller Ortsteile (Antrag zum Haushalt - Tischvorlage)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 4, Enthaltungen: 1

DIELINKE/106/2023
Ö 7.6
Erhöhung Zuschuss Seniorenarbeit für den Ortsteil Werneuchen-Stadt (Antrag zum Haushalt - Tischvorlage)

Beschluss: zurückgezogen

DIELINKE/107/2023
Ö 7.7
Erhöhung Zuschuss Seniorenarbeit für den Ortsteil Werneuchen-Ost (Antrag zum Haushalt - Tischvorlage)

Beschluss: zurückgezogen

DIELINKE/108/2023
Ö 8
Beschluss zur Bestätigung des Jahresabschlusses 2022 des Eigenbetriebes Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung der Stadt Werneuchen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 4, Enthaltungen: 0

BM/158/2023
Ö 9
Beschluss zur Entlastung der Werkleitung für das Wirtschaftsjahr 2022 des Eigenbetriebes Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung der Stadt Werneuchen

Beschluss: verschoben in Fortsetzungssitzung

BM/159/2023
Ö 10
Beschluss zu den Sitzungsterminen der Stadtverordnetenversammlung, des Hauptausschusses, der Fachausschüsse und der Ortsbeiräte in 2024

Beschluss: verschoben in Fortsetzungssitzung

BM/160/2023
Ö 11
Abwägungs- und Satzungsbeschluss zur Ergänzungssatzung nach § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB „Ringstraße Ost“, Ortsteil Krummensee

Beschluss: verschoben in Fortsetzungssitzung

BW/673/2023
Ö 12
Beschluss zur Billigung des Vorentwurfes der Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Werneuchen zum Bebauungsplan „Gewerbepark Seefeld II“ und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung

Beschluss: verschoben in Fortsetzungssitzung

BW/666/2023
Ö 13
Beschluss zur Billigung des Vorentwurfes des Bebauungsplans „Gewerbepark Seefeld II“ OT Seefeld und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung

Beschluss: verschoben in Fortsetzungssitzung

BW/667/2023
Ö 14
Beauftragung eines Planungsbüros zur weiteren Gestaltung des MGP im Ortsteil Seefeld

Beschluss: verschoben in Fortsetzungssitzung

BW/671/2023
Ö
Vorlagen der Fraktionen
 
Ö 15
Aufstellung der Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung mit Bearbeitungsstand

Beschluss: verschoben in Fortsetzungssitzung

SPD/WiW/036/2023
Ö
Informationsvorlagen
 
Ö 16
Information zum Bericht über die Erstellung der Vorkalkulation des Eigenbetriebes Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung der Stadt Werneuchen

Beschluss: verschoben in Fortsetzungssitzung

Fin/209/2023
Ö 17
Information zum Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes - Bau- und Vergabeprüfung Stadt Werneuchen

Beschluss: verschoben in Fortsetzungssitzung

BM/161/2023
Ö 18
Stadtverordnetenfragestunde
 
Ö 19
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 20
Schließung der Sitzung