Sitzung
SVV/012/2015
Gremium
Stadtverordnetenversammlung Werneuchen
Raum
Siedlerheim des Siedlervereins Rudolfshöhe, Thälmannstr. 26a, 16356 Werneuchen
Datum
15.10.2015
Zeit
19:00-21:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestätigung der Niederschrift (öffentlicher Teil) der Sitzung vom 13.08.2015

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 3, Enthaltungen: 2

 
Ö 3
Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Beschluss-Nr.: Fin/042/2015 - Beschluss zur Aufhebungssatzung zur 2. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Werneuchen für das Haushaltsjahr 2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Fin/042/2015
Ö 7
Beschluss-Nr.: Fin/043/2015 - Beschluss zur 2. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Werneuchen für das Haushaltsjahr 2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Fin/043/2015
Ö 8
Beschluss-Nr.: Bv/145/2015 - Beschluss zur überplanmäßigen Ausgabe bei der Haushaltsstelle 54.1.01/6332.785300 Gehweg Hirschfelde

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Bv/145/2015
Ö 9
Beschluss-Nr.: BM/019/2015 - Beschluss zur 4. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Werneuchen über die dezentrale Entsorgung von Schmutzwasser aus abflusslosen Sammelgruben - Fäkaliensatzung -

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BM/019/2015
Ö 10
Beschluss-Nr.: BM/020/2015 - Beschluss zur 1. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Werneuchen über die Entsorgung des im Gewerbepark Seefeld anfallenden Niederschlagswassers - Niederschlagswassersatzung GP Seefeld, NWS Seefeld -

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BM/020/2015
Ö 11
Beschluss-Nr.: BM/021/2015 - Beschluss zur 3. Änderungssatzung zur Gebührensatzung zur Abwasserbeseitigungssatzung der Stadt Werneuchen - Abwassergebührensatzung -

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BM/021/2015
Ö 12
Beschluss-Nr.: BM/022/2015 - Beschluss zur 2. Änderung der Gebührensatzung zur Wasserversorgungssatzung der Stadt Werneuchen - Wassergebührensatzung -

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 14, Enthaltungen: 0

BM/022/2015
Ö 13
Beschluss-Nr.: Bv-L/022/2015 - Beschluss zum Grundstücksverkauf Seefeld, Flur 1, Flurstück 450 zum Höchstgebot (Gewerbegebiet)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Bv-L/022/2015
Ö 14
Beschluss-Nr.: Bv-L/023/2015 - Beschluss zur Einbringung einer kommunalen Liegenschaft in die Stadtwerke Werneuchen GmbH

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Bv-L/023/2015
Ö 15
Beschluss-Nr.: BM/018/2015 - Beschluss zur Beauftragung des Bürgermeisters der Stadt Werneuchen zur Aufnahme von Sondierungsgesprächen mit dem Amtsdirektor des Amtes Falkenberg – Höhe für eine mögliche Bildung einer gemeinsamen Verwaltungseinheit – „Amtsgemeinde“

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 2, Enthaltungen: 0

BM/018/2015
Ö 16
Beschluss-Nr.: Serv/037/2015 - Bestimmung einer Ombudsperson nach § 16 BbgPBWoG für die drei Einrichtungen der RC in Hirschfelde

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 4

Serv/037/2015
Ö 17
Beschluss-Nr.: Bv/146/2015 - Beschluss zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Flüchtlingsunterkunft Willmersdorf“ sowie zur Änderung des Flächennutzungsplanes in diesem Bereich

Beschluss: zurückgestellt

Bv/146/2015
Ö 18
Beschluss-Nr.: UWW/DU/002/2015 - Beschluss zur Änderung der Zufahrt zum Marktplatz der Stadt Werneuchen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 5, Enthaltungen: 2

UWW/DU/002/2015
Ö 19
Beschluss-Nr.: Bv/137/2015 - Beschluss zur Stellungnahme der Stadt Werneuchen und ihrer Ortsteile zum Entwurf des sachlichen Teilplans „Windnutzung, Rohstoffsicherung und -gewinnung“ zum Regionalplan Uckermark-Barnim Entwurf 2015

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 6, Enthaltungen: 1

Bv/137/2015
Ö 20
Beschluss-Nr.: Bv/140/2015 - Beschluss zur künftigen Ansiedlung von großflächigem Einzelhandel in der Stadt Werneuchen - Drogeriemarkt -

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 2

Bv/140/2015
Ö 21
Beschluss-Nr.: Bv/141/2015 - Beschluss zur künftigen Ansiedlung von großflächigem Einzelhandel in der Stadt Werneuchen - Lebensmittelmarkt -

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 9, Enthaltungen: 4

Bv/141/2015
Ö 22
Abgeordnetenfragestunde
 
Ö 23
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 24
Schließung der Sitzung (öffentlicher Teil) und Eröffnung der Sitzung (nichtöffentlicher Teil)
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 25
Beschluss-Nr.: Bv/144/2015 - Beschluss zum „Nachtrag 1“ zum „Städtebaulichen Vertrag zur 2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 1 ‚Windpark Willmersdorf’ vom 28.11./03.12.2012“
 
N 26
Schließung der Sitzung