Sitzung
A 1/031/2018
Gremium
Hauptausschuss der Stadt Werneuchen
Raum
Konferenzsaal, Am Markt 5, 16356 Werneuchen
Datum
29.11.2018
Zeit
19:00-20:25 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestätigung der Niederschrift (öffentlicher Teil) der Sitzung vom 01.11.2018

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 2

 
Ö 3
Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Beschluss zum Haushalt der Stadt Werneuchen 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Fin/107/2018
Ö 6
Beschluss zum Wirtschaftsplan für den Eigenbetrieb Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung der Stadt Werneuchen mit den Bestandteilen für das Wirtschaftsjahr 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 2

Fin/098/2018
Ö 7
Beschluss zur Beschleunigung der Aufstellung und Prüfung kommunaler Jahresabschlüsse

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Fin/109/2018
Ö 8
Beschluss zum Tausch von Teilflächen der Flurstücke 48, 49 und 51 der Flur 7 Gemarkung Hirschfelde

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Bv-L/047/2018
Ö 9
Beschluss über die Prioritätenliste der Stadt Werneuchen für die Planung 2019 und 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 2

BM/063/2018
Ö 10
Beschluss zum städtebaulichen Vertrag zum Bebauungsplan Nr. 2 „Windpark Willmersdorf Ost“

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Bv/345/2018
Ö 11
Abwägungs- und Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 2 „Windpark Willmersdorf Ost“

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Bv/348/2018
Ö 12
Beschluss zur Erarbeitung eines gemeinsamen Entwicklungskonzeptes (Arbeitstitel Achsenkonzept) mit der Gemeinde Ahrensfelde

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Bv/351/2018
Ö 13
Aufstellungsbeschluss zur Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Werneuchen - Spielplatz für Stienitzaue - Alternativstandort am Beiersdorfer Weg

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 0

Bv/352/2018
Ö 14
Offenlagebeschluss zum Entwurf des Bebauungsplans „Wegendorfer Straße/ Landsberger Straße“ der Stadt Werneuchen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Bv/353/2018
Ö 15
Beschluss zur Richtlinie für Veröffentlichungen im Amtsblatt der Stadt Werneuchen

Beschluss: zurückgestellt

Serv/049/2018
Ö 16
Berufung einer Wahlleiterin gemäß § 15 Brandenburgisches Kommunalwahlgesetz (BbgKWahlG)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BM/074/2018
Ö 17
Berufung des stellvertretenden Wahlleiters gemäß § 15 Brandenburgisches Kommunalwahlgesetz (BbgKWahlG)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BM/075/2018
Ö 18
Bildung und Abgrenzung eines Wahlkreises für die Kommunalwahl 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Serv/050/2018
Ö 19
Beschluss zur Eintragung in das Ehrenbuch der Stadt Werneuchen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BM/073/2018
Ö 20
Satzung der Stadt Werneuchen zur Beteiligung von Einwohnern bei Straßenbau- und Erschließungsmaßnahmen in Anliegerstraßen
WIW/WpS/022/2018
Ö 21
Abgeordnetenfragestunde
 
Ö 22
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 23
Schließung der Sitzung