Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestätigung der Niederschrift (öffentlicher Teil) der Sitzung vom 14.5.2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1, Enthaltungen: 1

 
Ö 3
Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Beschluss-Nr. Ow/025/2020 - Beschluss zum Gefahrenabwehrbedarfsplan 2020 der Stadt Werneuchen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Ow/025/2020
Ö 7
Beschluss-Nr. BM/094/2020 - Beschluss zum Beitritt der Stadt Werneuchen in den Zweckverband „digitale Kommunen Brandenburg“

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 2, Enthaltungen: 1

BM/094/2020
Ö 8
Beschluss-Nr. Bv/426/2020 - Beschluss zum Beitritt der Stadt Werneuchen zum „Verein Kommunales Nachbarschaftsforum Berlin und Brandenburg (KNF) e.V.“

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 10, Enthaltungen: 1

Bv/426/2020
Ö 9
Beschluss-Nr. Bv/415/2020 - Beschluss zur Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Vergabe, Gestaltung und Anbringung von Hausnummern im Gebiet der Stadt Werneuchen – Hausnummernverordnung – (HNVO)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 4

Bv/415/2020
Ö 10
Beschluss-Nr. Bv-L/419/2020 - Beschluss zum Verkauf des Rohbaulandes in Seefeld (Gemarkung Seefeld, Flur 2, Flurstück 297 tlw. ca. 23.200 m²) an den Höchstbieter

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Bv-L/419/2020
Ö 11
Beschluss-Nr. Bv/421/2020 - Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan „Wohnquartier Seefelder Gärten“ der Stadt Werneuchen, OT Seefeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Bv/421/2020
Ö 12
Beschluss-Nr. Bv/424/2020 - Billigungs- und Offenlagebeschluss zum Entwurf der 1. Änderung und Ergänzung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Nahversorgungszentrum Freienwalder Straße“ der Stadt Werneuchen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Bv/424/2020
Ö 13
Beschluss-Nr. SKK/096/2020 - Beschluss zur Besetzung Trägervertreter Kita-Ausschuss für die Kita „Sonnenschein“

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 1

SKK/096/2020
Ö 14
Beratung und Beschlussfassung zum Erlass von Elternbeiträgen und Essengeld während der Notbetreuungszeit in Kindertagestätten
 
Ö 14.1
Beschluss-Nr. DIELINKE/030/2020 - Familien entlasten – Elternbeiträge in Kitas und Hort bis zur Aufnahme des uneingeschränkten Regelbetriebes erlassen

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 11, Enthaltungen: 3

DIELINKE/030/2020
Ö 14.2
Beschluss-Nr. SKK/100/2020 - Beschluss über den teilweisen Erlass der Elternbeiträge in Kitas und Hort für die Kinder in der Notbetreuung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1, Enthaltungen: 1

SKK/100/2020
Ö 14.3
Beschluss-Nr. SKK/099/2020 - Beschluss zur Essengeldspitzabrechnung für die Monate April, Mai und Juni für alle Kinder in den Kitas

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1, Enthaltungen: 2

SKK/099/2020
Ö 15
Beschluss-Nr. Fin/129/2020 - Beschluss zum Jahresabschluss 2014 der Stadt Werneuchen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 8

Fin/129/2020
Ö 16
Beschluss-Nr. Fin/130/2020 - Beschluss zur Entlastung des Bürgermeisters für den Jahresabschluss 2014

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 4, Enthaltungen: 8

Fin/130/2020
Ö 17
Beschluss-Nr. Fin/131/2020 - Beschluss zum Jahresabschluss 2015 der Stadt Werneuchen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 8

Fin/131/2020
Ö 18
Beschluss-Nr. Fin/132/2020 - Beschluss zur Entlastung des Bürgermeisters für den Jahresabschluss 2015

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 4, Enthaltungen: 8

Fin/132/2020
Ö 19
Beschluss-Nr. Fin/133/2020 - Beschluss zum Jahresabschluss 2016 der Stadt Werneuchen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 8

Fin/133/2020
Ö 20
Beschluss-Nr. Fin/134/2020 - Beschluss zur Entlastung des Bürgermeisters für den Jahresabschluss 2016

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 4, Enthaltungen: 7

Fin/134/2020
Ö 21
Beschluss-Nr. Fin/135/2020 - Beschluss zum Jahresabschluss 2017 der Stadt Werneuchen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 7

Fin/135/2020
Ö 22
Beschluss-Nr. Fin/136/2020 - Beschluss zur Entlastung des Bürgermeisters für den Jahresabschluss 2017

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 4, Enthaltungen: 6

Fin/136/2020
Ö 23
Beschluss-Nr. Bv-L/062/2020 - Beschluss zur Satzung des Umlegungsausschusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 4

Bv-L/062/2020
Ö 24
Beschluss-Nr. Serv/072/2020 - Berufung eines Mitgliedes in den Aufsichtsrat der Stadtwerke Werneuchen mbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 5

Serv/072/2020
Ö 25
Berufung sachkundiger Einwohner
 
Ö 25.1
Beschluss-Nr. CDU/004/2020 - Berufung eines sachkundigen Einwohners in den Ausschuss für Wirtschaft und Soziales der Stadt Werneuchen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0

CDU/004/2020
Ö 25.2
Beschluss-Nr. SPD/WiW/005/2020 - Berufung eines sachkundigen Einwohners in den Ausschuss für Haushaltsangelegenheiten der Stadt Werneuchen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 2

SPD/WiW/005/2020
Ö 26
Beschluss-Nr. DIELINKE/028/2020 - Leben retten (Blutspenden in Werneuchen)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 4, Enthaltungen: 5

DIELINKE/028/2020
Ö 27
Beschluss-Nr. DIELINKE/027/2020 - Bürgermeister für den Frieden – Beitritt zur Organisation Mayors for Peace

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 10, Enthaltungen: 2

DIELINKE/027/2020
Ö 28
Beschluss-Nr. DIELINKE/032/2020 - Entlastung des Rot- und Weißdornweg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 3

DIELINKE/032/2020
Ö 29
Beschluss-Nr. DIELINKE/033/2020 - Verkehrsberuhigung L235 - Mehr Verkehrssicherheit für unsere Schulkinder

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 6

DIELINKE/033/2020
Ö 30
Beschluss-Nr. UWW/BVB/011/2020 - Beschluss über Teilaufpflasterungen /Fahrbahnschwellen der Fahrbahnen im OT Willmersdorf

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 1

UWW/BVB/011/2020
Ö 31
Beschluss-Nr. UWW/BVB/012/2020 - Übertragung der Gesetzgebungskompetenz zum Erschließungsrecht auf das Land Brandenburg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 1

UWW/BVB/012/2020
Ö 32
Abgeordnetenfragestunde
 
Ö 33
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 34
Schließung der Sitzung