Sitzung
SVV/048/2021
Gremium
Stadtverordnetenversammlung Werneuchen
Raum
Adlersaal, Berliner Allee 18a, 16356 Werneuchen
Datum
14.04.2021
Zeit
19:00-22:02 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 19
Beschluss-Nr.: Serv/074/2021 - Beschluss über eine Neufassung der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung Werneuchen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 7, Enthaltungen: 0

Serv/074/2021
Ö 19.1
Änderungsantrag zur Geschäftsordnung 1

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 10, Enthaltungen: 0

 
Ö 19.2
Änderungsantrag zur Geschäftsordnung 2

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 10, Enthaltungen: 0

 
Ö 19.3
Änderungsantrag zur Geschäftsordnung 3

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 10, Enthaltungen: 0

 
Ö 19.4
Änderungsantrag zur Geschäftsordnung 4

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 9, Enthaltungen: 1

 
Ö 19.5
Änderungsantrag zur Geschäftsordnung 5

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 10, Enthaltungen: 0

 
Ö 19.6
Änderungsantrag zur Geschäftsordnung 6

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 10, Enthaltungen: 0

 
Ö 19.7
Änderungsantrag zur Geschäftsordnung 7

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 10, Enthaltungen: 0

 
Ö 19.8
Änderungsantrag zur Geschäftsordnung 8

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 10, Enthaltungen: 0

 
Ö 19.9
Änderungsantrag zur Geschäftsordnung 9

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 10, Enthaltungen: 0

 
Ö 19.10
Änderungsantrag zur Geschäftsordnung 10

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 9, Enthaltungen: 0

 
Ö 19.11
Änderungsantrag zur Geschäftsordnung 11

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 10, Enthaltungen: 0

 
Ö 19.12
Änderungsantrag zur Geschäftsordnung 12

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 10, Enthaltungen: 0

 
Ö 19.13
Änderungsantrag zur Geschäftsordnung 13

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 10, Enthaltungen: 1

 
Ö 19.14
Änderungsantrag zur Geschäftsordnung 14

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 9, Enthaltungen: 0

 
Ö 19.15
Änderungsantrag zur Geschäftsordnung 15

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 9, Enthaltungen: 1

 
Ö 19.16
Änderungsantrag zur Geschäftsordnung 16

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 10, Enthaltungen: 1

 
Ö 19.17
Änderungsantrag zur Geschäftsordnung 17

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 9, Enthaltungen: 0

 
Ö 19.18
Änderungsantrag zur Geschäftsordnung 18

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 10, Enthaltungen: 0

 
Ö 19.19
Änderungsantrag zur Geschäftsordnung 19

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 10, Enthaltungen: 0

 
Ö 19.20
Änderungsantrag zur Geschäftsordnung 20

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 9, Enthaltungen: 0

 
Ö 19.21
Änderungsantrag zur Geschäftsordnung 21

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 9, Enthaltungen: 1

 
Ö 19.22
Änderungsantrag zur Geschäftsordnung 22

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 10, Enthaltungen: 0

 
Ö 19.23
Änderungsantrag zur Geschäftsordnung 23

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 8, Enthaltungen: 2

 
Ö 19.24
Änderungsantrag zur Geschäftsordnung 24

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 9, Enthaltungen: 1

 
Ö 19.25
Änderungsantrag zur Geschäftsordnung 25

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 10, Enthaltungen: 0

 
Ö 19.26
Änderungsantrag zur Geschäftsordnung 26

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 10, Enthaltungen: 0

 
Ö 19.27
Änderungsantrag zur Geschäftsordnung 27

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 8, Enthaltungen: 1

 
Ö 19.28
Änderungsantrag zur Geschäftsordnung 28

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 10, Enthaltungen: 0

 
Ö 20
Beschluss-Nr.: UWW/001/2021 - Beschluss über Errichtung von Hinweisschildern für die Parkanlagen Hirschfelde und Tiefensee

Beschluss: zurückgestellt

UWW/001/2021
Ö 21
Mietspiegel der Stadt Werneuchen
 
Ö 21.1
Beschluss-Nr.: UWW/003/2021 - Erstellung eines qualifizierten Mietspiegel für die Stadt Werneuchen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 7, Enthaltungen: 0

UWW/003/2021
Ö 21.2
Beschluss-Nr.: DIELINKE/046/2021 - Ist ein Mietspiegel sinnvoll

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 8, Enthaltungen: 2

DIELINKE/046/2021
Ö 22
straßenbegleitender Radweg Weesow Willmersdorf

Beschluss: verschoben in Fortsetzungssitzung

 
Ö 22.1
Beschluss-Nr.: UWW/004/2021 - Beschluss über eine verbindliche Absichtserklärung zum Bau eines straßenbegleitenden Radweges zwischen den Ortsteilen Weesow und Willmersdorf

Beschluss: verschoben in Fortsetzungssitzung

UWW/004/2021
Ö 22.2
Beschluss-Nr.: DIELINKE/048/2021 - Beschluss über den Abschluss von verbindlichen Verträgen (Vereinbarungen) zur Sicherung des Baus eines straßenbegleitenden Radweges zwischen den Ortsteilen Weesow und Willmersdorf

Beschluss: verschoben in Fortsetzungssitzung

DIELINKE/048/2021
Ö 23
Beschluss-Nr.: SPD/WiW/012/2021 - Erstellung eines Konzepts für einen Regionalmarkt auf dem Marktplatz Werneuchen

Beschluss: verschoben in Fortsetzungssitzung

SPD/WiW/013/2021
Ö 24
Beschluss-Nr.: CDU/009/2021 - Wohnungspolitische Zusammenarbeit der Gemeinde Ahrensfelde und der Stadt Werneuchen

Beschluss: verschoben in Fortsetzungssitzung

CDU/009/2021
Ö 25
Beschluss-Nr.: AfDWern/004/2021 - Resolution zur zeitnahen Umsetzung eines Halbstundentaktes der Regionalbahn RB25

Beschluss: verschoben in Fortsetzungssitzung

AfD Wern/004/2021
Ö 26
Beschluss-Nr.: SPD/WiW/014/2021 - Beschluss über die 1. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Werneuchen zur Schaffung eines Ortsteils Werneuchen gemäß §45 BbgKVerf

Beschluss: verschoben in Fortsetzungssitzung

SPD/WiW/014/2021
Ö 27
Beschluss-Nr.: SPD/WiW/015/2021 - Durchführung der Wahl des Ortsbeirats Werneuchen am 26.09.2021

Beschluss: verschoben in Fortsetzungssitzung

SPD/WiW/015/2021
Ö 28
Beschluss-Nr.: DIELINKE/044/2021 - Deklaratorische Änderung in der Zusammensetzung der Ausschüsse der Stadtverordnetenversammlung Werneuchen

Beschluss: verschoben in Fortsetzungssitzung

DIELINKE/044/2021
Ö 29
Beschluss-Nr.: DIELINKE/047/2021 - Resolution an den Landtag Brandenburg - Mietpreisbegrenzungsverordnung und Kappungsgrenzenverordnung auch für Werneuchen

Beschluss: verschoben in Fortsetzungssitzung

DIELINKE/047/2021
Ö 30
Abgeordnetenfragestunde
 
Ö 31
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 32
Schließung der Sitzung