Sitzung
SVV/061/2022
Gremium
Stadtverordnetenversammlung Werneuchen
Raum
Adlersaal, Berliner Allee 18a, 16356 Werneuchen
Datum
08.09.2022
Zeit
19:00-22:09 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Einwendungen gegen die Niederschrift (öffentlicher Teil) der Sitzung vom 14.07.2022 und der Fortsetzungssitzung vom 26.07.2022
 
Ö 3
Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö
Vorlagen des Bürgermeisters
 
Ö 6
Beratung und Beschlussfassung zum Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan „Solarpark Tiefensee“ einschließlich der erforderlichen Änderung des Flächennutzungsplanes im Geltungsbereich des Ortsteils Tiefensee der Stadt Werneuchen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1, Enthaltungen: 1

Bv/537/2022
Ö 7
Beratung und Beschlussfassung zur Verlängerung des Moratoriums zur Ausweisung neuer Wohnbauflächen entlang der Siedlungsachse

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 3, Enthaltungen: 1

Bv/556/2022
Ö 8
Beratung und Beschlussfassung zur Offenlage des Entwurfs des Bebauungsplans „Wohnpark Wesendahler Straße“ der Stadt Werneuchen

Beschluss: in Ausschuss verwiesen

Bv/562/2022
Ö 9
Beratung und Beschlussfassung zur Essengeldsatzung ab Oktober 2022

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 3

SKK/157/2022
Ö 10
Beratung und Beschlussfassung zur Übertragung der Schulträgerschaft der Europaschule an den Landkreis Barnim

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 7, Enthaltungen: 0

BM/123/2022
Ö 11
Beratung und Beschlussfassung über Zuschüsse für die Vereine des Ortsteils Weesow in 2022

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 1

SKK/158/2022
Ö
Vorlagen der Fraktionen
 
Ö 12
Beratung und Beschlussfassung zum Einsatz von Sirenen im Katastrophenfall

Beschluss: zurückgezogen

CDU/012/2022
Ö 13
Beratung und Beschlussfassung zur Verbesserung der medizinischen Versorgung in der Stadt Werneuchen und ihrer Ortsteile

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DIELINKE/092/2022
Ö 14
Beratung und Beschlussfassung zur Errichtung eines Generationenparks

Beschluss: verschoben in Fortsetzungssitzung

DIELINKE/093/2022
Ö 15
Beschluss zur Berufung eines sachkundigen Einwohners in den Ausschuss für Wirtschaft und Soziales der Stadt Werneuchen

Beschluss: verschoben in Fortsetzungssitzung

AfD Wern/005/2022
Ö
Informationsvorlagen
 
Ö 16
Information zur Jahresrechnung Jugend-, Sport- und Freizeitzentrum 2021

Beschluss: verschoben in Fortsetzungssitzung

Bv-L/559/2022
Ö 17
Information zur stichprobenartigen Kontrolle der treuhänderisch verwalteten Grundstücke durch die WBG mbH Werneuchen

Beschluss: verschoben in Fortsetzungssitzung

Bv-L/560/2022
Ö 18
Information über den Abstimmungstext für die Bürgerbefragung zur Bildung weiterer Ortsteile

Beschluss: verschoben in Fortsetzungssitzung

BM/125/2022
Ö 19
Stadtverordnetenfragestunde
 
Ö 20
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 21
Schließung der Sitzung