Sitzung
A 1/058/2022
Gremium
Hauptausschuss der Stadt Werneuchen
Raum
Adlersaal, Berliner Allee 18a, 16356 Werneuchen
Datum
06.10.2022
Zeit
19:00-20:12 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Einwendungen gegen die Niederschrift (öffentlicher Teil) der Sitzung vom 25.08.2022
 
Ö 3
Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö
Vorlagen des Bürgermeisters
 
Ö 5
Beschluss zur Entlastung der Werkleitung für das Wirtschaftsjahr 2018 des Eigenbetriebes „Wasserversorgung & Abwasserbeseitigung der Stadt Werneuchen“

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 0

BM/108/2021
Ö 6
Beschluss zur Entlastung der Werkleitung für das Wirtschaftsjahr 2019 des Eigenbetriebes „Wasserversorgung & Abwasserbeseitigung der Stadt Werneuchen“

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 0

BM/111/2021
Ö 7
Beschluss zur Bestätigung Jahresabschluss 2021 des Eigenbetriebes Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung der Stadt Werneuchen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 0

BM/128/2022
Ö 8
Beschluss zur Entlastung der Werkleitung für das Wirtschaftsjahr 2021 des Eigenbetriebes „Wasserversorgung & Abwasserbeseitigung der Stadt Werneuchen“

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 0

BM/127/2022
Ö 9
Beschluss zur Bestellung des Wirtschaftsprüfers zur Prüfung des Jahresabschlusses 2022 des Eigenbetriebes Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung der Stadt Werneuchen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BM/129/2022
Ö 10
Beschluss zur Offenlage des Entwurfs des Bebauungsplans „Wohnpark Wesendahler Straße“ der Stadt Werneuchen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Bv/562/2022
Ö 11
Beschluss über die Verpflichtung zur Mittelbereitstellung für den Grundschulneubau im Haushaltsplan 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 12
Beschluss über die stundenweise Abschaltung jeder 2. Straßenleuchte an der auf beiden Straßenseiten gestellten Beleuchtungsanlage auf Grund der Energiekrise
Bv/571/2022
Ö 13
Beschluss über die stundenweise Abschaltung der gesamten Straßenbeleuchtung auf Grund der Energiekrise

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 0

Bv/572/2022
Ö 14
Beschluss über den Abstimmungstext für die Bürgerbefragung zur Bildung weiterer Ortsteile

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BM/126/2022
Ö
Vorlagen der Fraktionen
 
Ö 15
Beschluss über Verkehrssicherheitsmaßnahmen für Schulkinder der Europaschule und des Jugendtreffs der Stadt Werneuchen
DIELINKE/094/2022
Ö 16
Beschluss zur Erarbeitung einer Richtlinie für die Vereinsförderung
SPD/WiW/023/2022
Ö 17
Fragen der Ausschussmitglieder
 
Ö 18
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 19
Schließung der Sitzung