Öffentlicher Teil: |
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit | ||
| Ö 2 | Einwendungen gegen die Niederschrift (öffentlicher Teil) der Sitzung vom 08.09.2022 einschl. Fortsetzungssitzung vom 13.09.2022 | ||
| Ö 3 | Bestätigung der Tagesordnung
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | ||
| Ö 4 | Bericht des Bürgermeisters | ||
| Ö 5 | Einwohnerfragestunde | ||
| Ö 6 | Ehrungen der Schüler und Schülerinnen der Grundschule und Europaschule | ||
| Ö | Vorlagen des Bürgermeisters | ||
| Ö 7 | Beratung und Beschlussfassung über die Verpflichtung zur Mittelbereitstellung für den Grundschulneubau im Haushaltsplan 2023
Beschluss: zurückgestellt | ||
| Ö 8 | Beratung und Beschlussfassung zur Entlastung der Werkleitung für das Wirtschaftsjahr 2018 des Eigenbetriebes „Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung der Stadt Werneuchen“
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 6 | BM/108/2021 | |
| Ö 9 | Beratung und Beschlussfassung zur Entlastung der Werkleitung für das Wirtschaftsjahr 2019 des Eigenbetriebes „Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung der Stadt Werneuchen“
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 5 | BM/111/2021 | |
| Ö 10 | Beratung und Beschlussfassung zur Bestätigung Jahresabschluss 2021 des Eigenbetriebes Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung der Stadt Werneuchen
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 2, Enthaltungen: 2 | BM/128/2022 | |
| Ö 11 | Beratung und Beschlussfassung zur Entlastung der Werkleitung für das Wirtschaftsjahr 2021 des Eigenbetriebes „Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung der Stadt Werneuchen“
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 6, Nein: 6, Enthaltungen: 3 | BM/127/2022 | |
| Ö 12 | Beratung und Beschlussfassung zur Bestellung des Wirtschaftsprüfers zur Prüfung des Jahresabschlusses 2022 des Eigenbetriebes Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung der Stadt Werneuchen
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | BM/129/2022 | |
| Ö 13 | Beratung und Beschlussfassung zur Offenlage des Entwurfs des Bebauungsplans „Wohnpark Wesendahler Straße“ der Stadt Werneuchen
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 5 | Bv/562/2022 | |
| Ö 14 | Änderung der Schaltzeiten der Straßenbeleuchtung als Maßnahme zur Energiekrise
Beschluss: verschoben in Fortsetzungssitzung | ||
| Ö 14.1 | Beratung und Beschlussfassung über die stundenweise Abschaltung der gesamten Straßenbeleuchtung auf Grund der Energiekrise
Beschluss: verschoben in Fortsetzungssitzung | Bv/572/2022 | |
| Ö 14.2 | Beratung und Beschlussfassung über die stundenweise Abschaltung jeder 2. Straßenleuchte an der auf beiden Straßenseiten gestellten Beleuchtungsanlage auf Grund der Energiekrise
Beschluss: verschoben in Fortsetzungssitzung | Bv/571/2022 | |
| Ö 15 | Beratung und Beschlussfassung zum Abstimmungstext für die Bürgerbefragung zur Bildung weiterer Ortsteile
Beschluss: verschoben in Fortsetzungssitzung | BM/126/2022 | |
| Ö | Vorlagen der Fraktionen | ||
| Ö 16 | Beratung und Beschlussfassung zur Verkehrssicherheit für unsere Schulkinder der Europaschule und des Jugendtreffs der Stadt Werneuchen
Beschluss: verschoben in Fortsetzungssitzung | DIELINKE/094/2022 | |
| Ö 17 | Beratung und Beschlussfassung zur Richtlinie Vereinsförderung
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1, Enthaltungen: 3 | SPD/WiW/023/2022 | |
| Ö 18 | Beratung und Beschlussfassung zu den Werbeanlagen in der Walter-Krüger-Halle
Beschluss: verschoben in Fortsetzungssitzung | DIELINKE/095/2022 | |
| Ö 19 | Stadtverordnetenfragestunde | ||
| Ö 20 | Mitteilungen der Verwaltung | ||
| Ö 21 | Schließung der Sitzung | ||
Sitzung
SVV/062/2022
Gremium
Stadtverordnetenversammlung Werneuchen
Raum
Adlersaal, Berliner Allee 18a, 16356 Werneuchen
Datum
20.10.2022
Zeit
19:00-22:17 Uhr