Sitzung
SVV/090/2023
Gremium
Stadtverordnetenversammlung Werneuchen
Raum
Adlersaal, Berliner Allee 18a, 16356 Werneuchen
Datum
19.12.2023
Zeit
19:00-21:18 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Vorlagen des Bürgermeisters
 
Ö 1
Beschluss zur Entlastung der Werkleitung für das Wirtschaftsjahr 2022 des Eigenbetriebes Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung der Stadt Werneuchen

Beschluss: nachträglich beanstandet

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 7, Enthaltungen: 3

BM/159/2023
Ö 2
Beschluss zu den Sitzungsterminen der Stadtverordnetenversammlung, des Hauptausschusses, der Fachausschüsse und der Ortsbeiräte in 2024

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 3, Enthaltungen: 0

BM/160/2023
Ö 3
Abwägungs- und Satzungsbeschluss zur Ergänzungssatzung nach § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB „Ringstraße Ost“, Ortsteil Krummensee

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BW/673/2023
Ö 4
Beschluss zur Billigung des Vorentwurfes der Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Werneuchen zum Bebauungsplan „Gewerbepark Seefeld II“ und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 3, Enthaltungen: 0

BW/666/2023
Ö 5
Beschluss zur Billigung des Vorentwurfes des Bebauungsplans „Gewerbepark Seefeld II“ OT Seefeld und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 3, Enthaltungen: 0

BW/667/2023
Ö 6
Beauftragung eines Planungsbüros zur weiteren Gestaltung des MGP im Ortsteil Seefeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BW/671/2023
Ö
Vorlagen der Fraktionen
 
Ö 7
Aufstellung der Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung mit Bearbeitungsstand

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SPD/WiW/036/2023
Ö
Informationsvorlagen
 
Ö 8
Information zum Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes - Bau- und Vergabeprüfung Stadt Werneuchen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 4

BM/161/2023
Ö 9
Information zum Bericht über die Erstellung der Vorkalkulation des Eigenbetriebes Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung der Stadt Werneuchen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 2, Enthaltungen: 4

Fin/209/2023
Ö 10
Stadtverordnetenfragestunde
 
Ö 11
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 12
Schließung der Sitzung