Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit | ||
Ö 2 | Einwendungen gegen die Niederschrift (öffentlicher Teil) der Sitzung vom 20.10.2022 einschl. Fortsetzungssitzung vom 25.10.2022 und der außerordentlichen Sitzung vom 27.10.2022 | ||
Ö 3 | Bestätigung der Tagesordnung | ||
Ö 4 | Bericht des Bürgermeisters | ||
Ö 5 | Einwohnerfragestunde | ||
Ö | Vorlagen des Bürgermeisters | ||
Ö 6 | Beratung und Beschlussfassung zur Genehmigung einer Eilentscheidung zur Finanzierung des Grundschulneubaus
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | BM/131/2022 | |
Ö 7 | Beratung und Beschlussfassung zur Entlastung der Werkleitung für das Wirtschaftsjahr 2021 des Eigenbetriebes „Wasserversorgung & Abwasserbeseitigung der Stadt Werneuchen“
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 5, Nein: 6, Enthaltungen: 1 | BM/127/2022 | |
Ö 8 | Beratung und Beschlussfassung zu den Sitzungsterminen der Stadtverordnetenversammlung, des Hauptausschusses, der Fachausschüsse und der Ortsbeiräte 2023
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | BM/130/2022 | |
Ö 9 | Beratung und Bes Änderung des B-Plans „Wohngebiet Thälmannstraße“ in der Fassung der letzten Änderung vom 23.11.2004, einschl der erforderlichen Änderung des FNP im Geltungsbereich im Ortsteil Hirschfelde der Stadt Werneuchen
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | BW/582/2022 | |
Ö 10 | Beratung und Beschlussfassung zur Verfahrensänderung der Ergänzungssatzung „Ringstraße Ost" zum B-Plan im beschleunigten Verfahren nach § 13b BauGB „Ringstraße Ost II“, OT Krummensee und Offenlagebeschluss des Entwurfs des B-Plans „Ringstraße Ost“
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 1 | BW/583/2022 | |
Ö 11 | Beratung und Beschlussfassung des Billigungs- und Offenlagebeschluss zum Entwurf Bebauungsplan "Am Lindenweg" der Stadt Werneuchen
Beschluss: in Ausschuss verwiesen | BW/588/2022 | |
Ö 12 | Beratung und Beschlussfassung über ein Moratorium beim Ausbau der Photovoltaikanlagen in Werneuchen
Beschluss: nachträglich beanstandet Abstimmung: Ja: 7, Nein: 6, Enthaltungen: 0 | SPD/WiW/024/2022 | |
Ö 13 | Beratung und Beschlussfassung zur Billigung des Materials zur frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB für den Bebauungsplan „Solarpark Apfelplantage" im OT Hirschfelde der Stadt Werneuchen
Beschluss: verschoben in Fortsetzungssitzung | BW/584/2022 | |
Ö 14 | Beratung und Beschlussfassung zur Billigung des Materials zur frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB für die 17. Änderung des FNP der Stadt Werneuchen im Bereich des BPlans „Solarpark Apfelplantage“ in der Fassung vom Okt 2022
Beschluss: verschoben in Fortsetzungssitzung | ||
Ö 15 | Aufstellungsbeschluss zum Antrag auf Aufstellung eines Bebauungsplanverfahrens „Solarpark Flugplatz Werneuchen Ost“ für eine Photovoltaikanlage auf einem Teil des Sonderlandeplatzes Werneuchen einschl. erforderlicher Änderung des Flächennutzungsplans
Beschluss: verschoben in Fortsetzungssitzung | BW/586/2022 | |
Ö 16 | Beratung und Beschlussfassung zum Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes „Wohngebiet Werneuchen-Ost“ in der Fassung der 1. Änderung von März 2009 für das Bauvorhaben Kiefernweg 2a
Beschluss: verschoben in Fortsetzungssitzung | BW/589/2022 | |
Ö 17 | Standortauswahl für geplante Skateranlage | ||
Ö 17.1 | Beratung und Beschlussfassung zur Standortauswahl für die geplante Skateranlage in Werneuchen
Beschluss: verschoben in Fortsetzungssitzung | BW/581/2022 | |
Ö 17.2 | Beratung und Beschlussfassung zur Standortauswahl für die geplante Skateranlage in Werneuchen
Beschluss: verschoben in Fortsetzungssitzung | SPD/WiW/029/2022 | |
Ö 18 | Beratung und Beschlussfassung über die Prioritätenliste der Stadt Werneuchen für die Planung 2023 und 2024
Beschluss: verschoben in Fortsetzungssitzung | Bv/561/2022 | |
Ö 19 | Beratung und Beschlussfassung zum Abstimmungstext für die Bürgerbefragung zur Bildung weiterer Ortsteile
Beschluss: verschoben in Fortsetzungssitzung | BM/126/2022 | |
Ö | Vorlagen der Fraktionen | ||
Ö 20 | Beratung und Beschlussfassung zu den Werbeanlagen in der Walter-Krüger-Halle
Beschluss: verschoben in Fortsetzungssitzung | DIELINKE/095/2022 | |
Ö 21 | Beratung und Beschlussfassung über die Verpflichtung zum Stellenplan 2023 – Stelle für eine/n Schulsozialarbeiter/in
Beschluss: verschoben in Fortsetzungssitzung | SV/013/2022 | |
Ö | Informationsvorlagen | ||
Ö 22 | Information zur Jahresrechnung Jugend-, Sport- und Freizeitzentrum 2021
Beschluss: verschoben in Fortsetzungssitzung | Bv-L/559/2022 | |
Ö 23 | Information zur stichprobenartigen Kontrolle der treuhänderisch verwalteten Grundstücke durch die WBG mbH Werneuchen
Beschluss: verschoben in Fortsetzungssitzung | Bv-L/560/2022 | |
Ö 24 | Information zum Konzept Schulsozialarbeit
Beschluss: verschoben in Fortsetzungssitzung | KSB/160/2022 | |
Ö 25 | Stadtverordnetenfragestunde | ||
Ö 26 | Mitteilungen der Verwaltung | ||
Ö 27 | Schließung der Sitzung |