Sitzung
A 1/067/2023
Gremium
Hauptausschuss der Stadt Werneuchen
Raum
Remise, Altstadt 15a, 16356 Werneuchen
Datum
30.11.2023
Zeit
19:00-20:25 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Einwendungen gegen die Niederschrift (öffentlicher Teil) der Sitzung vom 26.10.2023
 
Ö 3
Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö
Vorlagen des Bürgermeisters
 
Ö 5
Beschluss über einen überplanmäßigen Aufwand bei der Haushaltsstelle 11.1.02.543101

Beschluss: für TO der SVV empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 2, Enthaltungen: 1

Fin/207/2023
Ö 6
Haushalt 2024
 
Ö 6.1
Beschluss zum Haushalt der Stadt Werneuchen 2024

Beschluss: für TO der SVV empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Fin/206/2023
Ö 6.2
Schulstandortkonzept für die Europaschule Werneuchen (Antrag zum Haushalt)

Beschluss: für TO der SVV empfohlen

DIELINKE/102/2023
Ö 6.3
Verlängerung der Wassergeldhilfe bis 2024 (Antrag zum Haushalt)

Beschluss: für TO der SVV empfohlen

DIELINKE/103/2023
Ö 6.4
Schulung Aufsichtsräte (Antrag zum Haushalt)

Beschluss: für TO der SVV empfohlen

DIELINKE/104/2023
Ö 7
Beschluss zur Bestätigung des Jahresabschlusses 2022 des Eigenbetriebes Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung der Stadt Werneuchen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1

BM/158/2023
Ö 8
Beschluss zur Entlastung der Werkleitung für das Wirtschaftsjahr 2022 des Eigenbetriebes Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung der Stadt Werneuchen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 3

BM/159/2023
Ö 9
Vorstellung des Ergebnisses der Gebührenkalkulation des Eigenbetriebes für die Wasserversorgung und Abwasserentsorgung 2024
 
Ö 10
Beschluss zu den Sitzungsterminen der Stadtverordnetenversammlung, des Hauptausschusses, der Fachausschüsse und der Ortsbeiräte in 2024

Beschluss: für TO der SVV empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BM/160/2023
Ö 11
Abwägungs- und Satzungsbeschluss zur Ergänzungssatzung nach § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB „Ringstraße Ost“, Ortsteil Krummensee

Beschluss: für TO der SVV empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BW/673/2023
Ö 12
Beschluss zur Billigung des Vorentwurfes der Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Werneuchen zum Bebauungsplan „Gewerbepark Seefeld II“

Beschluss: für TO der SVV empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 3, Enthaltungen: 0

BW/666/2023
Ö 13
Beschluss zur Billigung des Vorentwurfes des Bebauungsplans „Gewerbepark Seefeld II“

Beschluss: für TO der SVV empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 3, Enthaltungen: 0

BW/667/2023
Ö 14
Beauftragung eines Planungsbüros zur weiteren Gestaltung des Mehrgenerationenplatzes im Ortsteil Seefeld

Beschluss: für TO der SVV empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1

BW/671/2023
Ö 15
Fragen der Ausschussmitglieder
 
Ö 16
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 17
Schließung der Sitzung