Sitzung
SVV/004/2014
Gremium
Stadtverordnetenversammlung Werneuchen
Raum
Siedlerheim des Siedlervereins Rudolfshöhe, Thälmannstr. 26a, 16356 Werneuchen
Datum
06.11.2014
Zeit
19:00-22:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestätigung der Niederschrift (öffentlicher Teil) der Sitzung vom 11.09.2014

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 2, Enthaltungen: 1

 
Ö 3
Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Beschluss-Nr. Serv/029/2014 - Beschluss über die Gültigkeit der Wahl der Stadtverordnetenversammlung Werneuchen am 25. Mai 2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Serv/029/2014
Ö 7
Beschluss-Nr. Serv/030/2014 - Beschluss über die Gültigkeit der Wahl der Ortsbeiräte am 25. Mai 2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Serv/030/2014
Ö 8
Beschluss-Nr. BM/013/2014 - Beschluss zur Bestätigung Jahresabschluss 2013 des Eigenbetriebes „Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung der Stadt Werneuchen“

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BM/013/2014
Ö 9
Beschluss-Nr. BM/012/2014 - Beschluss zur Entlastung der Werksleitung für das Wirtschaftsjahr 2013 des Eigenbetriebes „Wasserversorgung + Abwasserbeseitigung der Stadt Werneuchen“

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BM/012/2014
Ö 10
Beschluss-Nr. BM/014/2014 - Beschluss zur Bestellung Wirtschaftsprüfer zur Prüfung des Jahresabschlusses 2014 des Eigenbetriebes „Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung der Stadt Werneuchen“

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BM/014/2014
Ö 11
Beschluss-Nr. Fin/021/2014 - Beschluss über die Satzung der Stadt Werneuchen über die Erhebung von Umlagen zur Finanzierung des Beitrages für den Wasser- und Bodenverband „Stöbber– Erpe“

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 3, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

Fin/021/2014
Ö 12
Beschluss-Nr. Serv/028/2014 - Beschluss über die Mitgliedschaft der Stadt Werneuchen in der Lokalen Aktionsgruppe (LAG) Barnim e. V.

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Serv/028/2014
Ö 13
Beschluss-Nr. Bv/089/2014 - Satzungsbeschluss über 1. Änderung der Gestaltungssatzung der Stadt Werneuchen für den Geltungsbereich Gebiet „Pommernstraße“ in der Fassung vom September 2014

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 7, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

Bv/089/2014
Ö 14
Beschluss-Nr. Bv/090/2014 - Aufstellungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan (vBP) „Solarpark Flugplatz Werneuchen-West III“ in der Stadt Werneuchen, Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich des vBP

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Bv/090/2014
Ö 15
Beschluss-Nr. Bv/091/2014 - Beschluss zur Billigung und Auslegung des Entwurfs der Änderung des wirksamen Flächennutzungsplanes im Bereich des aufgestellten vorhabenbezogenen Bebauungsplan (vBP) „Solarpark Flugplatz Werneuchen-West III“

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Bv/091/2014
Ö 16
Beschluss-Nr. Bv/092/2014 - Beschluss zur Billigung und Auslegung des Entwurfs des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Solarpark Flugplatz Werneuchen-West III“

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Bv/092/2014
Ö 17
Beschluss-Nr. BM/015/2014 - Beschluss zu den Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung, des Hauptausschusses, der Fachausschüsse und der Ortsbeiräte 2015

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BM/015/2014
Ö 18
Beschluss-Nr. SPD/002/2014 - Berufung einer sachkundigen Einwohnerin für den Ausschuss Wirtschaft und Soziales

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SPD/002/2014
Ö 19
Beschluss-Nr. FRA/001/2014 - Nutzung Adlersaal

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 13, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

FRA/001/2014
Ö 20
Beschluss-Nr. FRA/002/2014 - Ausbau Straßen und Wege rund um den Bahnhof Werneuchen

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 21
Abgeordnetenfragestunde
 
Ö 22
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 23
Schließung der Sitzung