Sitzung
SVV/041/2021
Gremium
Stadtverordnetenversammlung Werneuchen
Raum
Adlersaal, Berliner Allee 18a, 16356 Werneuchen
Datum
08.04.2021
Zeit
19:00-22:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 11.02.2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 2, Enthaltungen: 6

 
Ö 3
Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 
Ö 4
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Beschluss-Nr.: Bv/458/2021 - Abwägungs- und Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan „Freienwalder Straße 15“ der Stadt Werneuchen sowie Beschluss zur Erweiterung des Geltungsbereiches

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Bv/458/2021
Ö 7
Beschluss-Nr.: Fin/150/2021 - Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Werneuchen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Fin/150/2021
Ö 8
Beschluss-Nr.: Fin/151/2021 - Beschluss über die Satzung der Stadt Werneuchen zur Erhebung der Hundesteuer der Stadt Werneuchen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 3, Enthaltungen: 0

Fin/151/2021
Ö 9
Beschluss-Nr.: Ow/027/2021 - Beschluss zur Gebührensatzung für Einsätze der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Werneuchen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Ow/027/2021
Ö 10
Beschluss-Nr.: Bv/457/2021 - Beschluss zur Offenlage des Entwurfs zur Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Werneuchen zum Bebauungsplan „Gewerbegebiet am Krummenseer Weg - Süd“

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Bv/457/2021
Ö 11
Beschluss-Nr.: Bv/459/2021 - Beschluss zur Offenlage des Entwurfs des Bebauungsplans „Gewerbegebiet am Krummenseer Weg - Süd“ der Stadt Werneuchen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Bv/459/2021
Ö 12
Beschluss-Nr.: Bv/449/2021 - Aufstellungsbeschluss zur Ergänzungssatzung „Am Biesenthaler Damm“*, Ortsteil Willmersdorf (*Arbeitstitel)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Bv/449/2021
Ö 13
Beschluss-Nr.: Bv/465/2021 - Antrag auf Erteilung einer Befreiung von den Festsetzungen der Erhaltungssatzung der Stadt Werneuchen - hier § 4 Punkt 3 Farbgestaltung der Fassade

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 5, Enthaltungen: 2

Bv/465/2021
Ö 14
Beschluss-Nr.: Bv/466/2021 - Antrag auf Erteilung einer Befreiung von den Festsetzungen der Gestaltungssatzung Pommernstraße der Stadt Werneuchen – hier § 9 Außenanlagen und Freiflächen

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 11, Enthaltungen: 3

Bv/466/2021
Ö 15
Beschluss-Nr.: Bv/454/2021 - Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan „Solarpark Hirschfelde“ einschließlich der erforderlichen Änderung des Flächennutzungsplanes im Geltungsbereich im Ortsteil Hirschfelde der Stadt Werneuchen

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 9, Enthaltungen: 4

Bv/454/2021
Ö 16
Beschluss-Nr.: Bv/460/2021 - Selbstbindungsbeschluss zu den Gebietskulissen der Wohnraumförderung in der Stadt Werneuchen und im Ortsteil Seefeld

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1, Enthaltungen: 0

Bv/460/2021
Ö 17
Beschluss-Nr.: Serv/073/2021 - Beschluss zur Durchführung von Sitzungen der Stadtverordneten während der SARS-CoV-2-Pandemie

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1, Enthaltungen: 2

Serv/073/2021
Ö 18
Mitglieder und Stellvertreter des Hauptausschusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 18.1
Beschluss-Nr.: Serv/075/2021 - Beschluss zur Bestellung der Mitglieder des Hauptausschusses und deren Stellvertreter gemäß § 49 Abs. 2 Brandenburgische Kommunalverfassung (BbgKVerf)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Serv/075/2021
Ö 18.2
Beschluss-Nr.: DIELINKE/045/2021 - Personelle Änderung in der Zusammensetzung des Hauptausschusses der Stadtverordnetenversammlung Werneuchen

Beschluss: zurückgezogen

DIELINKE/045/2021
Ö 19
Beschluss-Nr.: Serv/074/2021 - Beschluss über eine Neufassung der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung Werneuchen

Beschluss: verschoben in Fortsetzungssitzung

Serv/074/2021
Ö 20
Beschluss-Nr.: UWW/001/2021 - Beschluss über Errichtung von Hinweisschildern für die Parkanlagen Hirschfelde und Tiefensee

Beschluss: verschoben in Fortsetzungssitzung

UWW/001/2021
Ö 21
Mietspiegel der Stadt Werneuchen

Beschluss: verschoben in Fortsetzungssitzung

 
Ö 21.1
Beschluss-Nr.: UWW/003/2021 - Erstellung eines qualifizierten Mietspiegel für die Stadt Werneuchen

Beschluss: verschoben in Fortsetzungssitzung

UWW/003/2021
Ö 21.2
Beschluss-Nr.: DIELINKE/046/2021 - Ist ein Mietspiegel sinnvoll

Beschluss: verschoben in Fortsetzungssitzung

DIELINKE/046/2021
Ö 22
Beschluss-Nr.: UWW/004/2021 - Beschluss über eine verbindliche Absichtserklärung zum Bau eines straßenbegleitenden Radweges zwischen den Ortsteilen Weesow und Willmersdorf

Beschluss: verschoben in Fortsetzungssitzung

UWW/004/2021
Ö 23
Beschluss-Nr.: SPD/WiW/012/2021 - Erstellung eines Konzepts für einen Regionalmarkt auf dem Marktplatz Werneuchen

Beschluss: verschoben in Fortsetzungssitzung

SPD/WiW/013/2021
Ö 24
Beschluss-Nr.: CDU/009/2021 - Wohnungspolitische Zusammenarbeit der Gemeinde Ahrensfelde und der Stadt Werneuchen

Beschluss: verschoben in Fortsetzungssitzung

CDU/009/2021
Ö 25
Beschluss-Nr.: AfDWern/004/2021 - Resolution zur zeitnahen Umsetzung eines Halbstundentaktes der Regionalbahn RB25

Beschluss: verschoben in Fortsetzungssitzung

AfD Wern/004/2021
Ö 26
Beschluss-Nr.: SPD/WiW/014/2021 - Beschluss zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Werneuchen zur Schaffung eines Ortsteils Werneuchen gemäß §45 BbgKVerf

Beschluss: verschoben in Fortsetzungssitzung

SPD/WiW/014/2021
Ö 27
Beschluss-Nr.: SPD/WiW/015/2021 - Durchführung der Wahl des Ortsbeirats Werneuchen am 26.09.2021

Beschluss: verschoben in Fortsetzungssitzung

SPD/WiW/015/2021
Ö 28
Beschluss-Nr.: DIELINKE/044/2021 - Deklaratorische Änderung in der Zusammensetzung der Ausschüsse der Stadtverordnetenversammlung Werneuchen

Beschluss: verschoben in Fortsetzungssitzung

DIELINKE/044/2021
Ö 29
Beschluss-Nr.: DIELINKE/047/2021 - Resolution an den Landtag Brandenburg - Mietpreisbegrenzungsverordnung und Kappungsgrenzenverordnung auch für Werneuchen

Beschluss: verschoben in Fortsetzungssitzung

DIELINKE/047/2021
Ö 30
Beschluss-Nr.: DIELINKE/048/2021 - Beschluss über den Abschluss von verbindlichen Verträgen (Vereinbarungen) zur Sicherung des Baus eines straßenbegleitenden Radweges zwischen den Ortsteilen Weesow und Willmersdorf

Beschluss: verschoben in Fortsetzungssitzung

DIELINKE/048/2021
Ö 31
Abgeordnetenfragestunde
 
Ö 32
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 33
Schließung der Sitzung