Sitzung
A 1/056/2022
Gremium
Hauptausschuss der Stadt Werneuchen
Raum
Adlersaal, Berliner Allee 18a, 16356 Werneuchen
Datum
30.06.2022
Zeit
19:00-20:14 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Einwendungen gegen die Niederschrift (öffentlicher Teil) der Sitzung vom 05.05.2022
 
Ö 3
Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö
Vorlagen des Bürgermeisters
 
Ö 5
Beschluss der Satzung der Stadt Werneuchen über die Erhebung von Umlagen zur Finanzierung der Beiträge für den Wasser- und Bodenverband „Finowfließ“ ab 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Fin/172/2022
Ö 6
Beschluss der Satzung der Stadt Werneuchen über die Erhebung von Umlagen zur Finanzierung der Beiträge für den Wasser- und Bodenverband „Stöbber– Erpe“ ab 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Fin/173/2022
Ö 7
Beschluss zur Bestätigung Jahresabschluss 2020 des Eigenbetriebes Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung der Stadt Werneuchen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1

BM/114/2022
Ö 8
Beschluss zur Entlastung der Werkleitung für das Wirtschaftsjahr 2020 des Eigenbetriebes „Wasserversorgung & Abwasserbeseitigung der Stadt Werneuchen„

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 1, Enthaltungen: 2

BM/115/2022
Ö 9
Beschluss zum Wirtschaftsplan für den Eigenbetrieb Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung der Stadt Werneuchen mit den Bestandteilen für das Wirtschaftsjahr 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Fin/174/2022
Ö 10
Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan „Gewerbe- und Industriegebiet Werneuchen-Seefeld“ einschließlich der erforderlichen Änderung des Flächennutzungsplans im Regelverfahren

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Bv/550/2022
Ö 11
Beschluss zur Einleitung des Verfahrens zur 1. Änderung der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung der Stadt Werneuchen, OT Löhme

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Bv/553/2022
Ö 12
Beschluss zur Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Werneuchen mit der Festsetzung eines Sondergebietes Erholung (Wochenendhausgebiet) im Bereich Nordufer Haussee

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Bv/554/2022
Ö 13
Beschluss zur Einleitung des Verfahrens zur Neufassung der Gestaltungssatzung Stadtkern Werneuchen und parallelen Aufhebung der rechtskräftigen Satzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Bv/541/2022
Ö 14
Billigungs- und Offenlagebeschluss zum Bebauungsplan "Am Lindenweg"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 1

Bv/555/2022
Ö 15
Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan „Photovoltaik-Anlage Schönfeld“ einschließlich der erforderlichen Änderung des Flächennutzungsplanes im Geltungsbereich, im Ortsteil Schönfeld der Stadt Werneuchen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 2, Enthaltungen: 1

Bv/552/2022
Ö 16
Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan „Solarpark Tiefensee“, einschließlich der erforderlichen Änderung des Flächennutzungsplanes im Geltungsbereich im Ortsteil Tiefensee der Stadt Werneuchen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 2, Enthaltungen: 1

Bv/537/2022
Ö 17
Beschluss zum Bauantragsverfahren für den Neubau eines Dorfgemeinschaftshauses im Ortsteil Willmersdorf

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Bv/551/2022
Ö 18
Beschluss zur Verlängerung des Moratoriums zur Ausweisung neuer Wohnbauflächen entlang der Siedlungsachse

Beschluss: zurückgestellt

Bv/556/2022
Ö 19
Beschluss zur Feststellung des öffentlichen Bedürfnisses für die Errichtung eines Bestattungswaldes in den Gemarkungen der Stadt Werneuchen und ihrer Ortsteile

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Ow/032/2022
Ö 20
Beschluss zur Bestätigung des Standortes der geplanten Skateranlage Werneuchen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 2, Enthaltungen: 0

Bv/536/2022
Ö
Vorlagen der Fraktionen
 
Ö 21
Einsatz von Sirenen im Katastrophenfall
CDU/012/2022
Ö 22
Prüfauftrag Stadtbus Werneuchen
SPD/WiW/022/2022
Ö 23
Richtlinie Vereinsförderung
SPD/WiW/023/2022
Ö 24
Fragen der Ausschussmitglieder
 
Ö 25
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 26
Schließung der Sitzung