Sitzung
A 1/060/2022
Gremium
Hauptausschuss der Stadt Werneuchen
Raum
Adlersaal, Berliner Allee 18a, 16356 Werneuchen
Datum
25.08.2022
Zeit
19:00-19:48 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Einwendungen gegen die Niederschrift (öffentlicher Teil) der Sitzung vom 30.06.2022
 
Ö 3
Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö
Vorlagen des Bürgermeisters
 
Ö 5
Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan „Solarpark Tiefensee“ einschließlich der erforderlichen Änderung des Flächennutzungsplanes im Geltungsbereich des Ortsteils Tiefensee der Stadt Werneuchen

Beschluss: für TO der SVV empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 1

Bv/537/2022
Ö 6
Beschluss zur Verlängerung des Moratoriums zur Ausweisung neuer Wohnbauflächen entlang der Siedlungsachse

Beschluss: für TO der SVV empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Bv/556/2022
Ö 7
Beschluss zur Offenlage des Entwurfs des Bebauungsplans „Wohnpark Wesendahler Straße“ der Stadt Werneuchen

Beschluss: für TO der SVV empfohlen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 4, Enthaltungen: 1

Bv/562/2022
Ö 8
Beschluss zur Essengeldsatzung ab Oktober 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SKK/157/2022
Ö 9
Übertragung der Schulträgerschaft der Europaschule an den Landkreis Barnim

Beschluss: für TO der SVV empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 2, Enthaltungen: 1

BM/123/2022
Ö 10
Beschlussfassung über Zuschüsse für die Vereine des Ortsteils Weesow in 2022

Beschluss: für TO der SVV empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SKK/158/2022
Ö 11
Beratung und Entscheidung gemäß Auftrag aus Beschluss SPD/WiW/021/2022 (Abstimmung Befragungstext)

Beschluss: für TO der SVV empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BM/124/2022
Ö
Vorlagen der Fraktionen
 
Ö 12
Errichtung eines Generationenparks
DIELINKE/093/2022
Ö
Informationsvorlagen
 
Ö 13
Information zur Jahresrechnung Jugend-, Sport- und Freizeitzentrum 2021
Bv-L/559/2022
Ö 14
Information zur stichprobenartigen Kontrolle der treuhänderisch verwalteten Grundstücke durch die WBG mbH Werneuchen
Bv-L/560/2022
Ö 15
Fragen der Ausschussmitglieder
 
Ö 16
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 17
Schließung der Sitzung