Sitzung
SVV/091/2024
Gremium
Stadtverordnetenversammlung Werneuchen
Raum
Adlersaal, Berliner Allee 18a, 16356 Werneuchen
Datum
15.02.2024
Zeit
19:00-22:34 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Einwendungen gegen die Niederschriften (öffentlicher Teil) der Sitzungen vom 14.12.2023 und 19.12.2023 (Fortsetzung)
 
Ö 3
Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö
Vorlagen des Bürgermeisters
 
Ö 6
Beschluss SPD/WIW - Verschiebung Termin Stadtfest 2024 (Beanstandung)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 6, Enthaltungen: 1

 
Ö 7
Beschluss zur Entlastung der Werkleitung für das Wirtschaftsjahr 2022 des Eigenbetriebes Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung der Stadt Werneuchen (Beanstandung)

Beschluss: verschoben in Fortsetzungssitzung

BM/159/2023
Ö 8
Beschluss über einen überplanmäßigen Aufwand bei der Haushaltsstelle 11.1.02.543101 (Beanstandung)

Beschluss: verschoben in Fortsetzungssitzung

Fin/207/2023
Ö 9
Aufhebung des Beschlusses zum Jahresabschluss 2017 - Fin/135/2020 - und Beschluss des endgültigen Jahresabschlusses 2017

Beschluss: verschoben in Fortsetzungssitzung

Fin/213/2024
Ö 10
Aufhebung des Beschlusses zum Jahresabschluss 2016 - Fin/133/2020 - und Beschluss des endgültigen Jahresabschlusses 2016

Beschluss: verschoben in Fortsetzungssitzung

Fin/212/2024
Ö 11
Aufhebung des Beschlusses zum Jahresabschluss 2018 - Fin/187/2022 - und Beschluss des endgültigen Jahresabschlusses 2018

Beschluss: verschoben in Fortsetzungssitzung

Fin/214/2024
Ö 12
Aufhebung des Beschlusses zum Haushalt der Stadt Werneuchen 2024 - Fin/206/2023 - und Beschluss zum endgültigen Haushalt der Stadt Werneuchen 2024

Beschluss: verschoben in Fortsetzungssitzung

Fin/215/2024
Ö 13
Beschluss zur Aufhebung des Beschlusses SV/006/2019 "Beschluss zur Schaffung eines Netzwerkes aus Mitfahrerbänken“ für den Ortsteil Krummensee

Beschluss: verschoben in Fortsetzungssitzung

BM/167/2024
Ö 14
Bildung und Abgrenzung eines Wahlkreises für die Kommunalwahl 2024

Beschluss: verschoben in Fortsetzungssitzung

HV/103/2023
Ö 15
Beschluss zur Stellungnahme der Stadtverordnetenversammlung Werneuchen zum Windpark Börnicke GmbH & Co.KG der Gemarkung Löhme

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1, Enthaltungen: 1

BM/170/2024
Ö 16
Beteiligung der Stadt Werneuchen an den Kosten von Angeboten für SeniorInnen und pflegende Angehörige im Lobetal-Treff

Beschluss: verschoben in Fortsetzungssitzung

BM/163/2024
Ö 17
Beschluss zum Betreibermodell für die künftige PV-Anlage auf dem Dach des Grundschulneubaues in Werneuchen

Beschluss: verschoben in Fortsetzungssitzung

BW/649/2023
Ö 18
Beschluss zum städtebaulichen Vertrag für den Bebauungsplan „Wohnpark Wesendahler Straße“ der Stadt Werneuchen

Beschluss: verschoben in Fortsetzungssitzung

BW/678/2024
Ö 19
Bestätigung des Beschlusses Bv/374/2019 zur Straßenbauplanung im Bahnhofsumfeld Werneuchen nach Erfüllung des Prüfauftrages aus dem Beschluss SPD/WiW/031/2023

Beschluss: verschoben in Fortsetzungssitzung

BW/677/2024
Ö
Vorlagen der Fraktionen
 
Ö 20
Stadtfest und/oder 1. Mai (SPD/WiW)

Beschluss: verschoben in Fortsetzungssitzung

 
Ö 21
Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes - Bau- und Vergabeprüfung Stadt Werneuchen (DIELINKE)

Beschluss: verschoben in Fortsetzungssitzung

 
Ö 22
Stadtverordnetenfragestunde
 
Ö 23
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 24
Schließung der Sitzung