Sitzung
SVV/093/2024
Gremium
Stadtverordnetenversammlung Werneuchen
Raum
Adlersaal, Berliner Allee 18a, 16356 Werneuchen
Datum
20.02.2024
Zeit
19:00-22:35 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Vorlagen des Bürgermeisters
 
Ö 1
Beschluss zur Entlastung der Werkleitung für das Wirtschaftsjahr 2022 des Eigenbetriebes Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung der Stadt Werneuchen (Beanstandung)

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 7, Enthaltungen: 1

BM/159/2023
Ö 2
Beschluss über einen überplanmäßigen Aufwand bei der Haushaltsstelle 11.1.02.543101 (Beanstandung)
Fin/207/2023
Ö 3
Aufhebung des Beschlusses zum Jahresabschluss 2017 - Fin/135/2020 - und Beschluss des endgültigen Jahresabschlusses 2017

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Fin/213/2024
Ö 4
Aufhebung des Beschlusses zum Jahresabschluss 2016 - Fin/133/2020 - und Beschluss des endgültigen Jahresabschlusses 2016

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Fin/212/2024
Ö 5
Aufhebung des Beschlusses zum Jahresabschluss 2018 - Fin/187/2022 - und Beschluss des endgültigen Jahresabschlusses 2018

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Fin/214/2024
Ö 6
Aufhebung des Beschlusses zum Haushalt der Stadt Werneuchen 2024 - Fin/206/2023 - und Beschluss zum endgültigen Haushalt der Stadt Werneuchen 2024

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1, Enthaltungen: 0

Fin/215/2024
Ö 7
Beschluss zur Aufhebung des Beschlusses SV/006/2019 "Beschluss zur Schaffung eines Netzwerkes aus Mitfahrerbänken“ für den Ortsteil Krummensee

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 3

BM/167/2024
Ö 8
Bildung und Abgrenzung eines Wahlkreises für die Kommunalwahl 2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

HV/103/2023
Ö 9
Beteiligung der Stadt Werneuchen an den Kosten von Angeboten für SeniorInnen und pflegende Angehörige im Lobetal-Treff

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 2

BM/163/2024
Ö 10
Beschluss zum Betreibermodell für die künftige PV-Anlage auf dem Dach des Grundschulneubaues in Werneuchen

Beschluss: in Ausschuss verwiesen

BW/649/2023
Ö 11
Beschluss zum städtebaulichen Vertrag für den Bebauungsplan „Wohnpark Wesendahler Straße“ der Stadt Werneuchen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 3

BW/678/2024
Ö 12
Bestätigung des Beschlusses Bv/374/2019 zur Straßenbauplanung im Bahnhofsumfeld Werneuchen nach Erfüllung des Prüfauftrages aus dem Beschluss SPD/WiW/031/2023

Beschluss: in Ausschuss verwiesen

BW/677/2024
Ö
Vorlagen der Fraktionen
 
Ö 13
Stadtfest und/oder 1. Mai (SPD/WiW)
 
Ö 14
Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes - Bau- und Vergabeprüfung Stadt Werneuchen (DIELINKE)
 
Ö 15
Stadtverordnetenfragestunde
 
Ö 16
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 17
Schließung der Sitzung