Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit | ||
Ö 2 | Bestätigung der Niederschrift (öffentlicher Teil) der Sitzung vom 30.01.2020
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 2 | ||
Ö 3 | Bestätigung der Tagesordnung
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | ||
Ö 4 | Einwohnerfragestunde | ||
Ö 5 | Benennung einer/ eines stellvertretenden Vorsitzenden für den Hauptausschuss
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1 | ||
Ö 6 | Beschluss zur Satzung der Stadt Werneuchen über die Bereitstellung von Tagesbetreuungsangeboten und die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von kommunalen Kindertagesbetreuungsleistungen in der Stadt Werneuchen (Kita-Satzung)
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | SKK/085/2019 | |
Ö 7 | Beschluss zum Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Übertragung der Schulträgerschaft der Europaschule an den Landkreis Barnim
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 2, Enthaltungen: 0 | BM/082/2019 | |
Ö 8 | Beschluss der 1. Änderungssatzung der Stadt Werneuchen über die Erhebung von Umlagen zur Finanzierung der Beiträge für den Wasser- und Bodenverband „Stöbber-Erpe“ 2020
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | Fin/127/2020 | |
Ö 9 | Beschluss zur Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungsplan „Wohngebiet Blumberger Weg“, Ortsteil Krummensee, Stadt Werneuchen
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1 | Bv/414/2020 | |
Ö 10 | Beschluss zum Antrag auf vorzeitige Beendigung des Erbbaupachtvertrages auf dem Flurstück 14 der Flur 3, Gemarkung Tiefensee
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1 | Bv-L/061/2020 | |
Ö 11 | Beschluss zur Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Vergabe, Gestaltung und Anbringung von Hausnummern im Gebiet der Stadt Werneuchen – Hausnummernverordnung – (HNVO)
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1 | Bv/415/2020 | |
Ö 12 | Beschluss zur Wiederaufnahme des Verfahrens zum vorhabenbezogenen und zeitlich befristeten Bebauungsplan „Errichtung einer Photovoltaikanlage" in der Gemeinde Willmersdorf (Stadt Werneuchen), sowie Änderung des Flächennutzungsplanes in diesem Bereich
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 1 | Bv/413/2020 | |
Ö 13 | Beschluss zur Flächennutzungsplanänderung südlich des Gewerbeparks Krummenseer Weg
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | Bv/416/2020 | |
Ö 14 | Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Werneuchen
Beschluss: zur Kenntnis genommen | DIELINKE/026/2020 | |
Ö 15 | Verbesserung der Anbindung nach Hohenwutzen
Beschluss: zur Kenntnis genommen | DIELINKE/024/2020 | |
Ö 16 | Pflanzungen von Geburtsbäumen
Beschluss: zur Kenntnis genommen | DIELINKE/025/2020 | |
Ö 17 | Kostenlose Mittagsversorgung für Kinder aus bedürftigen Familien für die Zeit der Eindämmungsverordnung zur Pandemie COVID
Beschluss: zur Kenntnis genommen | SV/006/2020 | |
Ö 18 | Beschluss zur Neubenennung eines sachkundigen Einwohners im Ausschuss für Haushaltsangelegenheiten A3
Beschluss: zur Kenntnis genommen | AfD Wern/003/2020 | |
Ö 19 | Abgeordnetenfragestunde | ||
Ö 20 | Mitteilungen der Verwaltung | ||
Ö 21 | Schließung der Sitzung |