Sitzung
SVV/034/2020
Gremium
Stadtverordnetenversammlung Werneuchen
Raum
Jugend-, Sport- und Freitzeitzentrum (Hangar 3), Johann-de-Warnow-Str. 1, 16356 Werneuchen
Datum
14.05.2020
Zeit
19:00-21:41 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 13.02.2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1, Enthaltungen: 5

 
Ö 3
Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 3, Enthaltungen: 0

 
Ö 4
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Beschluss-Nr.: SKK/085/2019 - Beschluss zur Satzung der Stadt Werneuchen über die Bereitstellung von Tagesbetreuungsangeboten und die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von kommunalen Kindertagesbetreuungsleistungen in der Stadt Werneuchen(Kita-Satzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SKK/085/2019
Ö 7
Beschluss-Nr.: BM/082/2019 - Beschluss zum Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Übertragung der Schulträgerschaft der Europaschule an den Landkreis Barnim

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 10, Enthaltungen: 0

BM/082/2019
Ö 8
Beschluss-Nr.: Fin/127/2020 - Beschluss der 1. Änderungsatzung der Stadt Werneuchen über die Erhebung von Umlagen zur Finanzierung der Beiträge für den Wasser- und Bodenverband „Stöbber-Erpe“ 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Fin/127/2020
Ö 9
Beschluss-Nr.: Bv/414/2020 - Beschluss zur Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungsplan „Wohngebiet Blumberger Weg“, Ortsteil Krummensee, Stadt Werneuchen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Bv/414/2020
Ö 10
Beschluss-Nr.: Bv-L/061/2020 - Beschluss zum Antrag auf vorzeitige Beendigung des Erbbaupachtvertrages auf dem Flurstück 14 der Flur 3, Gemarkung Tiefensee

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 2, Enthaltungen: 4

Bv-L/061/2020
Ö 11
Beschluss-Nr.: Bv/415/2020 - Beschluss zur Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Vergabe, Gestaltung und Anbringung von Hausnummern im Gebiet der Stadt Werneuchen – Hausnummernverordnung – (HNVO)

Beschluss: zurückgestellt

Bv/415/2020
Ö 12
Beschluss-Nr.: Bv/413/2020 - Beschluss zur Wiederaufnahme des Verfahrens zum vorhabenbezogenen und zeitlich befristeten Bebauungsplan „Errichtung einer Photovoltaikanlage" in der Gemeinde Willmersdorf (Stadt Werneuchen), sowie Änderung des Flächennutzungsplanes in diesem Bereich

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 5, Enthaltungen: 0

Bv/413/2020
Ö 13
Beschluss-Nr.: Bv/416/2020 - Beschluss zur Flächennutzungsplanänderung südlich des Gewerbeparks Krummenseer Weg

Beschluss: zurückgestellt

Bv/416/2020
Ö 14
Beschluss-Nr.: DIELINKE/026/2020 - Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Werneuchen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1, Enthaltungen: 1

DIELINKE/026/2020
Ö 15
Beschluss-Nr.: DIELINKE/024/2020 - Verbesserung der Anbindung nach Hohenwutzen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1, Enthaltungen: 7

DIELINKE/024/2020
Ö 16
Beschluss-Nr.: DIELINKE/025/2020 - Pflanzungen von Geburtsbäumen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 5, Enthaltungen: 4

DIELINKE/025/2020
Ö 17
Beschluss-Nr.: SV/006/2020 - Kostenlose Mittagsversorgung für Kinder aus bedürftigen Familien für die Zeit der Eindämmungsverordnung zur Pandemie COVID

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 3

SV/006/2020
Ö 18
Beschluss-Nr.: AfD Wern/003/2020 - Beschluss zur Neubenennung eines sachkundigen Einwohners im Ausschuss für Haushaltsangelegenheiten A3

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 3

AfD Wern/003/2020
Ö 19
Abgeordnetenfragestunde
 
Ö 20
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 21
Schließung der Sitzung