Sitzung
SVV/059/2022
Gremium
Stadtverordnetenversammlung Werneuchen
Raum
Adlersaal, Berliner Allee 18a, 16356 Werneuchen
Datum
19.05.2022
Zeit
19:00-22:13 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Einwendungen gegen die Niederschrift (öffentlicher Teil) der Sitzung vom 12.05.2022
 
Ö 3
Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö
Vorlagen des Bürgermeisters
 
Ö 6
Beschluss zur überplanmäßigen Auszahlung bei der Haushaltsstelle 54.1.01/6312.785300 Gehweg Siedlungsstraße Weesow

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Bv/543/2022
Ö 7
Beschluss zur überplanmäßigen Auszahlung bei der Haushaltsstelle 36.6.01/4603.785100 Spielplatz Stienitzaue

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Bv/542/2022
Ö 8
Beschluss zur rechtlichen Anpassung der Richtlinie Zuwendungen für Vereine

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 8, Enthaltungen: 3

SKK/146/2022
Ö 9
Beschlüsse über Zuwendungen für Vereine im Jahr 2022
 
Ö 9.1
Beschluss über die Gewährung von Zuschüssen für Vereine der Stadt Werneuchen bei nicht fristgerechtem Eingang des Antrages
SKK/156/2022
Ö 9.2
Beschluss über die Gewährung von Zuschüssen für Vereine im Jahr 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SKK/142/2022
Ö 9.3
Beschluss über Anträge auf Zuwendung aus dem Kulturfonds

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 1

SKK/155/2022
Ö 10
Beschluss zur gutachterlichen Bewertung der Potenzialflächen für das Achsenentwicklungskonzept Ahrensfelde-Werneuchen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 2, Enthaltungen: 1

Bv/539/2022
Ö 11
Beschluss zur Ausführungsvariante für die grundhafte Sanierung der Alten Hirschfelder Straße in der Stadt Werneuchen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Bv/540/2022
Ö 12
Beschluss zum Antrag auf Erteilung einer Befreiung von den Festsetzungen der Gestaltungssatzung der Stadt Werneuchen - hier Abweichung von § 5 - Dachaufbauten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 2

Bv/535/2022
Ö 13
Beschluss zur Bestätigung des Standortes der geplanten Skateranlage Werneuchen

Beschluss: in Ausschuss verwiesen

Bv/536/2022
Ö 14
Beschluss zur Abberufung Trägervertreter*innen der Kitaausschüsse

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 9, Enthaltungen: 5

SKK/138/2022
Ö
Vorlagen der Fraktionen
 
Ö 15
Beschluss zur Verbesserung der Luft in der Grundschule
DIELINKE/090/2022
Ö 16
Beschluss zur Sicherung der Grundwasserversorgung und des Wasserhaushalts in Werneuchen
SPD/WiW/020/2022
Ö 17
Beschluss zur finanziellen Sicherung der Europaschule
SV/012/2022
Ö 18
Beschluss zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Werneuchen zur Schaffung eines Ortsteils Werneuchen gemäß §45 Bbg KVerf.
SPD/WiW/021/2022
Ö 19
Stadtverordnetenfragestunde
 
Ö 20
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 21
Schließung der Sitzung