Sitzung
A 3/068/2023
Gremium
Ausschuss für Haushaltsangelegenheiten der Stadt Werneuchen
Raum
Adlersaal, Berliner Allee 18a, 16356 Werneuchen
Datum
26.04.2023
Zeit
19:00-20:48 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit | ||
Ö 2 | Einwendungen gegen die Niederschrift (öffentlicher Teil) der Sitzung vom 01.03.2023 | ||
Ö 3 | Bestätigung der Tagesordnung | ||
Ö 4 | Einwohnerfragestunde | ||
Ö | Vorlagen des Bürgermeisters | ||
Ö 5 | Eigenbetrieb der Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung der Stadt Werneuchen | ||
Ö 5.1 | Möglichkeiten zur Bereitstellung finanzieller Mittel der Stadt Werneuchen für den Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes | ||
Ö 5.2 | Beschluss zum Wirtschaftsplan für den Eigenbetrieb Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung der Stadt Werneuchen mit den Bestandteilen für das Wirtschaftsjahr 2023 | BM/132/2023 | |
Ö 5.3 | Beschluss zur 3. Änderungssatzung der Gebührensatzung zur Wasserversorgungssatzung der Stadt Werneuchen – Wassergebührensatzung | BM/133/2023 | |
Ö 5.4 | Beschluss zur 4. Änderungssatzung zur Gebührensatzung zur Abwasserbeseitigungssatzung der Stadt Werneuchen – Abwassergebührensatzung | BM/134/2023 | |
Ö 5.5 | Beschluss zur 7. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Werneuchen über die dezentrale Entsorgung von Schmutzwasser aus abflusslosen Sammelgruben | BM/135/2023 | |
Ö 6 | Beschluss zur Verlängerung des Zeitraums des Liquiditätsverbundes für den Eigenbetrieb
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 1 | Kä/008/2023 | |
Ö 7 | Beschluss zur ersten Änderungssatzung der Stadt Werneuchen über die Erhebung von Umlagen zur Finanzierung der Beiträge für den Wasser- und Bodenverband „Stöbber– Erpe“ ab 2023
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | Fin/185/2023 | |
Ö 8 | Beschluss zur Errichtung einer Photovoltaikanlage auf dem Dach des Neubaus der Grundschule im Rosenpark
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | BW/612/2023 | |
Ö 9 | Fragen der Ausschussmitglieder | ||
Ö 10 | Mitteilungen der Verwaltung | ||
Ö 11 | Schließung der Sitzung |