Sitzung
SVV/076/2023
Gremium
Stadtverordnetenversammlung Werneuchen
Raum
Adlersaal, Berliner Allee 18a, 16356 Werneuchen
Datum
20.07.2023
Zeit
19:00-22:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Einwendungen gegen die Niederschrift (öffentlicher Teil) der außerordentlichen Sitzung vom 09.05.2023, der Sitzung vom 25.05.2023 einschl. Fortsetzung vom 15.06.2023 und der Sitzung vom 27.06.2023 einschl. Fortsetzung vom 05.07.2023
 
Ö 3
Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 4
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö
Vorlagen des Bürgermeisters
 
Ö 6
Beschluss über die 1. Satzung zur Änderung der Beitragssatzung zur Wasserversorgungssatzung der Stadt Werneuchen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 2

BM/143/2023
Ö 7
Beschluss über die 1. Satzung zur Änderung der Beitragssatzung zur Abwasserbeseitigungssatzung der Stadt Werneuchen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1

BM/144/2023
Ö 8
Beschluss der ersten Änderungssatzung der Stadt Werneuchen über die Erhebung von Umlagen zur Finanzierung der Beiträge für den Wasser- und Bodenverband „Finowfließ “ ab 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Fin/186/2023
Ö 9
Billigung des Materials zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB für den B-Plan „Gewerbepark Seefeld-Süd“ und der parallelen Änderung des FNPs

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 4, Enthaltungen: 1

BW/597/2023
Ö 10
Beschluss zur Kostenermittlung und Prüfung der Förderoptionen für die Erarbeitung einer gewerblichen Rahmenplanung für das künftige Gewerbeflächenpotenzial im OT Seefeld

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 4, Enthaltungen: 1

BW/593/2023
Ö 11
Beschluss des Ausbauprogrammes zum Bau eines Geh- und Radweges entlang der L235 in der Ortslage Werneuchen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BW/628/2023
Ö 12
Grundsatzbeschluss für die Schaffung von Planungsrecht für Photovoltaik-Freiflächenanlagen (PV-FFA) in der Stadt Werneuchen
BW/627/2023
Ö 13
Billigung des Vorentwurfs und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 und der TÖB Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB für den vorhabenbezogenen B-Plan „Solarpark Tiefensee“ und der parallelen 12. Änderung des FNP

Beschluss: verschoben in Fortsetzungssitzung

BW/626/2023
Ö 14
Beschluss über einen Antrag auf Zuwendung aus dem Kulturfonds

Beschluss: verschoben in Fortsetzungssitzung

HV/091/2023
Ö 15
Beschluss über die Vorschlagsliste für die Schöffenwahl 2023

Beschluss: verschoben in Fortsetzungssitzung

HV/092/2023
Ö
Vorlagen der Fraktionen
 
Ö 16
Beschluss zur Prüfung des Anschlusses an einen Abwasserzweckverband

Beschluss: verschoben in Fortsetzungssitzung

AfD Wern/006/2023
Ö 17
Änderung eines sachkundigen Einwohners im Bauausschuss

Beschluss: verschoben in Fortsetzungssitzung

UWW/022/2023
Ö 18
Stadtverordnetenfragestunde
 
Ö 19
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 20
Schließung der Sitzung (öffentlicher Teil) und Eröffnung der Sitzung (nichtöffentlicher Teil)
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 21
Einwendungen gegen die Niederschrift (nichtöffentlicher Teil) der Sitzung vom 25.05.2023 einschl. Fortsetzungssitzung vom 15.06.2023
 
N 22
Schließung der Sitzung