Sitzung
A 4/040/2019
Gremium
Ausschuss für Bauen, Stadtentwicklung und Ordnung der Stadt Werneuchen
Raum
Konferenzsaal, Am Markt 5, 16356 Werneuchen
Datum
26.11.2019
Zeit
19:00-21:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestätigung der Niederschrift (öffentlicher Teil) der Sitzung vom 08.10.2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3
Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Beschluss zum Lärmaktionsplan Stufe III für die Stadt Werneuchen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Bv/398/2019
Ö 6
Beschluss zum Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan (vBP) „Solarpark Flugplatz Werneuchen-West IV“, der Stadt Werneuchen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 0

Bv/401/2019
Ö 7
Abwägungs- und Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan (vBP) „Solarpark Flugplatz Werneuchen-West IV“ der Stadt Werneuchen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 0

Bv/400/2019
Ö 8
Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Campingplatz Tiefensee

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Bv/399/2019
Ö 9
Beschluss zum Haushalt der Stadt Werneuchen 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Fin/126/2019
Ö 10
Benennung der drei Ausschussmitglieder für das Gremium zur Angebotsauswertung und Vergabeentscheidung zum "Verkauf Rohbauland Seefeld"
 
Ö 11
Beschluss zur Satzung der Stadt Werneuchen zur Beteiligung von Einwohnern bei beitragspflichtigen Straßenbaumaßnahmen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 2

DIELINKE/017/2019
Ö 12
Klima- und Freiflächenkonzept für die Barnimer Feldmark

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SPD/024/2019
Ö 13
Erhöhung der Verkehrssicherheit und Reduzierung von Schall- und Schadstoffemissionen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

UWW/BVB/002/2019
Ö 14
Beschluss über freien Zugang zum Internet in unserer Stadt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 1

UWW/BVB/004/2019
Ö 15
Einrichtung einer Verkehrsberuhigten Zone im Wohnpark Stienitzaue zum Schutz Kinder im Wohnpark Stienitzaue

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

UWW/BVB/005/2019
Ö 16
Mehr Verkehrssicherheit im Bereich des Sportplatzes an der Wegendorfer Straße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 17
Erhöhung der Verkehrssicherheit im Seepark im OT Seefeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

UWW/BVB/006/2019
Ö 18
Stellungnahme über den Widerruf der Sondernutzungserlaubnis zum Aufstellen von Tischen und Sitzbänken in der Berliner Allee 26/27 in 16356 Werneuchen (Gold Pizzeria Werneuchen) vom 02.04.2019

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 1, Enthaltungen: 3

Ow/024/2019
Ö 19
Information Prioritätenliste der Stadt Werneuchen für die Planung 2020 und 2021
BM/089/2019
Ö 20
Information zur Änderung des Entwurfs der Richtlinie zur sozialgerechten Baulandentwicklung
 
Ö 21
Abgeordnetenfragestunde
 
Ö 22
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 23
Schließung der Sitzung (öffentlicher Teil) und Eröffnung der Sitzung (nichtöffentlicher Teil)
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 24
Bestätigung der Niederschrift (nichtöffentlicher Teil) der Sitzung vom 08.10.2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
N 25
Schließung der Sitzung