Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit | ||
Ö 2 | Bestätigung der Niederschrift (öffentlicher Teil) der Sitzung vom 17.11.2020
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 2, Nein: 0, Enthaltungen: 2 | ||
Ö 3 | Bestätigung der Tagesordnung
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | ||
Ö 4 | Einwohnerfragestunde | ||
Ö 5 | Beschluss zur Erteilung einer Befreiung von den Festsetzungen der Stellplatzsatzung und der Stellplatzablösesatzung der Stadt Werneuchen
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 3, Nein: 2, Enthaltungen: 0 | Bv/455/2021 | |
Ö 6 | Aufstellungsbeschluss zur Ergänzungssatzung „Am Biesenthaler Damm“*, Ortsteil Willmersdorf (*Arbeitstitel)
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | Bv/449/2021 | |
Ö 7 | Beschluss zur Offenlage des Entwurfs zur Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Werneuchen zum Bebauungsplan „Gewerbegebiet am Krummenseer Weg - Süd“
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | Bv/457/2021 | |
Ö 8 | Beschluss zur Offenlage des Entwurfs des Bebauungsplans „Gewerbegebiet am Krummenseer Weg - Süd“ der Stadt Werneuchen
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | Bv/459/2021 | |
Ö 9 | Abwägungs- und Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan „Freienwalder Straße 15“ der Stadt Werneuchen sowie Beschluss zur Erweiterung des Geltungsbereiches
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | Bv/458/2021 | |
Ö 10 | Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan „Solarpark Hirschfelde“ einschließlich der erforderlichen Änderung des Flächennutzungsplanes im Geltungsbereich im Ortsteil Hirschfelde der Stadt Werneuchen
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | Bv/454/2021 | |
Ö 11 | Selbstbindungsbeschluss zu den Gebietskulissen der Wohnraumförderung in der Stadt Werneuchen und im Ortsteil Seefeld
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | Bv/460/2021 | |
Ö 12 | Beschluss über eine verbindliche Absichtserklärung zum Bau eines Straßenbegleitenden Radweges zwischen den Ortsteilen Weesow und Willmersdorf
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 3, Nein: 2, Enthaltungen: 0 | UWW/004/2021 | |
Ö 13 | Beschluss zur Gebührensatzung für Einsätze der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Werneuchen
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 1 | Ow/027/2021 | |
Ö 14 | Antrag auf Erteilung einer Befreiung von den Festsetzungen der Erhaltungssatzung der Stadt Werneuchen - hier § 4 Punkt 3 Farbgestaltung der Fassade
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 2, Nein: 2, Enthaltungen: 1 | Bv/450/2021 | |
Ö 15 | Antrag auf Erteilung einer Befreiung von den Festsetzungen der Gestaltungssatzung Pommernstraße der Stadt Werneuchen – hier § 9 Außenanlagen und Freiflächen
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 1 | Bv/453/2021 | |
Ö 16 | Gemeinsamer Mietspiegel für die Stadt Werneuchen und die Gemeinde Ahrensfelde
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 2, Nein: 2, Enthaltungen: 1 | UWW/003/2021 | |
Ö 17 | Beschluss über Errichtung von Hinweisschildern für die Parkanlagen Hirschfelde und Tiefensee
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 1 | UWW/001/2021 | |
Ö 18 | Wohnungspolitische Zusammenarbeit der Gemeinde Ahrensfelde und der Stadt Werneuchen
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | CDU/009/2021 | |
Ö 19 | Abgeordnetenfragestunde | ||
Ö 20 | Mitteilungen der Verwaltung | ||
Ö 21 | Schließung der Sitzung |