Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit | ||
Ö 2 | Einwendungen gegen die Niederschrift (öffentlicher Teil) der Sitzung vom 26.07.2023 sowie die Niederschrift vom 07.08.2023 | ||
Ö 3 | Bestätigung der Tagesordnung | ||
Ö 4 | Bericht des Bürgermeisters | ||
Ö 5 | Einwohnerfragestunde | ||
Ö 6 | Ehrung von Schülerinnen und Schülern der Grund- und Europaschule | ||
Ö | Vorlagen des Bürgermeisters | ||
Ö 7 | Beschluss zum Jahresabschluss 2018 der Stadt Werneuchen
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 3 | Fin/187/2023 | |
Ö 8 | Beschluss zur eingeschränkten Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2018
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 3, Enthaltungen: 3, Befangen: 1 | Fin/188/2023 | |
Ö 9 | Beschluss zur Aufhebung der Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer der Stadt Werneuchen
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 2 | Fin/189/2023 | |
Ö 10 | Beschluss zur 1. Nachtragshaushaltssatzung 2023 der Stadt Werneuchen
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 2 | Fin/190/2023 | |
Ö 11 | Grundsatzbeschluss für die Schaffung von Planungsrecht für Photovoltaik-Freiflächenanlagen (PV-FFA) in der Stadt Werneuchen
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 3, Enthaltungen: 0 | BW/627/2023 | |
Ö 12 | Beschluss zur Einstellung des B-Planverfahrens Nr. 3 „Windpark Willmersdorf Ost“, Ortsteil Willmersdorf
Beschluss: verschoben in Fortsetzungssitzung | BW/641/2023 | |
Ö 13 | Billigung des Materials für den Bebauungsplan „Solarpark Flugplatz Werneuchen Ost“ im OT Hirschfelde der Stadt Werneuchen
Beschluss: verschoben in Fortsetzungssitzung | BW/646/2023 | |
Ö 14 | Billigung des Materials für die Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Werneuchen im Bereich des Bebauungsplanes „Solarpark Flugplatz Ost“
Beschluss: verschoben in Fortsetzungssitzung | BW/645/2023 | |
Ö 15 | Beschluss zur Billigung des Vorentwurfes der Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Werneuchen zum Bebauungsplan „Campingplatz Tiefensee“ und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung
Beschluss: verschoben in Fortsetzungssitzung | BW/647/2023 | |
Ö 16 | Beschluss zur Billigung des Vorentwurfes des Bebauungsplans „Campingplatz Tiefensee“ OT Tiefensee und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung
Beschluss: verschoben in Fortsetzungssitzung | BW/648/2023 | |
Ö 17 | Beschluss zum Betreibermodell für die künftige PV-Anlage auf dem Dach des Grundschulneubaues in Werneuchen
Beschluss: verschoben in Fortsetzungssitzung | BW/649/2023 | |
Ö 18 | Beschluss zur Erstellung eines kommunalen Wärmeplanes für das Gemeindegebiet der Stadt Werneuchen mit ihren Ortsteilen
Beschluss: verschoben in Fortsetzungssitzung | BW/650/2023 | |
Ö 19 | Beschluss zur Aufhebung des Beschlusses SV/006/2019 "Beschluss zur Schaffung eines Netzwerkes aus Mitfahrbänken" für den Ortsteil Löhme
Beschluss: verschoben in Fortsetzungssitzung | BM/145/2023 | |
Ö | Vorlagen der Fraktionen | ||
Ö 20 | Prüfauftrag Erschließungskosten Skateplatz
Beschluss: verschoben in Fortsetzungssitzung | SPD/WiW/034/2023 | |
Ö 21 | Stellungnahme zum Entwurf des Regionalplans Barnim/ Uckermark
Beschluss: verschoben in Fortsetzungssitzung | SPD/WiW/035/2023 | |
Ö 22 | Stadtverordnetenfragestunde | ||
Ö 23 | Mitteilungen der Verwaltung | ||
Ö 24 | Schließung der Sitzung |