Sitzung
SVV/077/2023
Gremium
Stadtverordnetenversammlung Werneuchen
Raum
Adlersaal, Berliner Allee 18a, 16356 Werneuchen
Datum
14.09.2023
Zeit
19:00-22:25 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Einwendungen gegen die Niederschrift (öffentlicher Teil) der Sitzung vom 26.07.2023 sowie die Niederschrift vom 07.08.2023
 
Ö 3
Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 4
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Ehrung von Schülerinnen und Schülern der Grund- und Europaschule
 
Ö
Vorlagen des Bürgermeisters
 
Ö 7
Beschluss zum Jahresabschluss 2018 der Stadt Werneuchen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 3

Fin/187/2023
Ö 8
Beschluss zur eingeschränkten Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2018

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 3, Enthaltungen: 3, Befangen: 1

Fin/188/2023
Ö 9
Beschluss zur Aufhebung der Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer der Stadt Werneuchen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 2

Fin/189/2023
Ö 10
Beschluss zur 1. Nachtragshaushaltssatzung 2023 der Stadt Werneuchen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 2

Fin/190/2023
Ö 11
Grundsatzbeschluss für die Schaffung von Planungsrecht für Photovoltaik-Freiflächenanlagen (PV-FFA) in der Stadt Werneuchen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 3, Enthaltungen: 0

BW/627/2023
Ö 12
Beschluss zur Einstellung des B-Planverfahrens Nr. 3 „Windpark Willmersdorf Ost“, Ortsteil Willmersdorf

Beschluss: verschoben in Fortsetzungssitzung

BW/641/2023
Ö 13
Billigung des Materials für den Bebauungsplan „Solarpark Flugplatz Werneuchen Ost“ im OT Hirschfelde der Stadt Werneuchen

Beschluss: verschoben in Fortsetzungssitzung

BW/646/2023
Ö 14
Billigung des Materials für die Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Werneuchen im Bereich des Bebauungsplanes „Solarpark Flugplatz Ost“

Beschluss: verschoben in Fortsetzungssitzung

BW/645/2023
Ö 15
Beschluss zur Billigung des Vorentwurfes der Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Werneuchen zum Bebauungsplan „Campingplatz Tiefensee“ und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung

Beschluss: verschoben in Fortsetzungssitzung

BW/647/2023
Ö 16
Beschluss zur Billigung des Vorentwurfes des Bebauungsplans „Campingplatz Tiefensee“ OT Tiefensee und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung

Beschluss: verschoben in Fortsetzungssitzung

BW/648/2023
Ö 17
Beschluss zum Betreibermodell für die künftige PV-Anlage auf dem Dach des Grundschulneubaues in Werneuchen

Beschluss: verschoben in Fortsetzungssitzung

BW/649/2023
Ö 18
Beschluss zur Erstellung eines kommunalen Wärmeplanes für das Gemeindegebiet der Stadt Werneuchen mit ihren Ortsteilen

Beschluss: verschoben in Fortsetzungssitzung

BW/650/2023
Ö 19
Beschluss zur Aufhebung des Beschlusses SV/006/2019 "Beschluss zur Schaffung eines Netzwerkes aus Mitfahrbänken" für den Ortsteil Löhme

Beschluss: verschoben in Fortsetzungssitzung

BM/145/2023
Ö
Vorlagen der Fraktionen
 
Ö 20
Prüfauftrag Erschließungskosten Skateplatz

Beschluss: verschoben in Fortsetzungssitzung

SPD/WiW/034/2023
Ö 21
Stellungnahme zum Entwurf des Regionalplans Barnim/ Uckermark

Beschluss: verschoben in Fortsetzungssitzung

SPD/WiW/035/2023
Ö 22
Stadtverordnetenfragestunde
 
Ö 23
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 24
Schließung der Sitzung