Sitzung
SVV/074/2023
Gremium
Stadtverordnetenversammlung Werneuchen
Raum
Adlersaal, Berliner Allee 18a, 16356 Werneuchen
Datum
30.03.2023
Zeit
19:00-23:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Einwendungen gegen die Niederschrift (öffentlicher Teil) der Sitzung vom 26.01.2023 und vom 09.02.2023
 
Ö 3
Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Ehrungen der Schüler*innen der Grundschule und Europaschule
 
Ö
Vorlagen des Bürgermeisters
 
Ö 7
Eigenbetrieb der Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung der Stadt Werneuchen
 
Ö 7.1
Berichterstattung zu den Maßnahmen und Investitionen
 
Ö 7.2
Beschluss zum Wirtschaftsplan für den Eigenbetrieb Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung der Stadt Werneuchen mit den Bestandteilen für das Wirtschaftsjahr 2023
BM/132/2023
Ö 7.3
Beschluss zur 3. Änderungssatzung der Gebührensatzung zur Wasserversorgungssatzung der Stadt Werneuchen – Wassergebührensatzung
BM/133/2023
Ö 7.4
Beschluss zur 4. Änderungssatzung zur Gebührensatzung zur Abwasserbeseitigungssatzung der Stadt Werneuchen – Abwassergebührensatzung
BM/134/2023
Ö 7.5
Beschluss zur 7. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Werneuchen über die dezentrale Entsorgung von Schmutzwasser aus abflusslosen Sammelgruben
BM/135/2023
Ö 8
Grundsatzbeschluss zur Vorbereitung einer Beteiligung der Gemeinde Ahrensfelde an der Wohnungsbaugesellschaft Werneuchen mbH
Fin/175/2022
Ö 9
Beschluss zur Erschließungsplanung im Geltungsbereich des Bebauungsplanes „Wohnpark Wesendahler Straße“ der Stadt Werneuchen
BW/596/2023
Ö 10
Billigung des Materials zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB für den B-Plan „Gewerbepark Seefeld-Süd“ und der parallelen Änderung des FNPs
BW/597/2023
Ö 11
Einleitungs- und Billigungsbeschluss zur 14. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich "Am Lindenweg"
BW/598/2023
Ö 12
Beschluss zum Antrag auf Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan „Agri-PV-Anlage Schönfeld Süd-West“ einschließlich der erforderlichen Änderung des Flächennutzungsplanes im Geltungsbereich im OT Schönfeld der Stadt Werneuchen
BW/599/2023
Ö 13
Beschluss zur Aufwandsentschädigungssatzung der Freiwilligen Feuerwehr
OW/033/2023
Ö 14
Beschluss des Ausbauprogrammes zum Blumberger Weg in Werneuchen OT Krummensee
BW/601/2023
Ö 15
Beschluss zur Erneuerung der Straßenbeleuchtung im Wacholderweg und im Tiefenseer Weg in Werneuchen
BW/602/2023
Ö 16
Beschluss zur Umwidmung der an den Förderverein Dorfkirche Seefeld e.V. ausgegebenen Mittel aus dem Kulturfond 2022
KSB/162/2023
Ö 17
Mitgliederwechsel in den Ausschüssen
 
Ö 17.1
Beschluss zur Neubesetzung eines Mitgliedes und eines stellvertretenden Mitgliedes des Hauptausschusses
HV/080/2023
Ö 17.2
Beschluss zur Bestellung der Mitglieder der Fachausschüsse der Fraktion UWW
UWW/021/2023
Ö
Vorlagen der Fraktionen
 
Ö 18
Einsatz von Sirenen im Katastrophenfall
CDU/012/2022
Ö 19
Das Ehrenamt in Werneuchen stärken und Stadtentwicklung sozial steuern
CDU/013/2023
Ö 20
Verkehrsgeschwindigkeitsüberwachung über das Ordnungsamt Werneuchen
CDU/014/2023
Ö 21
Beschluss über die Errichtung von Fahrbahnschwellen in Werneuchen - Amselhain
CDU/015/2023
Ö 22
Stadtverordnetenfragestunde
 
Ö 23
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 24
Schließung der Sitzung