Sitzung
A 4/068/2023
Gremium
Ausschuss für Bauen, Stadtentwicklung und Ordnung der Stadt Werneuchen
Raum
Adlersaal, Berliner Allee 18a, 16356 Werneuchen
Datum
25.04.2023
Zeit
19:00-21:32 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Einwendungen gegen die Niederschrift (öffentlicher Teil) der Sitzung vom 28.02.2023
 
Ö 3
Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö
Vorlagen des Bürgermeisters
 
Ö 5
Eigenbetrieb der Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung der Stadt Werneuchen
 
Ö 5.1
Möglichkeiten zur Bereitstellung finanzieller Mittel der Stadt Werneuchen für den Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes
 
Ö 5.2
Beschluss zum Wirtschaftsplan für den Eigenbetrieb Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung der Stadt Werneuchen mit den Bestandteilen für das Wirtschaftsjahr 2023
BM/132/2023
Ö 5.3
Beschluss zur 3. Änderungssatzung der Gebührensatzung zur Wasserversorgungssatzung der Stadt Werneuchen – Wassergebührensatzung
BM/133/2023
Ö 5.4
Beschluss zur 4. Änderungssatzung zur Gebührensatzung zur Abwasserbeseitigungssatzung der Stadt Werneuchen – Abwassergebührensatzung
BM/134/2023
Ö 5.5
Beschluss zur 7. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Werneuchen über die dezentrale Entsorgung von Schmutzwasser aus abflusslosen Sammelgruben
BM/135/2023
Ö 6
Einleitungs- und Billigungsbeschluss zur 14. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich "Am Lindenweg"

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 2, Enthaltungen: 1

BW/598/2023
Ö 7
Beschluss zur Ausbauvariante für den ländlichen Wegebau im Bereich des Solarparks Weesow-Willmersdorf

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BW/607/2023
Ö 8
Beschluss zum städtebaulichen Vertrag für den Bebauungsplan „Ringstraße Ost II“, Ortsteil Krummensee

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BW/610/2023
Ö 9
Abwägungs- und Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren nach § 13b BauGB „Ringstraße Ost II“, Ortsteil Krummensee

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BW/611/2023
Ö 10
Beschluss zur Errichtung einer Photovoltaikanlage auf dem Dach des Neubaus der Grundschule im Rosenpark
BW/612/2023
Ö 11
Beschluss zur Fortschreibung des Radverkehrskonzeptes der Barnimer Feldmark von 2021 für das Gebiet der Innenstadt von Werneuchen (Teilraum-Ost)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 0, Enthaltungen: 2

BW/613/2023
Ö
Informationsvorlagen
 
Ö 12
Information zur Abarbeitung des Beschlusses DIELINKE/090/2022 "Beschluss zur Verbesserung der Luft in den Schulen"
BW/614/2023
Ö 13
Vorschlag zur Erarbeitung einer Standortstudie „Gewerbeflächen-Potenziale Seefeld“
 
Ö 14
Fragen der Ausschussmitglieder
 
Ö 15
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 16
Schließung der Sitzung