Sitzung
A 1/063/2023
Gremium
Hauptausschuss der Stadt Werneuchen
Raum
Adlersaal, Berliner Allee 18a, 16356 Werneuchen
Datum
11.05.2023
Zeit
19:00-21:03 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Einwendungen gegen die Niederschrift (öffentlicher Teil) der Sitzung vom 16.03.2023
 
Ö 3
Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö
Vorlagen des Bürgermeisters
 
Ö 5
Eigenbetrieb der Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung der Stadt Werneuchen
 
Ö 5.1
Möglichkeiten zur Bereitstellung finanzieller Mittel der Stadt Werneuchen für den Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes
 
Ö 5.1.1
Beschluss über die Zuwendung an den Eigenbetrieb für Wasserversorgung und Abwasserentsorgung der Stadt Werneuchen zur Reduzierung der kalkulierten Gebühr Trinkwasser und Abwasser
Kä/009/2023
Ö 5.1.2
Beschluss zu den Wasser- und Abwassergebühren 2023/2024
SPD/WiW/032/2023
Ö 5.2
Beschluss zum Wirtschaftsplan für den Eigenbetrieb Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung der Stadt Werneuchen mit den Bestandteilen für das Wirtschaftsjahr 2023
BM/132/2023
Ö 5.3
Beschluss zur 3. Änderungssatzung der Gebührensatzung zur Wasserversorgungssatzung der Stadt Werneuchen – Wassergebührensatzung
BM/133/2023
Ö 5.4
Beschluss zur 4. Änderungssatzung zur Gebührensatzung zur Abwasserbeseitigungssatzung der Stadt Werneuchen – Abwassergebührensatzung
BM/134/2023
Ö 5.5
Beschluss zur 7. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Werneuchen über die dezentrale Entsorgung von Schmutzwasser aus abflusslosen Sammelgruben
BM/135/2023
Ö 6
Beschluss zur Verlängerung des Zeitraums des Liquiditätsverbundes für den Eigenbetrieb
Kä/008/2023
Ö 7
Beschluss zur ersten Änderungssatzung der Stadt Werneuchen über die Erhebung von Umlagen zur Finanzierung der Beiträge für den Wasser- und Bodenverband „Stöbber– Erpe“ ab 2023
Fin/185/2023
Ö 8
Beschluss über die Gewährung von Zuschüssen für Vereine im Jahr 2023
HV/081/2023
Ö 9
Einleitungs- und Billigungsbeschluss zur 14. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich "Am Lindenweg"
BW/598/2023
Ö 10
Beschluss zur Ausbauvariante für den ländlichen Wegebau im Bereich des Solarparks Weesow-Willmersdorf
BW/607/2023
Ö 11
Beschluss zum städtebaulichen Vertrag für den Bebauungsplan „Ringstraße Ost II“, Ortsteil Krummensee
BW/610/2023
Ö 12
Abwägungs- und Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren nach § 13b BauGB „Ringstraße Ost II“, Ortsteil Krummensee
BW/611/2023
Ö 13
Beschluss zur Errichtung einer Photovoltaikanlage auf dem Dach des Neubaus der Grundschule im Rosenpark
BW/612/2023
Ö 14
Beschluss zur Fortschreibung des Radverkehrskonzeptes der Barnimer Feldmark von 2021 für das Gebiet der Innenstadt von Werneuchen (Teilraum-Ost)
BW/613/2023
Ö
Vorlagen der Fraktionen
 
Ö 15
Beschluss zur Errichtung eines straßenbegleitenden Radweges in der Bahnhofstraße
SPD/WiW/031/2023
Ö
Informationsvorlagen
 
Ö 16
Information zur Abarbeitung des Beschlusses DIELINKE/090/2022 "Beschluss zur Verbesserung der Luft in den Schulen"
BW/614/2023
Ö 17
Schöffenwahl 2023
 
Ö 18
Fragen der Ausschussmitglieder
 
Ö 19
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 20
Schließung der Sitzung (öffentlicher Teil) und Eröffnung der Sitzung (nichtöffentlicher Teil)
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 21
Beschluss über die Einstellung einer Beschäftigten gemäß des beschlossenen Stellenplans
 
N 22
Schließung der Sitzung