Sitzung
SVV/075/2023
Gremium
Stadtverordnetenversammlung Werneuchen
Raum
Adlersaal, Berliner Allee 18a, 16356 Werneuchen
Datum
25.05.2023
Zeit
19:00-22:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Einwendungen gegen die Niederschrift (öffentlicher Teil) der Sitzung vom 09.05.2023
 
Ö 3
Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Schöffenwahl 2023
 
Ö 6.1
Bildung des Wahlausschusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0

HV/090/2023
Ö 6.2
Durchführung der Wahl
 
Ö 6.3
Feststellung des Wahlergebnisses
 
Ö
Vorlagen des Bürgermeisters
 
Ö 7
Eigenbetrieb der Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung der Stadt Werneuchen
 
Ö 7.1
Möglichkeiten zur Bereitstellung finanzieller Mittel der Stadt Werneuchen für den Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes
 
Ö 7.1.1
Beschluss zu den Wasser- und Abwassergebühren 2023/2024
SPD/WiW/032/2023
Ö 7.1.2
Beschluss über die Zuwendung an den Eigenbetrieb für Wasserversorgung und Abwasserentsorgung der Stadt Werneuchen zur Reduzierung der kalkulierten Gebühr Trinkwasser und Abwasser
Kä/009/2023
Ö 7.2
Beschluss zum Wirtschaftsplan für den Eigenbetrieb Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung der Stadt Werneuchen mit den Bestandteilen für das Wirtschaftsjahr 2023
BM/132/2023
Ö 7.3
Beschluss zur 3. Änderungssatzung der Gebührensatzung zur Wasserversorgungssatzung der Stadt Werneuchen – Wassergebührensatzung
BM/133/2023
Ö 7.4
Beschluss zur 4. Änderungssatzung der Gebührensatzung zur Wasserversorgungssatzung der Stadt Werneuchen – Wassergebührensatzung
BM/137/2023
Ö 7.5
Beschluss zur 4. Änderungssatzung zur Gebührensatzung zur Abwasserbeseitigungssatzung der Stadt Werneuchen – Abwassergebührensatzung
BM/134/2023
Ö 7.6
Beschluss zur 5. Änderungssatzung zur Gebührensatzung zur Abwasserbeseitigungssatzung der Stadt Werneuchen – Abwassergebührensatzung
BM/138/2023
Ö 7.7
Beschluss zur 7. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Werneuchen über die dezentrale Entsorgung von Schmutzwasser aus abflusslosen Sammelgruben
BM/135/2023
Ö 7.8
Beschluss zur 8. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Werneuchen über die dezentrale Entsorgung von Schmutzwasser aus abflusslosen Sammelgruben
BM/139/2023
Ö 8
Beschluss zur Verlängerung des Zeitraums des Liquiditätsverbundes für den Eigenbetrieb

Beschluss: verschoben in Fortsetzungssitzung

Kä/008/2023
Ö 9
Beschluss zur ersten Änderungssatzung der Stadt Werneuchen über die Erhebung von Umlagen zur Finanzierung der Beiträge für den Wasser- und Bodenverband „Stöbber– Erpe“ ab 2023

Beschluss: verschoben in Fortsetzungssitzung

Fin/185/2023
Ö 10
Einleitungs- und Billigungsbeschluss zur 14. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich "Am Lindenweg"

Beschluss: verschoben in Fortsetzungssitzung

BW/598/2023
Ö 11
Beschluss zur Ausbauvariante für den ländlichen Wegebau im Bereich des Solarparks Weesow-Willmersdorf

Beschluss: verschoben in Fortsetzungssitzung

BW/607/2023
Ö 12
Beschluss zum städtebaulichen Vertrag für den Bebauungsplan „Ringstraße Ost II“, Ortsteil Krummensee

Beschluss: verschoben in Fortsetzungssitzung

BW/610/2023
Ö 13
Abwägungs- und Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren nach § 13b BauGB „Ringstraße Ost II“, Ortsteil Krummensee

Beschluss: verschoben in Fortsetzungssitzung

BW/611/2023
Ö 14
Beschluss zur Errichtung einer Photovoltaikanlage auf dem Dach des Neubaus der Grundschule im Rosenpark

Beschluss: verschoben in Fortsetzungssitzung

BW/612/2023
Ö 15
Beschluss zur Fortschreibung des Radverkehrskonzeptes der Barnimer Feldmark von 2021 für das Gebiet der Innenstadt von Werneuchen (Teilraum-Ost)

Beschluss: verschoben in Fortsetzungssitzung

BW/613/2023
Ö 16
Beschluss über die Gewährung von Zuschüssen für Vereine im Jahr 2023

Beschluss: verschoben in Fortsetzungssitzung

HV/081/2023
Ö
Vorlagen der Fraktionen

Beschluss: verschoben in Fortsetzungssitzung

 
Ö 17
Beschluss zur Errichtung eines straßenbegleitenden Radweges in der Bahnhofstraße

Beschluss: verschoben in Fortsetzungssitzung

SPD/WiW/031/2023
Ö
Informationsvorlagen

Beschluss: verschoben in Fortsetzungssitzung

 
Ö 18
Information zur Abarbeitung des Beschlusses DIELINKE/090/2022 "Beschluss zur Verbesserung der Luft in den Schulen"

Beschluss: verschoben in Fortsetzungssitzung

BW/614/2023
Ö 19
Stadtverordnetenfragestunde

Beschluss: verschoben in Fortsetzungssitzung

 
Ö 20
Mitteilungen der Verwaltung

Beschluss: verschoben in Fortsetzungssitzung

 
Ö 21
Schließung der Sitzung (öffentlicher Teil) und Eröffnung der Sitzung (nichtöffentlicher Teil)

Beschluss: verschoben in Fortsetzungssitzung

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 22
Beschluss über die Einstellung einer Beschäftigten gemäß des beschlossenen Stellenplans
 

Öffentlicher Teil:

Ö 23
Schließung der Sitzung