SessionNet | Stadtverordnetenversammlung Werneuchen - 11.04.2024

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 3, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

SV/020/2024

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 2, Enthaltungen: 1

Ergebnisse der Vorberatung

Beschlussvorlage

Beschluss Nr. 1/02/03

HV/104/2024

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 2

Ergebnisse der Vorberatung

Beschlussvorlage

Jahresabschluss 2019 final

Prüfbericht RGPA zum Jahresabschluß 2019

Fin/221/2024

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 5

Ergebnisse der Vorberatung

Beschlussvorlage

Prüfbericht RGPA zum Jahresabschluß 2019

Fin/222/2024

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 7

Ergebnisse der Vorberatung

Beschlussvorlage

2024 Wirtschaftsplan EB - final

BM/174/2024

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 6

Ergebnisse der Vorberatung

Beschlussvorlage akt.

1 Gebührenverzeichnis 2024

2 Kalkulation akt.

OW/034/2024

Beschluss: zurückgezogen

Ergebnisse der Vorberatung

Beschlussvorlage

BM/162/2023

Beschluss: verschoben in Fortsetzungssitzung

Ergebnisse der Vorberatung

Beschlussvorlage akt.

Fin-211-2024 OB Krummensee 23.01.2024

Kaufantrag geschwärzt

Fin/219/2024

Beschluss: verschoben in Fortsetzungssitzung

Ergebnisse der Vorberatung

Beschlussvorlage

1 - PV Anlage GS Mitversorgung des Altbaus Ergebnis der Pruefung aktuell

2 - Handreiche BEG v. 12.02.2024

3 - 230412 Bericht PV Anlage Wirtschaftlichkeit

4 - Dokumentation zu Variante 2 aus Bericht

PV-Anlage GS - Mitversorgung des Altbaus - Ergebnis der Prüfung alt

BW/649/2023

Beschluss: verschoben in Fortsetzungssitzung

Ergebnisse der Vorberatung

Beschlussvorlage

Abwägung BP Wesendahler Straße Juli 2023

BP Wohnpark Wesendahler Begr Satzfass Juli 2023

BW/702/2024

Beschluss: verschoben in Fortsetzungssitzung

Ergebnisse der Vorberatung

Beschlussvorlage

1 FNP Planzeichnung Planbegründung

2 FNP Umweltbericht

3 FNP Zusammenfassung-Stellungnahmen

4 BW-680-2024 Stellungnahme OB Schoenfeld FNP

BW/708/2024

Beschluss: verschoben in Fortsetzungssitzung

Ergebnisse der Vorberatung

Beschlussvorlage

1 Planzeichnung i.d.F. vom Februar 2024

2 Begründung i.d.F. vom Februar 2024

3 Kartierbericht Brutvögel i.d.F. vom August 2023

4 Umweltbericht i.d.F. vom Februar 2024

BW-695-2924 Stellungnahme OB Tiefensee

BW/706/2024

Beschluss: verschoben in Fortsetzungssitzung

Ergebnisse der Vorberatung

4 Abwägungsprotokoll FNP

BW-694-2024 Stellungnahme OB Tiefensee

BW/709/2024

Beschluss: verschoben in Fortsetzungssitzung

Ergebnisse der Vorberatung

Beschlussvorlage

01 Bebauungsplan Febr.2024

02 Begründung Werneuchen Stand Februar 24

03 Umweltbericht Werneuchen

04 Biotopkartierung

05 SAP Werneuchen Februar 2024

6 BW-697-2024 Votum OB Hirschfelde

BW/705/2024

Beschluss: verschoben in Fortsetzungssitzung

Ergebnisse der Vorberatung

Beschlussvorlage

1 Planzeichnung FNP 20. Änderung

2 Begründung FNP 20. Änderung

3 Umweltbericht FNP 20. Änderung

4 BW-693-2024 Votum OB Hirschfelde

BW/704/2024

Beschluss: verschoben in Fortsetzungssitzung

Ergebnisse der Vorberatung

Beschlussvorlage

1. 24-01-18 Antrag Werneuchen Aufstellung PV-Vorhaben Enerparc

2. 24-01-18 Projektbeschreibung Werneuchen Antrag

3. 24-01-18 Werneuchen B-Plan-A3-L W7

4. 24-01-25 Sichtfeldanalyse Werneuchen West kl

5. 24-01-16 ENERPARC Firmenprofil

6. 24-01-31 Kostenuebernahmeerklaerung Werneuchen 5 Enerparc

7. WiW-WpS-020-2018 Beschluss Trassensicherung

BW/700/2024

Beschluss: verschoben in Fortsetzungssitzung

Ergebnisse der Vorberatung

Beschlussvorlage

1. Antrag

2. amtl. Lageplan

3. Aktuelle Situation 12.02.2024

4. neuer Standort Garage

5. street view

BW/699/2024

Beschluss: verschoben in Fortsetzungssitzung

Ergebnisse der Vorberatung

Beschlussvorlage akt

1 Antrag 11.03.2024

2 Ansicht Altsstadt 1

Beschluss: verschoben in Fortsetzungssitzung

Ergebnisse der Vorberatung

Beschlussvorlage

OB-016-2024 Stellungnahme Ortsbeirat

BW/707/2024

Beschluss: verschoben in Fortsetzungssitzung

Ergebnisse der Vorberatung

Beschlussvorlage

OB-023-2024 Aufhebung SV-006-2019 Mitfahrerbank Willmersdorf

BW/710/2024

Beschluss: verschoben in Fortsetzungssitzung

Ergebnisse der Vorberatung

Beschlussvorlage

CDU/016/2024

Beschluss: verschoben in Fortsetzungssitzung

Ergebnisse der Vorberatung

Vorlage

Anlage 1 Bedarfsanalyse Hortsanierung Kostenübersicht 02 2024

Anlage 2 Bedarfsanalyse Hortsanierung Kostenübersicht 02 2024

Sanierung DG 20240303

Sanierung EG 20240303

Sanierung OG 20240303

KSB/164/2024

Beschluss: verschoben in Fortsetzungssitzung

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Ö 2 2 Dok.Einwendungen gegen die Niederschrift (öffentlicher Teil) der Sitzung vom 15.02.2024 und der Sitzung vom 20.02.2024 (Fortsetzung)

Ö 3 Bestätigung der Tagesordnung

Ö 4 Bericht des Bürgermeisters

Ö 5 Einwohnerfragestunde

Ö 6 Ehrungen von Schülerinnen und Schülern der Grund- und Europaschule Werneuchen

Ö 7 VO2 Dok.Feststellung über das Zustandekommen des Bürgerbegehrens zur Abwahl des hauptamtlichen Bürgermeisters der Stadt Werneuchen

Ö 7.1 VO1 Dok.Terminfestlegung für die Durchführung des Bürgerentscheids

Ö Vorlagen des Bürgermeisters

Ö 8 VO3 Dok.Beschluss zur Stellvertretung des hauptamtlichen Bürgermeisters der Stadt Werneuchen ab dem 31. Mai 2024

Ö 9 VO4 Dok.Beschluss zum Jahresabschluss 2019 der Stadt Werneuchen

Ö 10 VO3 Dok.Beschluss zur eingeschränkten Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2019

Ö 11 VO3 Dok.Beschluss zum Wirtschaftsplan für den Eigenbetrieb Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung der Stadt Werneuchen mit den Bestandteilen für das Wirtschaftsjahr 2024

Ö 12 VO4 Dok.Beschluss zur Aktualisierung des Feuerwehrgebührenverzeichnisses

Ö 13 VO2 Dok.Beschluss zur Aufteilung der zusätzlich zur Verfügung gestellten Mittel für Vereine und Senioren

Ö 14 VO4 Dok.Beschluss zum Wohnobjekt Ringstraße 1 im Ortsteil Krummensee nach Empfehlung des Ortsbeirats

Ö 15 VO7 Dok.Beschluss zum Betreibermodell für die künftige PV-Anlage auf dem Dach des Grundschulneubaues in Werneuchen

Ö 16 VO11 Dok.Offenlagebeschluss zum Entwurf Lärmaktionsplan Stufe IV für die Stadt Werneuchen

Ö 17 VO4 Dok.Abwägungs- und Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan „Wohnpark Wesendahler Straße"

Ö 18 VO11 Dok.Billigung und Offenlagebeschluss „Agrar-Photovoltaikanlage Schönfeld Südwest“

Ö 19 VO6 Dok.Offenlagebeschluss des Entwurfs der 18. Änderung des Flächennutzungsplanes Solarpark Schönfeld Süd-West

Ö 20 VO7 Dok.Abwägungsbeschluss zur frühzeitigen Beteiligung und Beschluss zur Billigung des Entwurfs zur förmlichen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Nachbargemeinden für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Solarpark Tiefensee" im Ortsteil Tiefensee

Ö 21 VO7 Dok.Abwägungsbeschluss zur frühzeitigen Beteiligung und Beschluss zur Billigung des Entwurfs zur förmlichen Beteiligung der Öffentlichkeit für die 12. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Werneuchen (Solarpark Tiefensee)

Ö 22 VO8 Dok.Entwurfs- und Billigungsbeschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit für den Bebauungsplan Solarpark Flugplatz Ost im OT Hirschfelde

Ö 23 VO6 Dok.Entwurfs- und Billigungsbeschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gem § 3 Abs. 2 sowie § 4 Abs. 2 BauGB für die 20. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Werneuchen im Bereich des Bebauungsplanes "Solarpark Flugplatz Ost"

Ö 24 VO9 Dok.Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan „Solarpark Flugplatz Werneuchen West V“ einschließlich der erforderlichen Änderung des Flächennutzungsplanes

Ö 25 VO15 Dok.Beschluss über den Antrag zum Bebauungsplan "Solarpark am Weesower Turm" einschließlich der erforderlichen Änderung des Flächennutzungsplanes

Ö 26 VO7 Dok.Antrag auf Erteilung einer Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes „Rosenparksiedlung“ der Stadt Werneuchen - hier Abweichung von Punkt 1.3 „überbaubare Grundstücksflächen“

Ö 27 VO7 Dok.Beschluss zum Antrag auf Abweichung von der Gestaltungssatzung Altstadt

Ö 28 VO3 Dok.Beschluss über den Antrag des Ortsbeirats Krummensee auf Einrichtung einer Ortseingangsinsel auf der L30 am Ortsausgang nach Altlandsberg

Ö 29 VO3 Dok.Beschluss zur Aufhebung des Beschlusses SV-006-2019 - Mitfahrerbank Willmersdorf

Ö Vorlagen der Fraktionen

Ö 30 VO2 Dok.Beschluss zur aufkommensneutralen Anpassung der Hebesätze 2025 für die entsprechenden Grundsteuerarten

Ö Informationsvorlagen

Ö 31 VO7 Dok.Bedarfsanalyse Hortsanierung

Ö 32 Stadtverordnetenfragestunde

Ö 33 Mitteilungen der Verwaltung

Ö 34 Schließung der Sitzung