Sitzung
SVV/092/2024
Gremium
Stadtverordnetenversammlung Werneuchen
Raum
Adlersaal, Berliner Allee 18a, 16356 Werneuchen
Datum
11.04.2024
Zeit
19:00-22:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Einwendungen gegen die Niederschrift (öffentlicher Teil) der Sitzung vom 15.02.2024 und der Sitzung vom 20.02.2024 (Fortsetzung)
 
Ö 3
Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 4
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Ehrungen von Schülerinnen und Schülern der Grund- und Europaschule Werneuchen
 
Ö 7
Feststellung über das Zustandekommen des Bürgerbegehrens zur Abwahl des hauptamtlichen Bürgermeisters der Stadt Werneuchen
SV/019/2024
Ö 7.1
Terminfestlegung für die Durchführung des Bürgerentscheids
SV/020/2024
Ö
Vorlagen des Bürgermeisters
 
Ö 8
Beschluss zur Stellvertretung des hauptamtlichen Bürgermeisters der Stadt Werneuchen ab dem 31. Mai 2024
HV/104/2024
Ö 9
Beschluss zum Jahresabschluss 2019 der Stadt Werneuchen
Fin/221/2024
Ö 10
Beschluss zur eingeschränkten Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2019
Fin/222/2024
Ö 11
Beschluss zum Wirtschaftsplan für den Eigenbetrieb Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung der Stadt Werneuchen mit den Bestandteilen für das Wirtschaftsjahr 2024
BM/174/2024
Ö 12
Beschluss zur Aktualisierung des Feuerwehrgebührenverzeichnisses
OW/034/2024
Ö 13
Beschluss zur Aufteilung der zusätzlich zur Verfügung gestellten Mittel für Vereine und Senioren
BM/162/2023
Ö 14
Beschluss zum Wohnobjekt Ringstraße 1 im Ortsteil Krummensee nach Empfehlung des Ortsbeirats
Fin/219/2024
Ö 15
Beschluss zum Betreibermodell für die künftige PV-Anlage auf dem Dach des Grundschulneubaues in Werneuchen
BW/649/2023
Ö 16
Offenlagebeschluss zum Entwurf Lärmaktionsplan Stufe IV für die Stadt Werneuchen
BW/676/2024
Ö 17
Abwägungs- und Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan „Wohnpark Wesendahler Straße"
BW/702/2024
Ö 18
Billigung und Offenlagebeschluss „Agrar-Photovoltaikanlage Schönfeld Südwest“
BW/703/2024
Ö 19
Offenlagebeschluss des Entwurfs der 18. Änderung des Flächennutzungsplanes Solarpark Schönfeld Süd-West
BW/708/2024
Ö 20
Abwägungsbeschluss zur frühzeitigen Beteiligung und Beschluss zur Billigung des Entwurfs zur förmlichen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Nachbargemeinden für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Solarpark Tiefensee" im Ortsteil Tiefensee
BW/706/2024
Ö 21
Abwägungsbeschluss zur frühzeitigen Beteiligung und Beschluss zur Billigung des Entwurfs zur förmlichen Beteiligung der Öffentlichkeit für die 12. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Werneuchen (Solarpark Tiefensee)
BW/709/2024
Ö 22
Entwurfs- und Billigungsbeschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit für den Bebauungsplan Solarpark Flugplatz Ost im OT Hirschfelde
BW/705/2024
Ö 23
Entwurfs- und Billigungsbeschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gem § 3 Abs. 2 sowie § 4 Abs. 2 BauGB für die 20. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Werneuchen im Bereich des Bebauungsplanes "Solarpark Flugplatz Ost"
BW/704/2024
Ö 24
Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan „Solarpark Flugplatz Werneuchen West V“ einschließlich der erforderlichen Änderung des Flächennutzungsplanes
BW/700/2024
Ö 25
Beschluss über den Antrag zum Bebauungsplan "Solarpark am Weesower Turm" einschließlich der erforderlichen Änderung des Flächennutzungsplanes
BW/696/2024
Ö 26
Antrag auf Erteilung einer Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes „Rosenparksiedlung“ der Stadt Werneuchen - hier Abweichung von Punkt 1.3 „überbaubare Grundstücksflächen“
BW/699/2024
Ö 27
Beschluss zum Antrag auf Abweichung von der Gestaltungssatzung Altstadt
BW/698/2024
Ö 28
Beschluss über den Antrag des Ortsbeirats Krummensee auf Einrichtung einer Ortseingangsinsel auf der L30 am Ortsausgang nach Altlandsberg
BW/707/2024
Ö 29
Beschluss zur Aufhebung des Beschlusses SV-006-2019 - Mitfahrerbank Willmersdorf
BW/710/2024
Ö
Vorlagen der Fraktionen
 
Ö 30
Beschluss zur aufkommensneutralen Anpassung der Hebesätze 2025 für die entsprechenden Grundsteuerarten
CDU/016/2024
Ö
Informationsvorlagen
 
Ö 31
Bedarfsanalyse Hortsanierung
KSB/164/2024
Ö 32
Stadtverordnetenfragestunde
 
Ö 33
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 34
Schließung der Sitzung