Sitzung
SVV/097/2024
Gremium
Stadtverordnetenversammlung Werneuchen
Raum
Adlersaal, Berliner Allee 18a, 16356 Werneuchen
Datum
07.05.2024
Zeit
18:50-20:40 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö
Vorlagen des Bürgermeisters
 
Ö 2
Beschluss zur Aufteilung der zusätzlich zur Verfügung gestellten Mittel für Vereine und Senioren

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BM/162/2023
Ö 3
Beschluss zum Wohnobjekt Ringstraße 1 im Ortsteil Krummensee nach Empfehlung des Ortsbeirats

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Fin/219/2024
Ö 4
Beschluss zum Betreibermodell für die künftige PV-Anlage auf dem Dach des Grundschulneubaues in Werneuchen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 0

BW/649/2023
Ö 5
Offenlagebeschluss zum Entwurf Lärmaktionsplan Stufe IV für die Stadt Werneuchen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BW/676/2024
Ö 6
Abwägungs- und Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan „Wohnpark Wesendahler Straße"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 2, Enthaltungen: 0

BW/702/2024
Ö 7
Billigung und Offenlagebeschluss „Agrar-Photovoltaikanlage Schönfeld Südwest“

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 2

BW/703/2024
Ö 8
Offenlagebeschluss des Entwurfs der 18. Änderung des Flächennutzungsplanes Solarpark Schönfeld Süd-West

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 2

BW/708/2024
Ö 9
Abwägungsbeschluss zur frühzeitigen Beteiligung und Beschluss zur Billigung des Entwurfs zur förmlichen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Nachbargemeinden für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Solarpark Tiefensee" im Ortsteil Tiefensee

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 2

BW/706/2024
Ö 10
Abwägungsbeschluss zur frühzeitigen Beteiligung und Beschluss zur Billigung des Entwurfs zur förmlichen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 und der Nachbargemeindengemäß § 2 Abs. 2 BauGB für die 12. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Werneuchen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 3

BW/709/2024
Ö 11
Entwurfs- und Billigungsbeschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit für den Bebauungsplan Solarpark Flugplatz Ost im OT Hirschfelde

Beschluss: einstimmig abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 7, Enthaltungen: 2

BW/705/2024
Ö 12
Entwurfs- und Billigungsbeschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gem § 3 Abs. 2 sowie § 4 Abs. 2 BauGB für die 20. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Werneuchen im Bereich des Bebauungsplanes "Solarpark Flugplatz Ost"

Beschluss: einstimmig abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 7, Enthaltungen: 2

BW/704/2024
Ö 13
Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan „Solarpark Flugplatz Werneuchen West V“ einschließlich der erforderlichen Änderung des Flächennutzungsplanes

Beschluss: in Ausschuss verwiesen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BW/700/2024
Ö 14
Beschluss über den Antrag zum Bebauungsplan "Solarpark am Weesower Turm" einschließlich der erforderlichen Änderung des Flächennutzungsplanes

Beschluss: in Ausschuss verwiesen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 0

BW/696/2024
Ö 15
Antrag auf Erteilung einer Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes„Rosenparksiedlung“ der Stadt Werneuchen - hier Abweichung von Punkt 1.3 „überbaubare Grundstücksflächen“

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 2, Enthaltungen: 2

BW/699/2024
Ö 16
Beschluss zum Antrag auf Abweichung von der Gestaltungssatzung Altstadt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1

BW/698/2024
Ö 17
Beschluss über den Antrag des Ortsbeirats Krummensee auf Einrichtung einer Ortseingangsinsel auf der L30 am Ortsausgang nach Altlandsberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BW/707/2024
Ö 18
Beschluss zur Aufhebung des Beschlusses SV-006-2019 - Mitfahrerbank Willmersdorf

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 3, Enthaltungen: 5

BW/710/2024
Ö
Vorlagen der Fraktionen
 
Ö 19
Beschluss zur aufkommensneutralen Anpassung der Hebesätze 2025 für die entsprechenden Grundsteuerarten

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 5, Enthaltungen: 3

CDU/016/2024
Ö
Informationsvorlagen
 
Ö 20
Bedarfsanalyse Hortsanierung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

KSB/164/2024
Ö 21
Einwohnerfragestunde (Fortsetzung)
 
Ö 22
Stadtverordnetenfragestunde
 
Ö 23
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 24
Schließung der Sitzung