Sitzung
A 1/006/2013
Gremium
Hauptausschuss der Stadt Werneuchen
Raum
Konferenzsaal, Am Markt 5, 16356 Werneuchen
Datum
05.09.2013
Zeit
19:00-21:14 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestätigung der Niederschrift (öffentlicher Teil) der Sitzung vom 11.07.2013

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Enthaltungen: 2

 
Ö 3
Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Beschluss zur Bestätigung Jahresabschluss 2012 des Eigenbetriebes „Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung der Stadt Werneuchen“

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BM/004/2013
Ö 6
Beschluss zur Entlastung der Werksleitung für das Wirtschaftsjahr 2012 des Eigenbetriebes „Wasserversorgung + Abwasserbeseitigung der Stadt Werneuchen“

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BM/003/2013
Ö 7
Beschluss zur Bestellung Wirtschaftsprüfer zur Prüfung des Jahresabschlusses 2013 des Eigenbetriebes „Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung der Stadt Werneuchen“

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BM/005/2013
Ö 8
Beschluss zum Kaufantrag auf Erwerb einer Teilfläche von ca. 670 m² des Flurstückes 490 der Flur 2, Gemarkung Seefeld

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 2, Enthaltungen: 0

 Bv-L/007/2013
Ö 9
Beschluss zum Ankauf des Flurstückes 906 der Flur 2 Gemarkung Werneuchen im Jahr 2014 für kommunale Zwecke

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 1

 Bv-L/006/2013
Ö 10
Beschluss zur 1. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Werneuchen vom 18.11.2010

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 Serv/002/2013
Ö 11
Beschluss über einen Zuschuss für bauliche Maßnahmen an der Dorfkirche im Ortsteil Hirschfelde

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 2, Enthaltungen: 0

 BM/001/2013
Ö 12
Beschluss zur Errichtung eines Berufsbildungszentrums auf dem Gelände des ehemaligen Flugplatzes Werneuchen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 BM/002/2013
Ö 13
Beschluss zur Stellungnahme der Stadt Werneuchen zur geplanten Fortschreibung des Bedarfsplans für die Bundesfernstraßen (Bundesverkehrswegeplan – BVWP 2015)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 Bv/022/2013
Ö 14
Beschluss zum Wechsel des Vorhabenträgers für den vorhabenbezogenen Bebau-ungsplan „Photovoltaikfreiflächenanlage auf ehemaliger Mülldeponie Stadt Werneuchen“

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 Bv/023/2013
Ö 15
Beschluss über die Billigung und öffentliche Auslegung des Entwurfes der Änderung zum Flächennutzungsplan der Stadt Werneuchen in der Fassung vom Juni 2013 im Zusammenhang mit der Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans „Photovoltaikfreiflächenanlage auf ehem. Mülldeponie der Stadt Werneuchen“ in der Stadt Werneuchen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 Bv/024/2013
Ö 16
Beschluss über die Billigung und öffentliche Auslegung des Entwurfes des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Photovoltaikfreiflächenanlage auf ehem. Mülldeponie der Stadt Werneuchen“ der Stadt Werneuchen in der Fassung vom Juni 2013 im Parallelverfahren zur Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich des Plangebietes der Stadt Werneuchen in der Stadt Werneuchen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 Bv/025/2013
Ö 17
Beschluss zur Benennung der Zufahrt zur Produktionsstätte der Agronomia GmbH + Co. Schönfeld KG im Ortsteil Schönfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 Ow/001/2013
Ö 18
Abgeordnetenfragestunde
 
Ö 19
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 20
Schließung der Sitzung